Veröffentlicht am 30.09.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach den Äußerungen des Gerichtsvorsitzenden im Rahmen der Urteilsverkündung sowie der ersten Stellungnahmen der Bundesanwaltschaft wie der Verteidigung nach der Urteilsverkündung war der erste ... Weiterlesen

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OLG StuttgartVölkerstrafgesetzbuchVStGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Streit, an dem die Öffentlichkeit teilweise wörtlich über die über alle Schrifstücke verfügenden Medien teilnehmen kann (vgl faz.net ), wirft folgende heikle Frage auf: Darf ein ... Weiterlesen

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NSUHeerStahlSturmZschäpeStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Rahmen der Urteilsverkündung – drei Jahre Jugendstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge – äußerte der Vorsitzende Richter Jens Aßling zunächst sein Mitgefühl gegenüber den Eltern der ... Weiterlesen

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BerichterstattungMedienTugceUrteilsbegründungJens AßlingStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit Urteil vom 9. Juni 2015 – 1 StR 606/14 (die Urteilsgründe sind auf der Homepage des BGH noch nicht eingestellt) bestätigt der BGH die bisherige Rechtsprechung, dass es für die Rechtmäßigkeit ... Weiterlesen

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Widerstand gegen VollstreckungsbeamteNotwehrformelle Rechtmäßigkeitsbegriffmaterielle RechtmäßigkeitsbegriffMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.05.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit Jahren steht der ins Zwielicht geratene amerikanische Geheimdienst in der Kritik. Wenn sich jetzt auch noch das bewahrheiten würde, was der bekannte amerikanische Enthüllungsjournalist ... Weiterlesen

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Osama bin LadenSeymour M. HershKillingLondon Review of BooksMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gestern berichtete SPIEGEL ONLINE : Für die technische Aufklärung habe der US-Auslandsgeheimdienst NSA seit mehr als zehn Jahren sog. Selektoren, zumal IP-Adressen oder Handynummern, an den BND ... Weiterlesen

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BNDNSASelektorenStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Lange Zeit galten Haaranalysen fast unangefochten als entscheidendes Beweismittel in der Forensik. Wurde ein Haar des Verdächtigen am Opfer oder ein Haar des Opfers beim Verdächtigen gefunden, ... Weiterlesen

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FBIDNA-AnalyseForensikHaaranalyseDNA-GutachtenStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Verfolgt man den Lifeticker bei n-tv stellen sich einige Fragen zum Verhalten des Copiloten. Deshalb überrascht es nicht, dass die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wie gemeldet wird, nunmehr ein ... Weiterlesen

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FlugzeugabsturzTodesermittlungsverfahrenGerman WingsStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl die Justiz im Fall des vermeintlich an seine Hunde verfütterten Bauern Rudolf Rupp mit dem Fehlurteil wie mit den Schwierigkeiten das Wiederaufnahmeverfahren zuzulassen (hierüber ist im ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftWiederaufnahmeRuppRudolf RuppStaatsanwälteStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am heutigen zweiten Verhandlungstag ging alles sehr schnell. Edathys Verteidiger verliest folgende Erklärung (nach SZ ): „Die Vorwürfe treffen zu. Die in der Anklage genannten Gegenstände wie ... Weiterlesen

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EinstellungEdathyEinstellung gegen GeldauflageGeheimnisverratsachliche ZuständigkeitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am heutigen ersten Verhandlungstag berichtete der Vorsitzende der Strafkammer darüber, er habe im Vorfeld mit den Prozessbeteiligten gesprochen, ob eine Einstellung des Verfahrens gegen eine ... Weiterlesen

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EinstellungGeständnisGeneralstaatsanwaltSebastian EdathyStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es ist ein das bereits angegriffene Vertrauen in die Justiz weiterhin beschädigendes Novum, dass die Staatsanwaltschaft aus einem anderen OLG-Bezirk des Landes gegen einen amtierenden ... Weiterlesen

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Christian WulffGeneralstaatsanwaltFrank LüttigSebastian EdathyMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Bombenexplosion am 26. September 1980 am Haupteingang zum Münchner Oktoberfest war mit 13 Toten (darunter der Bombenleger Gundolf Köhler ) und 211 Verletzten der blutigste Terroranschlag in ... Weiterlesen

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Oktoberfest-AttentatGundolf KöhlerUlrich ChaussyWerner Dietrichder blinde FleckBenno FührmannMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.01.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wir brauchen ein Völkerstrafrecht! Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist eine in der historischen Entwicklung so überragende Errungenschaft gegen den nicht mit kleiner ... Weiterlesen

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IStGHInternationaler StrafgerichtshofVölkerstrafrechtIsraelPalästinaMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 autorisierte die US-Regierung unter Präsident George W. Bush im „Krieg gegen den Terror“ dass jahrelang praktizierte geheime Folterprogramm, das im ... Weiterlesen

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Krieg gegen den TerrorFolterGeorge W. BushCIA-FolterUS-SenatsberichtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Deutschland besteht allgemeine Schulpflicht. Sie beginnt mit dem sechsten und endet mit dem 18. Lebensjahr. Die Eltern minderjähriger Kinder sind verpflichtet, für die Erfüllung der ... Weiterlesen

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Verbot der DoppelbestrafungSchulpflichtGesetzgebungszuständigkeitHessisches SchulgesetzStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit Tagen diskutieren wir im Blog über das Thema „Erschütternd: Jeder dritte Jurastudent will die Todesstrafe und nach jedem fünften darf Folter schon sein“ . Dazu passt es, den aktuellen ... Weiterlesen

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FolterTodesstrafeVerena BeckerRechtsstaatJörg KachelmannFerdinand von schnarchWürde ist antastbarMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die heute gegen Oscar Pistorius verhängte fünfjährige Haftstrafe wegen fahrlässiger Tötung – in der Mitte zwischen den von der Anklage geforderten zehn Jahren und dem von der Verteidigung für ... Weiterlesen

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StrafmaßOscar Pistoriusaberratio ictuserror in personaLüderssenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Legal Tribune ONLINE berichtet in der aktuellen Ausgabe von der Studie des Erlanger Strafrechtsprofessors Franz Streng , der in den Jahren 1989 - 2012 in seiner Vorlesung, zumeist Erst- oder ... Weiterlesen

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FolterTodesstrafeStrengMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Revisionshauptverhandlungen vor den Strafsenaten des BGH kommt es vor, dass der Angeklagte – der persönlich nicht stets an der Verhandlung teilnimmt – nicht durch einen Verteidiger seiner ... Weiterlesen

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EMRKPflichtverteidigerRevisionFischerWahlverteidigerRevisionshauptverhandlungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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