beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 21.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen der Kurzarbeit beschäftigten derzeit viele Betriebe und zunehmend auch die Arbeitsgerichte. Klar ist, dass Kurzarbeit nicht einseitig vom Arbeitgeber eingeführt werden kann, sondern ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1016 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tempo 30 ist lansgam. Aber nicht schlimm. Der Betroffene fand die Tempo-30-Anordnung aber nicht richtig. Und hatte mit seiner Klage Erfolg bei dem VG Düsseldorf. Weil Art. 2 GG durch die Tempo ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1737 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1595 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene versuchte sich gegen ein Fahrverbot zu wehren, zuletzt vor dem Landesverfasungsgericht. Und da hätte er gerne eine einstweilige Anordnung bekommen, die die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
883 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Eine niedergelassene Ärztin oder ein niedergelassener Arzt kann für die Erziehung von Kindern einen Vertreter oder Assistenten (sogenannten Entlastungsassistenten) beschäftigen. Dies ist nun bis ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
901 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rohmessdaten, Lebensakte und "vergleichbare" Unterlagen wollte der Betroffene (bzw. der Verteidiger haben). In Bayern war das ein Ding der Unmöglichkeit. Betroffene und Verteidigung können aber ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
3594 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das mit Spannung erwartete Kopftuch-Urteil des EuGH ( vom 15.7.2021 Aktenzeichen C-341/19 und C-804/18) liegt vor: Es liegt auf der Linie bisheriger Entscheidungen und präzisiert die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1109 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.07.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 15. Juni 2021 ( II ZB 25/17 ) entschieden, dass eine qualifizierte elektronische Signatur nach § 126a BGB allein nicht den Anforderungen der elektronischen ... Weiterlesen

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InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
821 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Unter den Strafsenaten des BGH ist umstritten, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon nach eigenem Ermessen ... Weiterlesen

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StrafrechtJugendstrafrechtMaterielles Strafrecht
3342 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas aus dem Verwaltungsrecht. Der Betroffene ist regelmäßiger Trunkenheitsfahrer mit einem als Mofa zugelassenen Roller. Zuletzt fuhr er mit 1,83 Promille und Beifahrerein. Das geht gar ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
691 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Commerzbank hat im Streit mit einer entlassenen Wirecard-Analystin eine Niederlage vor Gericht kassiert. Ein Commerzbank-Sprecher bestätigte einen Bericht der „WirtschaftsWoche“, wonach die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1162 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Manchmal ist es wichtig zu wissen, was ein anderer gedacht hat. Beispiel: K wird von Z beraten, der für B arbeitet. Sie entschließt sich, sich treuhänderisch an einer GmbH & KG zu beteiligen ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1423 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Sich auf eine Stellenanzeige bewerbende Menschen dürfen gemäß §§ 1, 7 AGG nicht wegen ihres Geschlechts benachteiligt werden. Eine solche Diskriminierung soll eigentlich u.a. sprachlich durch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2616 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Absehen vom Regelfahrverbot ist schwierig. Ich vertrete hier ja die Ansicht: Wenn zwischen Tat und Ahndung, die zu einem Regelfahrverbot geführt hätte, ein anderes Fahrverbot bereits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
831 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.07.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling zum Werk Handbuch des Presserechts . In seinem Spiegel-Urteil hat das BVerfG die grundlegende Rolle der Medien in der freiheitlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Urheber- und Medienrecht
1505 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte sich nach seiner AAK-Messung von 0,26 mg/l dahin eingelassen, er habe noch in der Kontrollzeit ein Lutschbonbon gegessen. Und das AG hat das für möglich gehalten. Und ... Weiterlesen

2237 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 7.7.2021 startete der staatliche Verkauf von Cannabis zu medizinischen Zwecken in Deutschland. Damit können Apotheken nun medizinisches Cannabis in pharmazeutischer Arzneimittelqualität zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3573 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1648 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Im Bundesgesetzblatt vom 30. Juni 2021 sind zwei Gesetze veröffentlicht worden, die vertragliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen sowie des Verkaufs von Sachen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrecht
1462 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem Betroffenen wurde ein Handyverstoß vorgeworfen. Er behauptete stattdessen nur seinen SmartKey genutzt zu haben (das OLG hatte den SmartKey dann aber ohnehin als verbotenen Gegenstand am ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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