beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 04.02.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Als Reaktion auf die in der Presse breit behandelten verzögerten Lieferungen bestimmter COVID-19-Impfstoffe in die EU hat die EU Kommission am 29.01 2021 die Durchführungsverordnung 2021/111 ( ... Weiterlesen

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CoronaInternationalesWirtschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
1315 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder drei Lesetipps aus dem Bereich Straf- und Verkehrsrecht. Alle in den letzten Monaten veröffentlichten Beiträge sind kostenfrei lesbar und nachfolgend verlinkt: Burhoff, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1102 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dr. Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Zahlreichen Berichten konnte man seit dem 27. Januar 2021 entnehmen, wie das BKA und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in Kooperation mit ... Weiterlesen

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StrafverfahrensrechtStaatliche Datenverarbeitung
3592 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.02.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Ende 2020 hat die Agentur für Arbeit noch eine neue Weisung zur Anordnung von Kurzarbeit bzw. zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen ( Weisung 202012024 vom 23.12.2020 – Regelungen zum ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Kommission hat bekanntlich im Herbst vergangenen Jahres den Vorschlag einer EU-Richtlinie vorgelegt, mit der nach eigenen Worten sichergestellt werden soll, dass Arbeitnehmerinnen und ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1023 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der neue Pressespiegel Digitalisierung ist erschienen - der besseren Übersichtlichkeit halber direkt im pdf-Download: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/02/Pressespiegel- ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 15. Dezember 2020 ( II ZR/19 ) erstmals klargestellt, dass die persönliche Haftung der Kommanditisten nach §§ 171, 172 Abs. 4, 161 Abs. 2, 128 HGB bei Insolvenz der ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-RechtInsolvenzrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Auf der Visitenkarte des Münchner Rechtsanwalts Prof. Dr. Mathias Schwarz müsste genau genommen noch ein Wort ergänzt werden: Blockbuster-Autor. Denn sein Werk "Handbuch Filmrecht" ist gewissermaßen der Blockbuster seines Rechtsgebiets – in dem sich im Moment sehr viel bewegt. Als zu Beginn der Corona-Krise ein Kurzarbeit-Tarifvertrag für Filmproduktionen verhandelt wurde, war die Kanzlei von Prof. Dr. Schwarz maßgeblich daran beteiligt. Doch auch unabhängig von Corona wächst der Druck auf die Filmbranche enorm. Fördertöpfe für Kreative drohen wegzubrechen, die zunehmende Digitalisierung bringt etablierte Geschäftsmodelle ins Wanken – und noch dazu sorgt das Wort "Bagatellschranke" für große Sorgenfalten.Weiterlesen

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Urheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 31.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Zum Inkrafttreten des WEG zum 1.12.2020 ist hier an verschiedener Stelle schon etwas geschrieben worden. Eine gravierende Veränderung ist, dass dem einzelnen Wohnungseigentümer nun kein Anspruch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 31.01.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

The Lincoln Project , a group dedicated to defeating Trumpism and similarly stupid politics, has played a wonderful game of political chess until yesterday. Yesterday, it played the Giuliani ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationales
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Veröffentlicht am 30.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Es gibt im Verkehrsrecht für Fahrerlaubniserwerber in der Probezeit nichts Ärgerlicheres als eine sonst eigentlich recht folgenlose OWi, die ein sogenannter "A-Verstoß" ist. So war es auch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
922 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Internet- und Versandhandel hat in der Coronazeit einen gewaltigen Aufschwung zu verzeichnen. Von Januar bis November 2020 erzielte er fast ein Viertel mehr Umsatz als im Vorjahreszeitraum. ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
2029 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Auf Basis des Referentenentwurfs der 17. AWV-Novelle vom 22. Januar 2021 sollen weitere Inhalte der EU-Screening Verordnung (EU) 2019/452 umgesetzt und der Anwendungsbereich des ... Weiterlesen

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Wirtschaftsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das nenne ich einmal eine beherzte und bürgerfreundliche Entscheidung. Das OLG Zweibrücken hatte sich mit der Frage zu befassen, obb ein Betroffener/Verteidiger, der schon alle möglichen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1070 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für ge­schäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen

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CoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1514 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Heute (27.1.2021) ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung in Kraft getreten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat von seinem sich aus § 18 Abs. 3 ArbSchG ergebenden ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1816 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Während der Corona-Pandemie sehen sich zahlreiche Krankenhäuser gezwungen, ein neues Konzept für die Abwicklung von Besuchen zu erarbeiten bzw. es an das jeweilige Infektionsgeschehen anzupassen ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1241 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Vor dem OVG Niedersachsen wird Erweiterung und Ergänzung einer Vorschrift dahin gewünscht, dass abhängig von Inzidenzwerten eine unterschiedliche Beschulungsform stattfinde. Vor dem OVG Nordrhein-Westfalen wird von einer Viertklässlerin gewünscht, dass ein Vorschriftenvollzug vorläufig ausgesetzt werde, damit Präsenzunterricht stattfinde. +++ 29.1. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wird von Geschwistern gewünscht, dass die Regelung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über die Schließung von Schulen vorläufig außer Vollzug zu setzen. +++Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Informationsparität, zu der das BVerfG BeckRS 2020, 34958 = DAR 2021, 17 = NZV 2021, 41 vor einigen Wochen entschieden hat, treibt die Rechtsprechung natürlich um und wird die Gerichte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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