beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 02.02.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Ende 2020 hat die Agentur für Arbeit noch eine neue Weisung zur Anordnung von Kurzarbeit bzw. zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen ( Weisung 202012024 vom 23.12.2020 – Regelungen zum ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Kommission hat bekanntlich im Herbst vergangenen Jahres den Vorschlag einer EU-Richtlinie vorgelegt, mit der nach eigenen Worten sichergestellt werden soll, dass Arbeitnehmerinnen und ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1003 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der neue Pressespiegel Digitalisierung ist erschienen - der besseren Übersichtlichkeit halber direkt im pdf-Download: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/02/Pressespiegel- ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
1575 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 15. Dezember 2020 ( II ZR/19 ) erstmals klargestellt, dass die persönliche Haftung der Kommanditisten nach §§ 171, 172 Abs. 4, 161 Abs. 2, 128 HGB bei Insolvenz der ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-RechtInsolvenzrecht
1010 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2021 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Auf der Visitenkarte des Münchner Rechtsanwalts Prof. Dr. Mathias Schwarz müsste genau genommen noch ein Wort ergänzt werden: Blockbuster-Autor. Denn sein Werk "Handbuch Filmrecht" ist gewissermaßen der Blockbuster seines Rechtsgebiets – in dem sich im Moment sehr viel bewegt. Als zu Beginn der Corona-Krise ein Kurzarbeit-Tarifvertrag für Filmproduktionen verhandelt wurde, war die Kanzlei von Prof. Dr. Schwarz maßgeblich daran beteiligt. Doch auch unabhängig von Corona wächst der Druck auf die Filmbranche enorm. Fördertöpfe für Kreative drohen wegzubrechen, die zunehmende Digitalisierung bringt etablierte Geschäftsmodelle ins Wanken – und noch dazu sorgt das Wort "Bagatellschranke" für große Sorgenfalten.Weiterlesen

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Urheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 31.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Zum Inkrafttreten des WEG zum 1.12.2020 ist hier an verschiedener Stelle schon etwas geschrieben worden. Eine gravierende Veränderung ist, dass dem einzelnen Wohnungseigentümer nun kein Anspruch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2019 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.01.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

The Lincoln Project , a group dedicated to defeating Trumpism and similarly stupid politics, has played a wonderful game of political chess until yesterday. Yesterday, it played the Giuliani ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationales
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Veröffentlicht am 30.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Es gibt im Verkehrsrecht für Fahrerlaubniserwerber in der Probezeit nichts Ärgerlicheres als eine sonst eigentlich recht folgenlose OWi, die ein sogenannter "A-Verstoß" ist. So war es auch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
907 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Internet- und Versandhandel hat in der Coronazeit einen gewaltigen Aufschwung zu verzeichnen. Von Januar bis November 2020 erzielte er fast ein Viertel mehr Umsatz als im Vorjahreszeitraum. ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
2004 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Auf Basis des Referentenentwurfs der 17. AWV-Novelle vom 22. Januar 2021 sollen weitere Inhalte der EU-Screening Verordnung (EU) 2019/452 umgesetzt und der Anwendungsbereich des ... Weiterlesen

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Wirtschaftsrecht
982 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das nenne ich einmal eine beherzte und bürgerfreundliche Entscheidung. Das OLG Zweibrücken hatte sich mit der Frage zu befassen, obb ein Betroffener/Verteidiger, der schon alle möglichen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1036 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für ge­schäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen

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CoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1459 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Heute (27.1.2021) ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung in Kraft getreten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat von seinem sich aus § 18 Abs. 3 ArbSchG ergebenden ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1782 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Während der Corona-Pandemie sehen sich zahlreiche Krankenhäuser gezwungen, ein neues Konzept für die Abwicklung von Besuchen zu erarbeiten bzw. es an das jeweilige Infektionsgeschehen anzupassen ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1225 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Vor dem OVG Niedersachsen wird Erweiterung und Ergänzung einer Vorschrift dahin gewünscht, dass abhängig von Inzidenzwerten eine unterschiedliche Beschulungsform stattfinde. Vor dem OVG Nordrhein-Westfalen wird von einer Viertklässlerin gewünscht, dass ein Vorschriftenvollzug vorläufig ausgesetzt werde, damit Präsenzunterricht stattfinde. +++ 29.1. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wird von Geschwistern gewünscht, dass die Regelung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über die Schließung von Schulen vorläufig außer Vollzug zu setzen. +++Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 26.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Informationsparität, zu der das BVerfG BeckRS 2020, 34958 = DAR 2021, 17 = NZV 2021, 41 vor einigen Wochen entschieden hat, treibt die Rechtsprechung natürlich um und wird die Gerichte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das OLG Nürnberg führt am 2. Februar 2021 einen Zivilrichtertag durch. Es werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“. Das Papier ist hier eingestellt worden. Der ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
984 Aufrufe
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Veröffentlicht am 25.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der III. Zivilsenat hat eine Entscheidung veröffentlicht, bei der es im Zusammenhang mit einer Wiedereinsetzung darum geht, ob ein Rechtsanwalt das beA nutzen muss , wenn das Fax nicht so recht ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die gesetzlich verordnete Homeoffice-Pflicht wäre ein Fehler gewesen. Es ist gut, dass sich auch aus der nun vorgelegten Verordnung keine generelle Verpflichtung ergibt. Wenn die Wirtschaft ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat kürzlich ein Urteil des LG Limburg aufgehoben, das die nicht geringe Menge von Opium bei 4,5 g Morphin-Hydrochlorid festgelegt hat; der BGH verlangte vor allem die Hinzuziehung eines ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1559 Aufrufe
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