beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 10.12.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit Monaten streiten die Fraktionen des Bundestags um eine Reform des § 219a StGB. Im März hat mein Expertenkollege von Heintschel-Heinegg das Thema hier im Blog zur Diskussion gestellt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
4947 Aufrufe
30
Veröffentlicht am 10.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zum wiederholten Male hatte sich das BSG mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Unfall im häuslichen Bereich einen Arbeitsunfall (§ 8 Abs. 1 SGB VII) darstellen kann, wenn der Versicherte ein Home-Office unterhält. Nachdem ein erstes Urteil 2016 noch eine recht restriktive Linie erkennen ließ (BSG 5.7.2016 - B 2 U 5/15 R, NJW 2017, 508), ist der 2. Senat zuletzt deutlich großzügiger gewesen (BSG 31.7.2018 - B 2 U 9/16 R, NJW 2018, 1207). Daran knüpfen zwei aktuelle Urteile an, die bislang nur als Pressemitteilung veröffentlicht sind:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4623 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Nachdem am 29. Mai 2018 der Rat der Europäischen Union seinen „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die "EU- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1650 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Biometrische Datenbank „Aadhaar“: Der Oberste Gerichtshof in Indien hat entschieden, dass die biometrische Datenbank „Aadhaar“, die jedem indischen Bürger eine persönliche Identifikationsnummer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
4058 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 8.11.2018 - III ZR 191/17 - mit der Frage befasst, welcher Gegenstandswert für die Verfahrensgebühr des Verteidigers bei Einziehung und verwandten Maßnahmen VV ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1591 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger hatte die Verfahrensrüge nicht hinbekommen. Der Generalbundesanwalt wies darauf hin. Da kam der Verteidiger auf die "gute" Idee, einen Wiedereinsetzunsgantrag zu stellen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1054 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die Finanzminister der Länder haben laut einer Pressemeldung des Hessischen Finanzministeriums am 29. November 2018 einen erneuten Beschluss zur Reform der Grunderwerbsteuer im Hinblick auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtSteuerrecht
2781 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.12.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Nach Aktualisierung der ISS Proxy Voting Guidelines (hierzu der Beitrag von Dr. Klaus von der Linden vom 30. November 2018 ) hat nun auch der Stimmrechtsberater Glass Lewis am 29. November 2018 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2760 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelfahrverbote bei Bahnübergangsverstößen sind nicht so ganz häufig und daher auch dogmatisch noch nicht bis in alle Details aufgearbeitet. Ich hatte dazu auch mal einen Aufsatz geschrieben in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1608 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 06.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten über einen Anspruch aus Annahmeverzug. Die Klägerin ist mit 20 Wochenstunden als Sortiererin im Modul Großbriefverteilung der Beklagten beschäftigt. Seit 2011 ist sie wegen Verletzungen an der rechten Schulter, dem rechten Arm und der rechten Hand arbeitsunfähig. Der Postbetriebsarzt erstellte 2015 ein Leistungsbild, aus dem sich gesundheitliche Einschränkungen für eine Tätigkeit der Klägerin ergaben. Das vorhandene Leistungsvermögen lasse eine Tätigkeit entsprechend der bisherigen Beschäftigung nicht zu.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2286 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am heutigen Tag hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in zwei recht ähnlichen Verfahren (VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18) Urteile des Landgerichts Lübeck teilweise aufgehoben und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2932 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 05.12.2018 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach folgender Maßgabe hat lt. BGH vom 13.9.2018 ein Notar den Nachlassbestand innerhalb der Aufnahme eines notariellen Verzeichnisses nach § 2314 Abs. 1 S. 3 BGB selbst zu ermitteln und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
1479 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Digitalisierung der Justiz schreitet voran - sie ändert aber nichts daran, dass auch von nicht anwaltlich vertretenen Parteien Formvorschriften einzuhalten sind. Das musste jetzt ein Kläger beim Sozialgericht in Dresden erfahren.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2859 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Frage beantwortet das OLG Celle in einer Entscheidung, die vor zwei Tagen aus anderer Perspektive Gegenstand des Blogs war: Maßgeblich für das Ende einer streckenbezogenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1414 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Vorweihnachtszeit führt ja angesichts von Schokoladen-Nikoläusen, Dominosteinen und Christstollen nicht selten zu einer gewissen Gewichtszunahme. Da passt folgender Fall des ArbG Düsseldorf gut ins Bild:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3101 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 03.12.2018 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

-aus Anlass des Urteils des EuGH v. 21.6.2018, Rs. C‑543/16 – Nitratrichtlinie und des Beschlusses des BVerfG vom 23. Oktober 2018 - 1 BvR 2523/13, 1 BvR 595/14 Die Wissenschaft sucht die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Agrarrecht
1656 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ob Baulärm, produziert von einer benachbarten Großbaustelle, zur Mietminderung berechtigt, ist nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29.4.2015 (BGH NZM 2015, 481) sehr zweifelhaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
3839 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird gegen ein OWi-Urteil Rechtsbeschwerde eingelegt, so ist (pauschal betrachtet) nach Sachrüge ausschließlich die Urteilsurkunde Gegenstand der Prüfung des OLG. Die Akte an sich liest das OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2802 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Realisierung des nicht anrechenbaren Anteils der vorgerichtlich angefallenen Geschäftsgebühr macht in der Praxis wenig Probleme, wenn man sie eingeklagt hat und der Rechtsstreit durch Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3559 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Führen eines Prozesses vor einem auswärtigen Gericht wirft insbesondere dann für eine Partei besondere Probleme auf, wenn sie gezwungen ist, Prozesskostenhilfe in Anspruch zu nehmen. Das LAG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3277 Aufrufe

Seiten