beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 16.08.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Urteil des Zweiten Senats vom 10.6.2010 in Sachen "Emmely" ( 2 AZR 541/09 ) zeigt erste Wirkungen in der Praxis: In Düsseldorf hat jetzt ein Unternehmen eine im April ausgesprochene ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEmmelyBagatelldiebstahl
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Veröffentlicht am 15.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da konnte man in Berlin doch in letzter Zeit besonders leicht eine Fahrerlaubnis erwerben....und nun auch schnell wieder abgeben. Denn wann gibt es das schon einmal, dass eine massenhafte ... Weiterlesen

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FahrlehrerFahrerlaubnisFührerscheinBerliner MorgenpostPrüferVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Rücknahme der Klage in einem Gerichtstermin, zu dem die Gegenseite nicht erschienen ist, lässt ein 1,2-fache Terminsgebühr entstehen - so zutreffend das LAG Baden-Württemberg im Beschluss ... Weiterlesen

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TerminsgebührKlagerücknahmeSäumnissituationVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn der Beklagte nach Zustellung der Klageschrift mitteilt, er nehme von einer Prozessführung Abstand, Klageforderung nebst Zinsen seien bezahlt, man gehe davon aus, dass die Klage ... Weiterlesen

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Einigungsgebührkonkludentes HandelnVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die moderne Wirtschaft ist von einem Auseinanderfallen von Vermögensinhaberschafft und beauftragter Verfügungsmacht (Management) geprägt. Seit längerem stellen einige Rechtswissenschaftler und ... Weiterlesen

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UntreueArt. 103 Abs. 2 GGBestimmtheit§ 266 StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, die Wortwahl "gut ausgebremst" hatte im Zusammenhang mit Vollmachtsfragen bei Bloglesern schon für Kritik gesorgt. Diesmal wundert sich aber sogar das VollMachtsBlog über die eigenartige ... Weiterlesen

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VollMachtsBlogLG BerlinVerjährungsfalleVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zwei erschütternde aktuelle Berichte über brutale Gruppenvergewaltigungen an einer 18-jährigen Frau nahe Augsburg sowie an einer 17-jährigen Deutschen in der Türkei werfen die Frage auf, warum ... Weiterlesen

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VergewaltigungGruppenvergewaltigungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Brandenburg hat sich mit einem Fall möglicherweise unzureichender Dokumentation der Fotolinie bei Messungen mit Messgeräten des Herstellers ESO befasst. Das AG hatte freigesprochen. Die ... Weiterlesen

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esoOLG BrandenburgFotolinieVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Online-Scheidung stand ich ja bislang bekanntermaßen kritisch gegenüber. Aber dieses Argument hat mich nun doch überzeugt.Weiterlesen

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ScheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Armes Google: "Street View" ist in Deutschland (und nicht nur hier) mittlerweile zum Reizwort geworden. Dabei soll Street View doch eine weitere "Killer-Applikation" von Google werden und nach ... Weiterlesen

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GoogleDatenschutzGoogle Street ViewWiderspruchDatenschutzrechtMusterwiderspruchsschreibenBundesministerium für VerbraucherschutzBMELVIlse AignerThomas DarnstädtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN hatten wir schon einige Male im Blog ( z.B. http://blog.beck.de/2010/05/14/bgh-haftung-bei-ungesichertem-wlan-anschluss-privater ). Hier etwas Neues aus strafrechtlicher Sicht: ... Weiterlesen

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WLANInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Zwar mag das Thema dieses Beitrags zunächst etwas deplatziert wirken – schließlich geht es bei der Beseitigung von Sicherheitslücken nicht direkt um rechtliche Fragen. Doch zum einen nutzen ... Weiterlesen

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iPhoneInternetkriminalitätPDFiOSiPadSicherheitslückeSchwachstelleExploitInformationsrechtKriminologieInternetstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zweimal die gleiche Ausgangskonstellation, zwei unterschiedliche Entscheidungen. Die Kindesmutter ist Katholikin, der Kindesvater Muslim. Trennung, das Kind lebt bei der Mutter. Fall 1 Sie ... Weiterlesen

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elterliche Sorgereligiöse KindererziehungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Eine Säule des Mieterschutzes stellt das Formerfordernis dar, dass in der Wohnraummiete insbesondere in §§ 554 Abs. 3, 558a, 559b, 568, 569 Abs. 4, 573 Abs. 3 BGB zum Ausdruck kommt. Danach muss ... Weiterlesen

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MieterschutzSchriftformBegründungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 11.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH (BGH, Beschluss vom 28. April 2010 - 5 StR 135/10 - ich hab ihn bei www.hrr-strafrecht.de gefunden) hat sich einmal mehr mit der Frage der Alkoholisierung, der BAK-Berechnung und der ... Weiterlesen

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StrafzumessungSchuldfähigkeitAlkoholisierungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr in der Variante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung ist in der Rechtsprechung häufig Gegenstand bemerkenswerter Entscheidungen. Dies gilt sowohl für Entscheidungen, ... Weiterlesen

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TerminsgebührE-MailChatBesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Einen etwas unkonventionellen Weg, eine Feststellungsklage für unzulässig zu halten, hat das OLG Celle aufgezeigt. Eine viel zu wenig beachtete Entscheidung, die weit über das Baurecht hinaus ... Weiterlesen

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FeststellungsklageFamilienrecht
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Veröffentlicht am 10.08.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Australien, mit 7,68 Mio qkm mehr als 20 mal größer als Deutschland, hat nur gut 22 Mio Einwohner. Down Under ist also (trotz viel Wüste) noch reichlich Platz. Da die Wirtschaft im Sog Chinas ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitsmarkt Australien
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Veröffentlicht am 10.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht findet sich unter FD-StrVR 2010, 306022 eine Besprechung von LG Detmold, Urteil vom 14.04.2010 - 10 S 150/09 (AG Lemgo), BeckRS 2010, 15855 . Es geht um ... Weiterlesen

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Beck-Fachdienst StraßenverkehrsrechtKääbLG DetmoldAutomatikVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr die gewohnte Übersicht über einige interessante/unterhaltsame Beiträge im Netz: VollMachtsBlog: 51 III OwiG – Mancher lernt’s nie Melchior: All inclusive und Hab meinen Wagen voll ... Weiterlesen

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