beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 12.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal ausnahmsweise wieder Verkehrszivilrecht. Thema: Waschanlage. Das Besondere: Es kam zu einem Auffahrunfall...oder jedenfalls so ähnlich. Das Berufungsurteil gibt den Sachverhalt leider ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
962 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Den Mitarbeitern im Bremer Mercedes-Benz-Werk ging es um eine grundsätzliche Entscheidung: Dürfen Beschäftigte auch ohne Gewerkschaftsaufruf ihre Arbeit niederlegen? In der Nachtschicht vom 11./ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1882 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die günstige Steuerklasse I bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer (ErbStG) gilt auch bei einer Schenkung des leiblichen (biologischen) Vaters - auch, wenn dieser nicht gleichzeitig der rechtliche Vater ist. Das hat das Hessische Finanzgericht entschieden (Urteil v. 15.12.2016 - 1 K 1507/16 - Rev. BFH II R 5/17). Das wirft die Frage auf, ob sich auch andere steuerliche Vergünstigungen biologisch/rechtlich 'vervielfältigen' lassen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtErbrechtWeitere ThemenSteuerrecht
1602 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 10.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie finden viele OLGe immer einen Weg, einer Vorlage an den BGH aus dem Weg zu gehen. Dabei gibt es eigentlich nichts besseres, als eine klare Rechtslage. Im nachfolgenden Fall etwa meinte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1421 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.03.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die "erste Tätigkeitsstätte" ist für das seit 2014 geltende neue steuerliche Reisekostenrecht von entscheidender Bedeutung. Das Niedersächsische Finanzgericht entschied mit Urteil v. 30.11.2016 - 9 K 130/16 (Rev. BFH: VI R 6/17), dass der Betrieb des Entleihers keine erste Tätigkeitsstätte des Leiharbeitnehmers begründet.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenWeitere ThemenSteuerrecht
1450 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften verkündet (BGBl. I, 403). In den Medien wurde bereits Anfang März berichtet, das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtMedizinrecht
4484 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 09.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die neue Rechtsform der SE (Societas Europaea – Europäische Aktiengesellschaft) erfreut sich in Deutschland bei grenzüberschreitend tätigen Unternehmen einiger Beliebtheit. Namhafte Unternehmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1680 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Führerscheintourismus ist mal wieder das Thema hier. Der Führerscheininhaber hatte seinen Wohnsitz im EU-Ausland für die Dauer des Fahrerlaubniserwerbs in einer Gaststätte. Die ... Weiterlesen

742 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Stärkung der betrieblichen Altersversorgung ist auf der Agenda. Der Bundesrat hat seine Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Betriebsrentenstärkungsgesetzes vorgelegt. Der BFH entschied mit Urteil vom 20.09.2016 - X R 23/15, dass die einmalige Kapitalabfindung laufender Ansprüche gegen eine Pensionskasse dann nicht zu ermäßigt zu besteuernden außerordentlichen Einkünften führt, wenn das Kapitalwahlrecht schon in der ursprünglichen Versorgungsregelung enthalten war.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenWeitere ThemenSteuerrecht
1787 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Regierung Ihrer Majestät betont immer wieder: der BREXIT kommt - es weiß nur noch niemand, wann und wie? Da Steuerberater und Wirtschaftsprüfer aber vorausschauende Leute sind, sollten die ersten Gedanken der eigenen Kanzleiorganisation gelten.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenWeitere ThemenSteuerrecht
1161 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das "Fahrverbot in Bußgeldsachen" ist für mich etwas ganz besonderes. Das Buch hatte ich 2005 Nomos vorgeschlagen und damals noch einiges schmaler konzipiert, als es heute ist. Der Verlag ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
479 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Erblasserin hatte ihren Sohn zum Vorerben und ihre beiden Enkelkinder zu Nacherben berufen. Sie hat dem Vorerben das Recht eingeräumt, Änderungen innerhalb des Kreises der Nacherben zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
981 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Eigentlich keine Sensation. Die Rechtsprechung bejaht ja eigentlich bei allen technischen Geschwindigkeitsmessungen das Prädikat "Standardisierten Messverfahren". Zu M5 Speed gab es wohl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
550 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kann die fehlerhafte, weil zu früh erfolgende, Änderung des beruflichen Status in „Freiberufler“ in einem berufsorientierten Netzwerk die Kündigung eines Arbeitnehmers rechtfertigen? Mit dieser ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2219 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der DGB beklagt das Absinken der Tarifbindung in den beiden letzten Jahrzehnten und sieht den Gesetzgeber in der Pflicht. Notwendig seien weitere gesetzliche Rahmenbedingungen, die den Grad der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1857 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon wieder ein Beitrag mit Wiederaufnahme. Heute allerdings geht es um die Fernwirkungen eines erfolgreichen OWi-Wiederaufnahmeverfahrens. Die zu beantwortende Frage: Was ist mit den Punkten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
718 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine Behörde soll über Leben oder Tod entscheiden? Ethische Fragen per Verwaltungsakt? Viele Fragen wirft das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 02.03.2017, Az.: 3 C 19.15 (Becklink ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
3896 Aufrufe
20
Veröffentlicht am 03.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber im weitesten Sinne mit dem Straßenverkehr zusammenhängend und auch unterhaltsam. Denn eigentlich geht es um irreführende Werbung für Brillen. Beck-Aktuell meldet hierzu: Wird eine Brille ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
606 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Laut OLG Düsseldorf war der Wille des Erblassers darauf gerichtet, ein Tierheim zu seinem Alleinerben einzusetzen. Durch notarielles Testament hatte der Erblasser das „Tierheim ... Kleve e.V.“ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
1222 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich hier einen Beitrag, in dem es um ein erfolgreiches Wiederaufnahmeverfahren ging. Dem Angeschuldigten wurde Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
539 Aufrufe

Seiten