Veröffentlicht am 14.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker des Verkehrsstrafrechts ist die Frage des Vorsatzes im Rahmen des § 316 StGB. Während früher darüber gestritten wurde, ob allein eine hohe BAK für eine Vorsatzannahme ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon vor ein paar Tagen hatte ich etwas aus der Textbausteinküche des BGH. Der BGH nutzt bekanntlich gerne textbausteinartige Erläuterungen, um seine Rechtsprechung aufrecht zu erhalten oder zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen kommt es ja regelmäßig zu Entbindungsentscheidungen nach § 73 Abs. 2 OWiG. Diese Norm lautet: § 73 Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (1) Der Betroffene ist zum ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Fahrverbotsrechtsprechung: Das Regelfahrverbot indiziert u.a. die Angemessenheit dieser Rechtsfolge. Sind berufliche Härten feststellbar, die zu einem nicht anders abwendbaren ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antragssteller war mit Drogenrückständen (Kokain, Amphetamin) im Blut im Straßenverkehr angetroffen worden. Klar kam es zu einer Fahrerlaubnisentziehung. Hiergegen versuchte sich der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die OLGe sind gerne großzügig, was die Annahme einer rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht angeht, wenn der Verteidiger keine Vollmachtsurkunde zur Akte gereicht hat. Das LG Kleve dagegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei oder drei Tagen lief eine Meldung durch die Tagespresse, in der es um die "Einziehung" eines Fahrzeugkennzeichens mit dem Inhalt "... HH 1933" ging. Das VG Düsseldorf, Urteil v. 30.04. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Revision kann mit der Sachrüge ("Rüge der Verletzung materiellen Rechts") oder mit der Verfahrensrüge ("Rüge der Verletzung formellen Rechts") begründet werden. Während erstgenannte Rüge nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH nutzt gerne textbausteinartige Erläuterungen, um seine Rechtsprechung aufrecht zu erhalten oder zu vertiefen. Hier geht es etwa um die Beihilfe: Wegen Beihilfe gemäß § 27 Abs. 1 StGB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Strafantrag (§ 77 StGB) ist schriftlich (oder zu Protokoll, § 158 Abs. 2 StPO) zu stellen...binnen 3 Monaten (§ 77b StGB). Der BGH hatte gerade solch einen Fall. Eigentlich erstaunlich, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Eigentlich schon! Hier aber nicht!", so kann man vielleicht die nachfolgende Entscheidung des Kammergerichts zusammenfassen: Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das kommt immer wieder vor: Urteil ist ergangen ... und die OWi-Richterin/der OWi-Richter stellt den Urteilstenor schon einmal der StA zu. Damit kann das Urteil dann nicht mehr nachbegründet ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein OLG darf natürlich gründlich arbeiten....aber nicht zuuuuuuuu lang. Das OLG Hamburg hielt etwa die eigene Bearbeitungszeit im Senat von fast 2 Jahren für deutlich zu lang. Vollkommen richtig ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es geistern ja noch immer so genannte Vollmachtstricks durch die Blogosphäre. So ganz trickreich sind die gar nicht. Wer als Richterin und Richter die Akte vernünftig liest, kann etwa ganz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich meine, einen entsprechenden Fall gab es in den letzten Jahren schon einmal hier im Blog: Der Verteidiger beschränkte die Berufung. Eine schriftliche Ermächtigung nach § 302 Abs. 2 StPO ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fall spielt im Waffenrecht. Es geht um die Folgen einer Verhinderung des Verteidigers beim Termin und um das Nichterscheinen des Betroffenen als aus dessen Sicht notwendige Folge. Ich denke ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber hatte ich mir tatsächlich bislang noch keine Gedanken gemacht: Kann man eigentlich Vorahndungen schärfend ahnden, wenn sie nur deshalb nicht im FAER auftauchen, weil sie unter der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Komisch - die meisten Strafjuristen und Verkehrsrechtler haben in dem "neuen" Fahrverbot nach allgemeiner Kriminalität eine Verschärfung gesehen. Das OLG Düsseldorf dagegen meint, dass das neue ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Straßenverkehsrecht und BtM-Recht gehen oft Hand in Hand. Das OLG München musste sich etwa gerade mit der Klammerwirkung eines Joints befassen, genauer gesagt mit der Klammerwirkung des BtM- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot findet in OWi-Verfahren seine Rechtsgrundlage in § 25 StVG. Schon diese Aussage fehlte im tatrichterlichen Urteil. Die Phantasie des OLG Hamburg reichte aber schon so weit, auch ... Weiterlesen

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