Veröffentlicht am 22.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die von der NJW-Redaktion für Heft 4/2010 NJW-aktuell S.10 ausgewählte "Entscheidung der Woche" ist eine Diskussion wert. Die Angeklagte wurde am 19. März 2009 vom Amtsgericht Leer wegen ... Weiterlesen

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NJW-Entscheidung der WocheSexueller Missbrauch von Kindernsexueller Missbrauch von SchutzbefohlenenSaugenBrustMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im August 2009 wurde der 91jährige frühere Wehrmachtoffizier Josef Scheungraber in München wegen eines Massakers an Zivilisten in Italien zu lebenslanger Haft verurteilt. Zurzeit muss sich der ... Weiterlesen

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Kurt SchrimmNS-VerbrechenZentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zu Aufklärung nationalsozialistischer VerbrechenHolocaustJosefs ScheungraberHeinrich BoereJohn DemjanukSamuel K.Iwan K.BelzecMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE geht aus dem geheimen NATO-Bericht zum Angriff auf die beiden Tanklaster bei Kunduz hervor, dass der verantwortliche Oberst Klein gegenüber den ... Weiterlesen

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VölkerstrafrechtOberst KleinKunduzMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur nachträglichen Sicherungsverwahrung von Sexualstraftätern will das FDP-geführte Bundesjustizministerium die bestehende Regelung rasch reformieren. ... Weiterlesen

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Nachträgliche SicherungsverwahrungMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Fall der eingestürzten Eissporthalle in Bad Reichenhall hat der BGH auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft und mehrerer Nebenkläger mit Urteil vom 12. Januar 2010 (1 StR 272/09) den ... Weiterlesen

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fahrlässige TötungBad ReichenhallMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Familie der im LG Dresden ermordeten Ägypterin Marwa El-Sherbini hat gegen die Einstellung der Ermittlungen gegen einen Polizisten und zwei Richter Beschwerde eingelegt. Das bestätigte der ... Weiterlesen

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Marwa El-SherbiniLG DresdenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung wird entsprechend der Koalitionsvereinbarung unter der neuen Bundesregierung weiterentwickelt. Dies ... Weiterlesen

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KinderJugendlicheAusbeutungSexuelle GewaltKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auf FAZ.NET finden Sie den heute auch im Feuilleton der FAZ veröffentlichten Einführungsbeitrag von Frank Schirrmacher (in seinem "Payback" lese ich weiter, wenn ich diesen Beitrag geschrieben ... Weiterlesen

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InternetFrank SchirrmacherProfilingPre-crime-AnalytikDenkenIT-RechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Entscheidung, auf die Herr Kollege Müller in seinem Blogbeitrag schon kurz hinwies, will ich nochmals aufgreifen, weil der erstinstanzliche Freispruch mangels Beweises ein großes, teils sehr ... Weiterlesen

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PolizeigewahrsamOuri JallowLG Dessau-RoßlauMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Fall zeigt, dass es schon vor 13 Jahren massive Gewalttaten in der Münchner U-Bahn gab: Die beiden Cousins hatten am 19. Juli 1996 gemeinsam mit einem schon früher verurteilten Freund einen ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGewaltkriminalitätU-BahnU-Bahn-SchägerStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Freya Gräfin von Moltke (1911 - 2010) - Witwe von Helmuth James Graf von Moltke (1907 - 1945), einem der bekanntesten Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime - verstarb am vergangenen Freitag in ... Weiterlesen

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WiderstandHelmuth James von MoltkeFreya von MoltkeNS-WiderstandWiderstandskämpferHitlerKreisauer KreisMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der versuchte Flugzeuganschlag von Detroit ist nochmals glimpflich abgelaufen. Die "kostenlose" Warnung ist jedenfalls bei all denen angekommen, die auch künftighin auf das Flugzeug nicht ... Weiterlesen

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KörperscannerNacktscannerVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wer die Einflüsse des Europarechts sowohl auf das materielle Strafrecht der Mitgliedstaaten als auch im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit verfolgt, muss erkennen, dass es an einer ... Weiterlesen

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Europäische StrafrechtEuropäische KriminalpolitikLissabonECPIEuropean Criminal Policy InitiativeMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Einen Beitrag im Internet gänzlich zu löschen, ist derzeit nicht möglich. Gleichwohl versuchen aus nahe liegenden Gründen (anschaulich SPIEGEL Nr. 51 vom 14.12.2009 S. 123 ff) es immer mehr ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bereits gestern meldete die Süddeutsche Zeitung , der Luftschlag bei Kundus habe - anders als bisher behauptet - nicht auf zwei Tanklastzüge, sondern auf eine große Gruppe von Taliban und ihre ... Weiterlesen

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AfghanistanOberst KleinKundusTargetingMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sind das alles nur Zufälle, dass aus den Zeiten der Außerparlamentarischen Opposition in letzter Zeit immer wieder Meldungen auftauchen, die ein anderes Licht auf die Ereignisse werfen. Mehr als ... Weiterlesen

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Rudi DutschkeJosef Bachmannaußerparlamentarischen OppositionStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gemeinsam haben Herr Kollege Müller und ich uns gestern in Regensburg den am 19. November angelaufenen Film "Die Anwälte - Eine deutsche Geschichte" angesehen. Von dieser sehenswerten Studie ... Weiterlesen

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Horst MahlerDie AnwälteOtto SchilyHans-Christian StröbeleMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mag sich an der rechtlichen Beurteilung des angeordneten Bombardements nichts ändern, leichter wird die Situation für den verantwortlichen Offizier aber keineswegs. Der SPIEGEL (mit einer ... Weiterlesen

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Oberst KleinKunduzBombardementMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09 (bislang liegt nur die Presseerklärung vor) - hat der BGH im Fall der "Kameradschaft Sturm 34" präzisiert, unter welchen Voraussetzungen eine ... Weiterlesen

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Kriminelle VereinigungKameradschaft Sturm 34MittweidaMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nicht nur organisatorisch misslang der Prozessauftakt leider völlig, sondern man ließ es auch an der notwendigen Sensibilität fehlen, zumal wenn die Journalisten in der "Demjanjuk Sammelstelle ... Weiterlesen

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SobiborDemjanjukFriedrich SchmidtChristiaan F. RichterStrafverfahrensrechtStrafrecht
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