Veröffentlicht am 23.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Streit, an dem die Öffentlichkeit teilweise wörtlich über die über alle Schrifstücke verfügenden Medien teilnehmen kann (vgl faz.net ), wirft folgende heikle Frage auf: Darf ein ... Weiterlesen

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NSUHeerStahlSturmZschäpeStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Rahmen der Urteilsverkündung – drei Jahre Jugendstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge – äußerte der Vorsitzende Richter Jens Aßling zunächst sein Mitgefühl gegenüber den Eltern der ... Weiterlesen

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BerichterstattungMedienTugceUrteilsbegründungJens AßlingStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.06.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit Urteil vom 9. Juni 2015 – 1 StR 606/14 (die Urteilsgründe sind auf der Homepage des BGH noch nicht eingestellt) bestätigt der BGH die bisherige Rechtsprechung, dass es für die Rechtmäßigkeit ... Weiterlesen

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Widerstand gegen VollstreckungsbeamteNotwehrformelle Rechtmäßigkeitsbegriffmaterielle RechtmäßigkeitsbegriffMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.05.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit Jahren steht der ins Zwielicht geratene amerikanische Geheimdienst in der Kritik. Wenn sich jetzt auch noch das bewahrheiten würde, was der bekannte amerikanische Enthüllungsjournalist ... Weiterlesen

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Osama bin LadenSeymour M. HershKillingLondon Review of BooksMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gestern berichtete SPIEGEL ONLINE : Für die technische Aufklärung habe der US-Auslandsgeheimdienst NSA seit mehr als zehn Jahren sog. Selektoren, zumal IP-Adressen oder Handynummern, an den BND ... Weiterlesen

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BNDNSASelektorenStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Lange Zeit galten Haaranalysen fast unangefochten als entscheidendes Beweismittel in der Forensik. Wurde ein Haar des Verdächtigen am Opfer oder ein Haar des Opfers beim Verdächtigen gefunden, ... Weiterlesen

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FBIDNA-AnalyseForensikHaaranalyseDNA-GutachtenStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Verfolgt man den Lifeticker bei n-tv stellen sich einige Fragen zum Verhalten des Copiloten. Deshalb überrascht es nicht, dass die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wie gemeldet wird, nunmehr ein ... Weiterlesen

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FlugzeugabsturzTodesermittlungsverfahrenGerman WingsStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl die Justiz im Fall des vermeintlich an seine Hunde verfütterten Bauern Rudolf Rupp mit dem Fehlurteil wie mit den Schwierigkeiten das Wiederaufnahmeverfahren zuzulassen (hierüber ist im ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftWiederaufnahmeRuppRudolf RuppStaatsanwälteStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am heutigen zweiten Verhandlungstag ging alles sehr schnell. Edathys Verteidiger verliest folgende Erklärung (nach SZ ): „Die Vorwürfe treffen zu. Die in der Anklage genannten Gegenstände wie ... Weiterlesen

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EinstellungEdathyEinstellung gegen GeldauflageGeheimnisverratsachliche ZuständigkeitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am heutigen ersten Verhandlungstag berichtete der Vorsitzende der Strafkammer darüber, er habe im Vorfeld mit den Prozessbeteiligten gesprochen, ob eine Einstellung des Verfahrens gegen eine ... Weiterlesen

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EinstellungGeständnisGeneralstaatsanwaltSebastian EdathyStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es ist ein das bereits angegriffene Vertrauen in die Justiz weiterhin beschädigendes Novum, dass die Staatsanwaltschaft aus einem anderen OLG-Bezirk des Landes gegen einen amtierenden ... Weiterlesen

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Christian WulffGeneralstaatsanwaltFrank LüttigSebastian EdathyMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Bombenexplosion am 26. September 1980 am Haupteingang zum Münchner Oktoberfest war mit 13 Toten (darunter der Bombenleger Gundolf Köhler ) und 211 Verletzten der blutigste Terroranschlag in ... Weiterlesen

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Oktoberfest-AttentatGundolf KöhlerUlrich ChaussyWerner Dietrichder blinde FleckBenno FührmannMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.01.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wir brauchen ein Völkerstrafrecht! Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist eine in der historischen Entwicklung so überragende Errungenschaft gegen den nicht mit kleiner ... Weiterlesen

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IStGHInternationaler StrafgerichtshofVölkerstrafrechtIsraelPalästinaMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 autorisierte die US-Regierung unter Präsident George W. Bush im „Krieg gegen den Terror“ dass jahrelang praktizierte geheime Folterprogramm, das im ... Weiterlesen

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Krieg gegen den TerrorFolterGeorge W. BushCIA-FolterUS-SenatsberichtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Deutschland besteht allgemeine Schulpflicht. Sie beginnt mit dem sechsten und endet mit dem 18. Lebensjahr. Die Eltern minderjähriger Kinder sind verpflichtet, für die Erfüllung der ... Weiterlesen

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Verbot der DoppelbestrafungSchulpflichtGesetzgebungszuständigkeitHessisches SchulgesetzStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit Tagen diskutieren wir im Blog über das Thema „Erschütternd: Jeder dritte Jurastudent will die Todesstrafe und nach jedem fünften darf Folter schon sein“ . Dazu passt es, den aktuellen ... Weiterlesen

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FolterTodesstrafeVerena BeckerRechtsstaatJörg KachelmannFerdinand von schnarchWürde ist antastbarMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die heute gegen Oscar Pistorius verhängte fünfjährige Haftstrafe wegen fahrlässiger Tötung – in der Mitte zwischen den von der Anklage geforderten zehn Jahren und dem von der Verteidigung für ... Weiterlesen

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StrafmaßOscar Pistoriusaberratio ictuserror in personaLüderssenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Legal Tribune ONLINE berichtet in der aktuellen Ausgabe von der Studie des Erlanger Strafrechtsprofessors Franz Streng , der in den Jahren 1989 - 2012 in seiner Vorlesung, zumeist Erst- oder ... Weiterlesen

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FolterTodesstrafeStrengMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Revisionshauptverhandlungen vor den Strafsenaten des BGH kommt es vor, dass der Angeklagte – der persönlich nicht stets an der Verhandlung teilnimmt – nicht durch einen Verteidiger seiner ... Weiterlesen

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EMRKPflichtverteidigerRevisionFischerWahlverteidigerRevisionshauptverhandlungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Morgen werden sich in der strafrechtliche Abteilung des 70. Deutschen Juristentags in Hannover die Referate mit der Frage befassen, ob als Folge der kulturellen und religiösen Pluralisierung der ... Weiterlesen

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ReligionDJTGenitalverstümmelungBeschneidungKulturMaterielles StrafrechtStrafrecht
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