beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 30.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Festsetzung eines vermeintlich zu niedrigen Streitwerts ist, wenn man als Kläger das Verfahren gewonnen hat, aus Anwaltssicht sicherlich ärgerlich, allerdings sollte dann aber auch darauf ... Weiterlesen

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Streitwertfestsetzung.RechtsmittelVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

IT-Spezialisten und die Community der digitalen Kriminalistik kennen seit Tagen nur noch ein Thema: Stuxnet, der Trojaner, der es sogar bis in die Tagesthemen geschafft hat. Das hat seinen guten ... Weiterlesen

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TrojanerCCCSiemensFAZBondIran007AtomprogrammCyberspionageErstschlagFrank RiegerKasperskySabotageSPSStuxnetSüddeutscheUranInformationsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Obwohl er von seinem Diensthandy 16 000 private SMS abgesetzt hat, darf ein Mitarbeiter der Lufthansa-Tochter LSG Sky Chefs seinen Arbeitsplatz behalten. Das Arbeitsgericht Frankfurt (Urteil vom ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungArbeitsgericht FrankfurtSMSDiensthandy
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Veröffentlicht am 30.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Scheidungsantrag verbunden mit Verfahrenskostenhilfeantrag. Der Anwalt schreibt: "Die Beteiligten haben sich bis auf den Versorgungsausgleich über die Folgesachen geeinigt bzw. werden sich bis ... Weiterlesen

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ScheidungScheidungsantragFamilienrecht
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Veröffentlicht am 29.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder der bekannte Üerblick: Flauaus: Drei Fahrstreifen für beide Richtungen und Wiederbeschaffungswert brutto/netto, 19 % oder 2 % Steuer? Burhoff: Nochmals was zur ... Weiterlesen

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BurhoffMelchiorHoenigFlauausFernerFeltusSchlemmBarthVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das BAG fordert der Deutsche Anwaltverein (DAV) eine sorgfältige Folgenabschätzung. Erst dann könne über eine etwaige Notwendigkeit einer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDAVTarifeinheitWillemsen
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Veröffentlicht am 29.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich möchte doch gerne mal diesen neuen Zeit-Artikel hier im Blog zur Diskussion stellen: http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-09/bundesregierung-kanzlei-beratung Kernaussage: Der umstrittene ... Weiterlesen

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AtomkompromissGroßkanzleienVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 29.09.2010 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Vorschlagslisten, Eingabekorrektur, mobile Nutzung: Rechtsanwalt Dr. Marcel Klugmann (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) erläuterte auf dem 68. Deutschen Juristentag in Berlin die Vorzüge der ... Weiterlesen

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beck-onlineiPhoneBlackberryWortstammsucheAppVerlag
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Veröffentlicht am 29.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das OLG Stuttgart hatte über den Verfahrenswert für eine Versorgungsuasgleichsverfahren nach neuem Recht zu entscheiden. Die Einzelrichterin des Senats fand dabei deutliche Worte: Obwohl das ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichWertberechnungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Jahr 2009 hatten knapp zehn Prozent der Erwerbstätigen überlange Arbeitszeiten von mehr als 48 Stunden pro Woche, der gesetzlichen Obergrenze nach dem Arbeitszeitgesetz. Das geht aus einer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStatistisches BundesamtArbeitszeitenArbeitszeitgesetz
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Geschäftsführer haften bei Verschulden persönlich. Unter Compliance-Gesichtspunkten sind sie verpflichtet, Unregelmäßigkeiten im Unternehmen aufzudecken und abzustellen. Ansonsten droht ihnen ... Weiterlesen

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GeschäftsführerhaftungKündigungKündigungsschutzCompliance-VerstoßArbeitnehmerschutzvertragliche AbsicherungCompliance
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Manche Klage, die auf „tönernen“ Füßen steht, wird vor der Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben, da § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs das ... Weiterlesen

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ArbeitsgerichtVerweisungKostenrisikoVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Einen „Sonderweg“ in der Anwendung von § 15a RVG auch auf sogenannte Altfälle für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bekräftigt der VGH München im Beschluss vom 16.08.2010,- 19 C 10.1667 -. Im ... Weiterlesen

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AnrechnungGeschäftsgebührVerwaltungsgerichtsbarkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass es nicht ganz einfach ist, unterlassene oder fehlerhafte Vergütungsvereinbarungen nachträglich zu „reparieren“, zeigt das Urteil des OLG Hamm vom 22.07.2010 - 28 U 237/09- . Die ... Weiterlesen

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BestimmtheitsgebotVergütungsvereinbarungSchuldanerkenntnisVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Von meinem Schreibtisch aus der vergangenen Woche: Er (70) fordert seine Ehefrau (66) auf, mit ihm einen Swinger-Club zu besuchen. Ob dieses Ansinnens beantragt sie nun eine Härtescheidung nach ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Mieter war seit sechs Monaten verschwunden und seine Angehörigen hatten Vermisstenanzeige erstattet. Da sich der Mietrückstand monatlich vergrößerte, nahm der Vermieter an, der Mieter sei ... Weiterlesen

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SelbsthilfeObhutspflichtAnwaltshaftungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die EU hatte noch vergeblich versucht, ihren Tod zu verhindern. Doch in der Nacht zum Freitag wurde die 41 jährige Teresa Lewis im Bundesstaat Virginia/USA durch eine tödliche Giftspitze ... Weiterlesen

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TodesstrafeSteinigungExekutionenGiftspritzeTeresa LewisMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf seiner HP hat RA Detlef Burhoff, ROLG a.D. zwei Rechtsprechungsübersichten zum Fahrverbot eingestellt: Berufliche Folgen: http://www.burhoff.de/insert/?/veroeff/aufsatz/VRR_2010_293.htm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotSurftippBurhoffVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Ein Computerprogramm errechnet für die Gerichte im US-Bundesstaat Missouri die Kosten der Haftstrafen und vergleicht sie mit dem Aufwand für die Bewährung. Danach kommen auf drei Jahre Haft 37. ... Weiterlesen

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StrafvollzugBewährungMissouriUwe Schmittsmart sentencingMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Soeben erst ist eine Lehrerin mit ihrer Beschwerde gegen eine Bewertung im Portal spickmich.de vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, die Verfassungsbeschwerde wurde nicht angenommen ( ... Weiterlesen

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BVerfGspickmichBewertungLehrerRichterBewertungsplattformInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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