beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 01.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat gerade laut Pressemitteilung drei Raser-/Rennfälle entshieden. Zur Pressemitteilung geht es HIER . Im ersten Fall (BGH, Urteil vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17 ) ging es um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit 2014 gestattet § 41 Satz 3 SGB VI es den Arbeitsvertragsparteien, ihr Arbeitsverhältnis über das Erreichen der Regelaltersgrenze hinaus befristet - ggf. auch mehrfach - zu verlängern. Gegen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Basierend auf der neuen russischen Cyber-Sicherheitsstrategie von 2016 ist zum 1. Januar 2018 in der Russischen Föderation das neue Cyber-Sicherheitsgesetz („Federal Law on Security of Critical ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist die Rechtsprechung klar: Gesteht der Betroffene die Fahrereigenschaft zu und erklärt, im HVT nichts weiter zur Sache sagen zu wollen, so muss er auf seinen Antrag hin von der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2018 von Prof. Dr. Stephan BreidenbachBild von StephanBreidenbach

Organisiert vom Legal Tech Center an der Europa Universität Viadrina ( https://legaltech.center/ ) und hacking.law ( http://hacking.law/ ) trafen sich am 22. und 23. Februar wieder 140 ... Weiterlesen

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Legal Tech
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Veröffentlicht am 27.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute ist mündliche Verhandlung im spannenden Revisionsverfahren U.S. v. Microsoft vor dem US Supreme Court. Hierbei geht es um die grundsätzliche Frage, ob und wann strafrechliche ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Heute verhandelt die Große Kammer des EuGH über die Kündigung des Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen der (weltlichen) Eingehung einer zweiten Ehe. Der Kläger, Jahrgang 1962, ist ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und das aus gutem Grund: Das OLG hatte im Dezember eine OWi-Sache zu entscheiden. Die Rechtslage damals wirkte wohl ganz klar. Der mit der Verfahrensrüge auf eine Verletzung rechtlichen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Am 23. Juni 1968 hat Giovanni Mardersteig, Meisterdrucker, Schriftgestalter und Typograph, anlässlich der Verleihung des Gutenberg-Preises der Stadt Mainz und der Gutenberg-Gesellschaft eine ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
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Veröffentlicht am 26.02.2018 von Prof. Dr. Stephan BreidenbachBild von StephanBreidenbach

Im Kanzleiforum gab es ein Interview von Tom Braegelmann, Florian Glatz und mir zur Digitalisierung des Rechts - Legal Tech: Klare Antworten zu aktuellen Fragen. Links auf die Interviews I und ... Weiterlesen

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Legal Tech
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Veröffentlicht am 26.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit dieser Entscheidung hat sich das BAG schwer getan: Der Kläger ist Betriebsrentner und bezieht u.a. eine Rente von einer Pensionskasse. Diese hatte ihre Leistungen wegen wirtschaftlicher ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bislang ist es den Strafverfolgungsbehörden mangels der notwendigen Unterstützung durch die Politik nicht gelungen, in organisierte Kriminalität transformierte Strukturen kurdisch-, türkisch-, ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
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Veröffentlicht am 24.02.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am vergangenen Donnerstag vor 75 Jahren, den 22. Februar 1943, wurden die Geschwister Sophie und Hans Scholl sowie als weiteres Mitglied der „Weißen Rose“ Christoph Probst mit dem Fallbeil ... Weiterlesen

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Strafrecht
1889 Aufrufe
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Veröffentlicht am 24.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im letzten Jahr war der Beitrag zur "Gehörsrügenfalle" einer der meist gelesenen im Beck-Blog. Hier geht es quasi um "Teil 2". Das OLG Zweibrücken hatte die Frage zu beantworten, ob ein in einem ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man staunt immer wieder, was es im OWi-recht so für Sachverhalte gibt. Hier hatte der Betroffene nach dem Urteil des AG einen PKH-Antrag gestellt...und die Rechtsbeschwerdebegründungsfrist ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Was passiert mit den betrieblichen Zahlungsansprüchen am Ende eines Pachtverhältnisses? Dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Zweibrücken in seiner Entscheidung vom 15.02.2018 – 4 U 111/ ... Weiterlesen

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AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1196 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 2. Februar 2018 ( 9 W 15/18 ) entschieden, dass Regelungen über den Gründungsaufwand in der GmbH-Satzung jedenfalls vor Ablauf von zehn Jahren nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1202 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gleich zweimal in einer Woche stand die Bild-Zeitung im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Zunächst hatte die Redaktion (angeblich) erfolgreich einen Hund als Mitglied bei der SPD ... Weiterlesen

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StrafrechtInternetstrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
3587 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als ich Referendar war, gab es noch viele Richter, die ihre Urteile in Strafsitzungen hinten auf den Aktendeckel schrieben. Das war gut. Damals. Und wirkte auf einen Referendar sehr souverän. Da ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
864 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.02.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 17.1.2018 - XII ZB 248/16 eine der in der Rechtsprechung am heftigsten umstrittenen Fragen geklärt, nämlich ob auch die Differenzverfahrens- und die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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