beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 23.07.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Von vergleichbaren Schutzniveaus, geeigneten Garantien, privacy shield und anderen interessanten Feststellungen – Schrems II In seinem Urteil (C‑311/18) v. 16.07.2020 hat der EuGH einige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen Datennutzung
3314 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 23.07.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Mit einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1541/20) machen neun Personen mit Behinderungen, die Triage-Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
2645 Aufrufe
18
Veröffentlicht am 23.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit fast 100 Jahren ist die "betriebliche Übung" als arbeitsrechtliche Anspruchsgrundlage anerkannt. Der Begriff findet sich erstmals in einem Urteil aus dem Jahre 1940 (RAG vom 26.11.1940, ARS 41, 99), das Rechtsinstitut selbst aber schon früher (etwa RAG vom 15.6.1929, ARS 6, 203). Die dogmatische Begründung ist unsicher. Teile der Literatur bevorzugen die sog. Vertrauenstheorie, das BAG die Vertragstheorie.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1624 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 22.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein prozessuales Schmankerl - der Angeklagte erhielt eine so genannte Vorbewährung nach § 61 JGG. Diese Norm lautet: § 61 Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Aussetzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1422 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 30. Juni 2020 (12 W 23/20 (HR), BeckRS 2020, 14441 ) den grenzüberschreitenden Wechsel einer luxemburgischen Société en commandite simple (S.C.S.) in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1345 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gestern habe ich an dieser Stelle darüber berichtet, dass sich ein Vorabentscheidungsersuchen des ArbG Kaiserslautern an den EuGH zur Auslegung der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG erledigt hat, nachdem die Beklagte den Anspruch anerkannt hat. Heute ist nachzutragen, dass das LAG Berlin-Brandenburg verschiedene Fragen betreffend dieselbe Richtlinie nach Luxemburg geschickt hat:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1603 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßige Blogleser kennen meinen allmonatlichen Hinweis auf die "für lau" eingestellten Beiträge der SVR. Immer aus der Vormonatsausgabe wird ein Aufsatz online gestellt. Diesmal habe ich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
805 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Testamentsvollstrecker hat das unter seiner Verwaltung stehende Vermögen der Erblasserin mit seinem Eigenvermögen vermischt. Dem OLG München in seinem Beschluss vom 09.07.2020 zufolge stellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
1077 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Durch Anerkenntnisurteil hat sich ein Verfahren vor dem ArbG Kaiserslautern erledigt, mit dem die Vereinbarkeit des deutschen AÜG mit der Leiharbeits-Richtlinie 2008/104/EG hätte überprüft werden sollen. Artikel 5 Abs. 1 der Richtlinie statuiert den Grundsatz des "equal pay" und des "equal treatment" für Leiharbeitnehmer, die nachfolgenden Absätze lassen aber Ausnahmen zu:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1254 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Vergangene Woche wurde ein Angeklagter durch das Schöffengericht des AG Berlin-Tiergarten wegen 6 Fällen des Subventionsbetrugs zu einer Bewährungsstrafe von 1 Jahr 7 Monate verurteilt. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1342 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung ist ein scharfes Schwert, kommen die Angeklagten doch häufig erst nach vielen Jahren aus den jeweiligen Forensiken. Aber: Was ist eigentlich zu prüfen? Mit der Frage der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1130 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der folgenden Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, inwieweit Betäubungsmittel, die bereits konsumiert sind, der Einziehung unterliegen (BGH Beschl. v. 10.6.2020 – 3 StR 37/20 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1394 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BVerfG hat heute § 113 TKG und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13). Die Vorschriften ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1686 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.07.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach der Änderung des NpSG letzte Woche erfolgte heute auch die Verkündung der 20. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG vom 10.7.2020 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1691). Mit ihr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1406 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal reine StPO: Der Angeklagte war verurteilt worden. Dagegen legte er Revision ein - und verstarb. Hier wird nach § 206a StPO eingestellt. Einer Urteilsaufhebung bedarf es aber nicht. 1. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
919 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Update 24.07.2020: Mit der Loveparade in Duisburg und deren strafrechtlicher Aufarbeitung habe ich mich nun zehn Jahre lang befasst (alle meine früheren Beiträge sind unter diesem Beitrag ... Weiterlesen

4668 Aufrufe
43
Veröffentlicht am 16.07.2020 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die beiden Skripten Internetrecht und IT Recht stehen ab sofort wieder zum kostenlosen Download zur Verfügung. Eingearbeitet wurden aktuelle Entwicklungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-Recht
3433 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Entscheidungen der ordentlichen Gerichte zum AGG sind vergleichsweise selten. Urteile des BGH lassen sich bislang an einer Hand abzählen. Oft hat man den Eindruck, dass BGH und BAG dieselben Maßstäbe an eine Benachteiligung und ihre Rechtfertigung anlegen, im aktuellen Fall scheint mir der BGH freilich hinsichtlich der Rechtfertigungsanforderungen großzügiger zu sein als das BAG.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtMiet- und WEG-Recht
1371 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 15.07.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Umstritten ist, ob im arbeitsgerichtlichen Verfahren die Gerichtsgebühren bei einer Erledigung des Rechtsstreits nach Teilvergleich und Teilklagerücknahme entfallen. Das LAG Berlin-Brandenburg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
762 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.07.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Deutliche Kritik an dem Gesetzeswortlaut übte das OLG München im Beschluss vom 26.6.2020 - 11 W 674/20 bei der Zusatzgebühr gemäß VV 1010 RVG für besonders umfangreiche Beweisaufnahmen. In dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
742 Aufrufe
1

Seiten