Veröffentlicht am 01.09.2015 von Dr. Axel SpiesIm April hat es hier ein Washington einen immensen Hacker-Skandal gegeben. Hacker waren in US-Regierungscomputer des Office Personal Management (OPM), eine dem Weißen Haus zugeordneten Behörde, ... Weiterlesen
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USAHackerChinaComplianceInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3787 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2015 von Dr. Axel SpiesEU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können. Die Einigung betrifft vornehmlich das EU-Roaming und Netzneutralität. Der ... Weiterlesen
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NetzneutralitätKartellrechtInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht7193 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2015 von Dr. Axel SpiesBerichte über mögliche Hackerangriffe auf KFZ (siehe im Blog hier ) häufen sich. Laut US-Presse ist es Forschern der University of California in San Diego, USA, gelungen, die Bremssysteme einer ... Weiterlesen
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HackerDatenschutzrechtKFZ-BremssystemIT-RechtUrheber- und Medienrecht4563 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.08.2015 von Dr. Axel SpiesDer US District Court des nördlichen Bezirks von Kalifornien hat mit seiner sorgfältig begründeten Entscheidung vom 29.07. 2015 einen weiteren Beitrag zu stärkerem Schutz der Privatsphäre ( ... Weiterlesen
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SmartphonesDatenzugriffVorratsdatenStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht3084 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2015 von Dr. Axel SpiesWie heute in der deutschen und US Presse breit berichtet wurde, ist es wohl Hackern gelungen, sich in die Software eines Jeeps während der Fahrt einzuhacken und dessen Bremsen und Lenkung zu ... Weiterlesen
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DatenschutzrechtCybersecuritySpy Car ActVerkehrsstrafrechtUrheber- und MedienrechtVerkehrsrecht4880 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2015 von Dr. Axel SpiesDas IT Sicherheitsgesetz haben wir im Blog schon mehrfach andiskutiert. Am Freitag wurde es im Bundesrat ( BT-Drs.: 18/4096 ) in der von der Bundesregierung geänderten Fassung ( BT-Drs.: 18/5121 ... Weiterlesen
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DatenschutzrechtCyber-SecurityIT SicherheitsgesetzTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4094 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2015 von Dr. Axel SpiesEin Durchwinken des umstrittenen Gesetzes im BT ist eher unwahrscheinlich: siehe das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des BT „Die Umsetzung der Vorgaben des ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtVorratsdatenStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht4457 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2015 von Dr. Axel SpiesOb dieses Urteil bei albtraumhaften Telefonrechnungen hilft? Nach Auffassung des Gerichts habe die Klägerin (ein Mobilfunk-Anbieter) ihre vertraglichen Nebenpflichten dadurch verletzt, dass sie ... Weiterlesen
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MobilfunkbetreiberCuf-offTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4416 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.06.2015 von Dr. Axel SpiesFür alle, die sich mit der Reform näher beschäftigen, hier das Link zum engl. Ratsdokument von heute. Der eigentliche Text der GVO beginnt auf S. 75 und endet auf S. 201. Siehe auch das ... Weiterlesen
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DatenschutzrechtDatenschutz-GrundVODatenschutz-GVOIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5725 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2015 von Dr. Axel SpiesDie SWR-Verbrauchersendung „betrifft“ berichtete gestern über die Themen Call-ID Spoofing sowie Missbrauch von Behördennummern. Im Mittelpunkt der Berichterstattung standen die Aktivitäten ... Weiterlesen
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Call CenterMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht4393 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2015 von Dr. Axel SpiesIm Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtVorratsdatenAnwaltsgeeimnisStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht4084 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2015 von Dr. Axel SpiesLesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. die Schritte, die nötig sind, bevor der Hacker ... Weiterlesen
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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrechtCyber-SecurityInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3701 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2015 von Dr. Axel SpiesHier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. Nach den Terroranschlägen in Frankreich hat sich Handlungsdruck aufgebaut. Laut Minister Maas ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht7667 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2015 von Dr. Axel SpiesDas Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier ) beschäftigt nicht nur die IT-Juristen weiter: Der stellvertretende Vorsitzende ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStaatsrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht4977 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.03.2015 von Dr. Axel SpiesDas OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei ... Weiterlesen
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AbrechnungHacker§45i TKGTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4205 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesDas Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen
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HotspotTMGWLANIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht12842 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2015 von Dr. Axel SpiesUS Präsident Obama hat am Freitag eine Verwaltungsverordnung (Executive Order) unterzeichnet, die den Cyber-Informationsaustausch zwischen der Privatwirtschaft und Bundesregierung regelt, der ... Weiterlesen
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IT-SicherheitDatenschutzrechtCybersecurityTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3041 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2015 von Dr. Axel SpiesDas Thema hatten wir schon häufiger hier im Blog. Das Neueste hier aus Washington: FCC-Vorsitzender Wheeler hat eine Zusammenfassung (fact sheet) veröffentlicht, welche seine Vorschläge zur ... Weiterlesen
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NetzneutralitätDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2994 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2015 von Dr. Axel SpiesNeue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.01.2015 von Dr. Axel SpiesDas Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. die wegweisende EuGH-Entscheidung und ... Weiterlesen
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