beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 03.04.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Gute Beratung durch qualifizierte Rechtsanwälte gibt es nicht umsonst. Doch knapp 11.300 Euro für vier Stunden und 28 Minuten war selbst dem BGH zu viel des Guten. In einer vor kurzem ergangenen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 03.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Durch die sozialen Medien rauschte in den letzten Tage eine Empörungswelle: Personen, die in der Corona-Krise behelfsmäßige Gesichtsbedeckungen (Masken) herstellen und abgeben, seien von einer ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
1408 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Dr. Stefanie Bergmann, LL.M.Bild von Stefanie.Bergmann

Unzählige Reisende stornieren derzeit ihre Pauschalreise beim Reiseveranstalter. Nicht nur hat das Auswärtige Amt wegen der Covid-19-Pandemie am 17.03.2020 eine weltweite Reisewarnung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWeitere ThemenCorona
6115 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In dem Moment, in dem Situationen sich zu realisieren beginnen, die bislang eher in historischen Kontexten oder in Beispielsfällen aus Lehrbüchern auftauchten, scheint sich die Diskussion noch ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Mit der Neuregelung des § 56 Abs. 1 a Infektionsschutzgesetz hat der Gesetzgeber schnell auf die flächendeckende Schließung von Kitas und Schulen reagiert (vgl. den Beitrag von Prof. Dr. Markus ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
1331 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nutzt man diesen Spruch heute eigentlich noch? Jedenfalls passt er hier. Der Verteidiger trat für den abwesenden Betroffenen im OWi-Verfahren ohne OWiG-Vertretungsvollmacht auf - eine StPO- ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
483 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2020 von Prof. Dr. Jochem ReichertBild von Jochem.Reichert

Die CO-VID-19 Pandemie stellt Unternehmen weltweit vor existenzielle Herausforderungen. Wegen der Beschränkungen zur Eindämmung des Virus mussten viele Unternehmen ihren Betrieb nahezu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCorona
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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 13.02.2020 - IX ZR 140/19 zu der kontrovers diskutierten Frage, ob in einer Vergütungsvereinbarung eine Zeittaktklausel von 15 Minuten zulässig ist, Stellung bezogen. ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
461 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Angesichts der aktuellen Betriebsamkeit von Exekutive und Legislative mit sich nahezu täglich ändernden Regularien, neuen Förderprogrammen und Beschränkungen sind aktuell viele ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Veröffentlicht am 01.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Auch wenn viele Unternehmen wegen der Corona-Krise derzeit nicht oder nur eingeschränkt tätig sein können, heißt dies nicht, dass die Regeln des lauteren Wettbewerbs stets eingehalten werden. Im ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
1391 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.04.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundesrat hat am 27.3.2020 grünes Licht für das Corona-Krisenpaket gegeben. Das Paket umfasst umfangreiche Hilfen unter anderem für Unternehmen und Arbeitnehmer sowie das Gesundheitswesen. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
2273 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.04.2020 von Martin FriesBild von martin-fries

Online-Vorlesungen, Video-Seminar, E-Klausuren? Das klang vor wenigen Wochen noch reichlich abgefahren und unseriös. Die Covid-19-Pandemie hat das in Windeseile gründlich geändert. Für das heute ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaLegal Tech
2369 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.03.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Die Corona-Krise wirft in den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zahlreiche neue Fragen auf. Um Ihnen den thematischen Überblick über unsere juristischen Fachinformationen in dieser Ausnahmesituation zu erleichtern, sammeln wir an dieser Stelle sämtliche Publikationen und Fachbeiträge von C.H.BECK. Wir aktualisieren diesen Beitrag fortlaufend.Weiterlesen

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Corona
12247 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.03.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Schleswig-Holstein hatte vorgeschlagen, die eigentlichen Abiturprüfungen abzusagen („Anerkennungsabitur“). Eine Schülerin hat vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden, Hessen, (Beschluss vom 30.03.2020 - 6 L 342/20.WI) die Aussetzung von Abiturklausuren wegen der drohenden Gesundheitsgefährdung beantragt. Gedanken aus bisherigen Gerichtsentscheidungen zu einer noch nie da gewesenen Prüfungssituation.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
3022 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Prozessmaxime des Öffentlichkeitsgrundsatzes Art. 6 I 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention und – im nationalen Recht damit inhaltlich korrespondierend – § 169 GVG verlangen, dass ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
17237 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, der Betroffene versuchte, sein Rechtsüberholen als "Einordnen im Reißverschlussverfahren" zu erklären. Das fand das OLG Hamm nicht so lustig: Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Teilweise wird vertreten, dass eine im eigenen Namen und aus eigenem Recht eingelegte Beschwerde des Pflichtverteidigers gegen seine Nichtentpflichtung mangels Beschwer unzulässig ist, der ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
450 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Obergerichtliche Entscheidungen zum Landwirtschaftserbrecht sind zur Zeit rar. Die wenigen Entscheidungen sind lesenswert und zur Rechtsfortbildung geeignet. Das trifft auch auf den Beschluss ... Weiterlesen

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AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
470 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Als Versicherungsfälle der Gesetzlichen Unfallversicherung gelten der Arbeitsunfall und die Berufskrankheit. Eine besondere Art des Arbeitsunfalls ist der Wegeunfall (§ 8 Abs. 2 SGB VII). Damit ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1045 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Dem Bundesministerium für Gesundheit („BMG“) werden darin für den Fall der Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (eine Legaldefinition dieses Begriffs gibt es nicht) ... Weiterlesen

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CoronaMedizinrecht
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