beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 11.03.2018 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Eine Rezension von Herrn Dingeldey (danke!) statt Eigenlob Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universitätsprofessor an der Juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und zugleich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-Recht
6949 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.03.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit dem Titel „cave canem“ (Vorsicht vor dem Hund) hat das Amtsgericht München eine Pressemitteilung überschrieben, die ein Schlaglicht auf die heutige Arbeitswelt wirft. Hier begegnet man ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2241 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Interessante Entscheidung zur Pflichtverteidigung habe ich da vom KG gefunden. Zwei interessante Komplexe werden da angeschnitten: Zunächst einmal die Frage, ob in der Berufungsinstanz die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1183 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Die Anwendung von § 48 Abs. 1 GNotKG ist nicht davon abhängig, dass für den übertragenen Grundbesitz im Grundbuch ein Hofvermerk eingetragen ist. Zu diesem Ergebnis kommt das Oberlandesgericht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Agrarrecht
1432 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 8. Februar 2018 ( I-6 U 50/17 ) entschieden, dass Ratingagenturen gegenüber Anlegern nicht haften, wenn sie nicht die erworbene Anleihe, sondern das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1812 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Akteneinsichtsrecht. Da streitet man ja seit Jahren, welche Unterlagen eigentlich noch so beizuziehen sind, wenn der Verteidiger das möchte. Vor allem um Rohdaten wird gestritten. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
775 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...nicht ganz so ist das mit der nachfolgenden Entscheidung, auf die ich aufmerksam machen möchte. Habe die anlässlich anderer Recherchen in Beck-Online gefunden und möchte zumindest den Tenor ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2676 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.03.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In diesen Tagen – genauer vom 1. März bis zum 31. Mai – stehen die turnusmäßig alle vier Jahre stattfindenden Betriebsratswahlen an. Ein besonderes Augenmerk gilt dem Abschneiden rechter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2451 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.03.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Hessen (Urteil vom 21.11.2017 - 8 Sa 146/17 , BeckRS 2017, 141329 ) hatte über die Kündigungsschutzklage eines jungen Vaters zu entscheiden, der wegen seiner Beteiligung an einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2460 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.03.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Anders als in dem vielfach kritisierten Beschluss des BGH vom 25.2.2016 - III ZB 66/15 , welcher unter anderem die Empfehlung enthielt, durch eine gegebenenfalls telefonische Rückfrage bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1483 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.03.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Noch ist nicht klar, wer in der künftigen Regierung der Großen Koalition das Amt des Ministers für Justiz und für Verbraucherschutz übernehmen wird, aber eine bestimmte Strafrechtsreform ist ihm ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
6046 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein kleiner Lesetipp. Heute geht es um einen Aufsatz von Rechtsanwalt Heinz Otto Höher aus Köln. Der hat in der SVR in der Januarausgabe einen Aufsatz zu einer zivilrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
592 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Europäischer Datenschutzausschuss: Die Artikel-29-Datenschutzgruppe der Europäischen Union wird am 25. Mai durch den Europäischen Datenschutzausschuss ersetzt. Dieser soll zukünftig zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2009 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.03.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 16.11.2017 - V ZB 152/16 mit der Frage befasst, ob der Anwalt in einem Einspruchsverfahren nach Erlass eines Versäumnisurteils nach Ablauf der 2-Jahresfrist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
918 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Urteil vom 22.02.2018, Az.: 2 Rv 157/17 die Revision der Staatsanwaltschaft gegen ein Berufungsurteil des Landgerichts Magdeburg verworfen, in dem dieses ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Agrarrecht
1731 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 05.03.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entsendung von EU-Ausländern in andere EU-Mitgliedstaaten hat große praktische Bedeutung. Man denke etwa an Pflegerinnen aus Polen oder Bauarbeiter aus Rumänien. Hunderttausende EU-Ausländer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1455 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

VERURTEILT. Die Revision wurde gestützt darauf, dass das Urteil angebe, der Verurteilte habe sich nicht zur Sache eingelassen. "Hat er doch!", so die Revision. Das solle sich aus dem Protokoll ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1057 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2018, 1 StR 647/17 (BeckRs 2018, 1926 ), die Festlegung der nicht geringen Menge von BZP (Benzylpiperazin) und TFMPP (Trifluormethylphenylpiperazin) bei 37,5 g ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
1870 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verurteilte legte durch den Verteidiger Revision ein. U.a. rügte er die verspätete Urteilsabsetzung. Die Rüge war aber nicht vernünftig ausgeführt: Die von der Angeklagten erhobene Rüge der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
932 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG München hat mit Urteil vom 31. Januar 2018 ( 7 U 2600/17 ) zur Frage Stellung genommen, ob das Kontrollrecht des Kommanditisten aus § 166 Abs. 1 HGB im Gesellschaftsvertrag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1062 Aufrufe

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