Veröffentlicht am 19.10.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Die Europäische Kommission hat am 18.10.2017 ihren ersten Bericht zur jährlichen Überprüfung des EU-US-Datenschutzschilds vorgelegt. Ergebnis: Datenschutzschild gewährleistet weiterhin ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
1173 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.07.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Am 6.7.17 teilte die Vize-Präsidentin der EU-Kommission in einer Antwort auf eine Parlamentarier Anfrage vom 2.2.17 mit, dass nach vorläufiger Prüfung der Kommission § 14 der EO 13768 vom 25.1. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
926 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.05.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Werden personenbezogene Daten im Auftrag aus der EU in die USA übermittelt, so muss unabhängig davon, ob das US-Unternehmen „Privacy Shield“-zertifiziert ist, ein (Auftragsverarbeitungs-) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Auftragsdatenverarbeitung
1446 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In einer Antwort der EU-Kommissarin Jourová vom 5.4.17 auf eine parlamentarische Frage des EP, wird mitgeteilt, dass die U.S. Justizbehörde in einem Antwortschreiben offiziel bestätigt, dass die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
1457 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Die EU-Kommissarin Věra Jourová hat nach Ihrem Besuch in Washington vergangene Woche nun mitgeteilt ( SPEECH/17/826 ) , dass das Privacy Shield ein erstes Review im September diesen Jahres ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
1417 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Die Datenschutz-Folgenabschätzung scheint das Thema der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung schlechthin zu werden. Abgesehen davon, dass noch Unsicherheit darüber besteht, welche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutz-Folgeabschätzung
1990 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.01.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Wie bereits berichtet hat die EU-KOM am 17.12.2016 die geänderten Beschlüsse über die Standardvertragsklauseln ( http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1483973502708&uri=CELEX: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
3200 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Der Art. 31 Ausschuss hat am 15.11.16 u.a. über den Beschlussentwurf der Kommission zur Anpassung der Standardvertragsklauseln beraten. Die Artikel 4 der Beschlüsse 2001/497/EC (controller/ ... Weiterlesen

1407 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Jan Albrecht hat sich auf dem Smart Data Jahreskongress 2016 dahingehend geäußert, dass der größte Teil von Big Data nicht personenbezogen sei und damit nicht unter die DSGVO falle. Diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
2458 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.11.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Wie Reuters ( http://www.reuters.com/article/us-facebook-whatsapp-uk-idUSKBN13227H) berichtet hat Facebook gegenüber der britischen Datenschutzbehörde ICO erklärt, dass die Übermittlung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
2193 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Der Rat der EU hat am 27.102016 eine Berichtigung u.a. des deutschen Gesetzestextes der DSGVO veröffentlicht: http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-12399-2016-INIT/en/pdf in Art. 28 (7 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
2365 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 15.10.2016 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In den letzten Tagen haben zwei Ereignisse die Diskussion um die zukünftige Nutzung der Standardvertragsklauseln wiederbelebt. Zum einen hat der Ausschuss nach Artikel. 31 der Richtlinie 95/46/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
2232 Aufrufe