beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung rechnet für den kommenden Herbst und Winter mit erneut steigenden Infektionszahlen. Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung soll dazu beitragen, Arbeitnehmerinnen und ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2333 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2022 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Heute stellt die Europäische Kommission ihren Entwurf für den bereits seit geraumer Zeit erwarteten „Cyber Resilience Act“ (CRA, „Regulation of the European Parliament and of the Council on ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
3777 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen kennen den monatlichen Hinweis auf die SVR bereits. Aus dem letzten (1 Monat zurückliegenden) Monatsheft wird von Nomos stets ein Aufsatz kostenfrei zur Verfügung gestellt. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1239 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des BAG (24.6.2021 – 5 AZR 505/20, NZA 2021, 1398 ) zur Vergütungspflicht für die Tätigkeit ausländischer Pflegekräfte im Rahmen einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung hatte im letzten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1050 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2022 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Erstattungsfähigkeit von Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts beschäftigen die Rechtsprechung immer wieder. Der BGH hat in dem Beschluss vom 5.7.2022 – VIII ZB 33 / 21 – sich aus den ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
2170 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2022 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine unstatthafte Streitwertbeschwerde ist als Gegenvorstellung auszulegen. Das OLG Stuttgart hat im Beschluss vom 27.7.2022 – 6 U 332 / 21 – in diesem Zusammenhang entschieden, dass eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
827 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte nun wirklich keine Lust auf ein OWi-Verfahren. Einmal wurde auf seine Bitte hin ein HVT verlegt. Dreimal kam es zur Einspruchsverwerfung. Bei den ersten beiden Verwerfungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1098 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach dem 5. Strafsenat des BGH (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.3.2022 ) erklärt nun auch der 4. Strafsenat EncroChat-Daten im deutschen Strafverfahren für verwertbar. In diesem Fall geht es um ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht
3840 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Passend zur Entscheidung des LAG Hessen (Blog-Beitrag vom 7.9.2022) betreffend die Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte in einem Seniorenheim kommt nun eine weitere, ebenfalls im Verfahren des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1007 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.09.2022 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Eine neuere und zunehmende Form des kollektiven Protests sind die sogenannten „Protestcamps“. Diese zeichnen sich zum einen durch ihre Dauerhaftigkeit und zum anderen meist durch einen Ortsbezug ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches Recht
1183 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2022 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In seiner Kolumne vom 7.9.22 mit dem Titel „Der Fortschritt und seine Feinde“ zeichnet Sascha Lobo einen “nicht menschenzugewandten“ Datenschutz. Alle Beteiligten beim Thema Datenschutz ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
1547 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte wegen Teilnahme an einem Kraftfahrzeugrennen verurteilt. Die "Rennabsicht" war sicher zu vermuten, die LG-Feststellungen reichten dem BGH aber einfach nicht: 1. Der Schuldspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
763 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.09.2022 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Frau Barbara Schmitz hatte dankenswerterweise die Entscheidung der Vergabekammer schon in den Blog am 27.08.22 eingestellt, die für erhebliche Unruhe im Markt gesorgt hat. Auch die Kommentare im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3785 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Hessen (Urteile vom 11.08.2022, Az. 5 SaGa 728/22 und 7 SaGa 729/22) hat in zwei Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz die Eilanträge von in der Pflege tätigen ungeimpften ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1731 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung "am OWi-Hochreck". Der Sachverhalt war eigentlich überschaubar. Das AG fand nämlich in der Akte zwei Bußgeldbescheide vor: Der erste wurde erlassen, blieb aber in der Akte Der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1508 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2022 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Herr Jörg Schmidt ist der amtierende 1. Vorsitzende des Berufsverbands » Assoziierte Dolmetscher und Übersetzer in Norddeutschland e. V. « ( ADÜ Nord ). Ich hatte Gelegenheit, mich mit ihm über ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
2235 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neuer Begriff macht die Runde, insbesondere in den sozialen Medien: „Quiet Quitting“, zu deutsch: „stille Kündigung“ oder auch „Dienst nach Vorschrift“. Beide Übersetzungen beschreiben den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2472 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.09.2022 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 23. Mai 2022 ( 12 U 42/21 ) darauf hingewiesen, dass Darlehen von Unternehmen, die mit dem Gesellschafter horizontal oder vertikal verbunden sind, wie ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht
951 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Träume sind Schäume" - eine Phrase aus einem meiner Lieblingssongs meiner Kindheit. " Alptraum " von Nina Hagen. Solche Träume hatte auch offenbar der Arbeitskreis I beim diesjährigen VGT in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1195 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker im Bereich der Maßregelprüfung. Der Angeklagte ist BtM-Abhängig. Er hat aber nun wirklich keine Lust, nach § 64 StGB untergebracht zu werden. "Lieber wäre ich über einen 35-BtMG in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
976 Aufrufe

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