Veröffentlicht am 18.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Kommt aber bei Autoaufbrüchen ebenso zum Tragen. Wie ist hier zu verurteilen, wenn bei dem Diebstahl in besonders schwerem Falle auch etwas beschädigt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
709 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 17-jährige hatte keinen Begleiter mehr, weil sein Vater gestorben war. Er fuhr daher einfach so. Die Fahrerlaubnisbehörde widerrief daher seine Fahrerlaubnis. Zwischenzeitlich wurde er 18 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1133 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich bereits die nachfolgende Entscheidung des OLG Karlsruhe im Blog. Es ging da um Poliscan. Heute wird ein anderer Teil der Entscheidung beleuchtet. Das AG hatte das Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
689 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Keine Woche vergeht ohne neue Poliscan-Entscheidungen. In letzter Zeit dreht sich eigentlich alles um die Entfernungsmesswerte. Wie ist damit umzugehen, wenn diese (anders als in der PTB- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
810 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht heute. Aber mit deutlichem Bezug hierzu. Es geht um Rundfunkgebühren für das nicht privat genutzte Fahrzeug: I. Die Klägerin begehrt die Rückzahlung des für ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1363 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder Verkehrszivilrecht: Wie steht es eigentlich im Schadensersatzersatzrecht, wenn der Geschädigte Leichtkraftradfahrer keine ihn besonders schützenden Motorradstiefel anhatte? Das OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1480 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein von Tatrichtern oft vernachlässigtes Thema. Im Blog lief die Unterbringung daher auch schon häufig. Heute geht es dabei um die Frage: Wann ist die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
793 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zustellungsrecht ist ein schwieriges und abstraktes Thema. Das OLG Hamm musste sich jetzt gerade mit der Frage der Heilung befassen, wenn die Zustellung an den Verteidiger misslungen ist. Reicht ... Weiterlesen

772 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene erscheint im OWi-Verfahren nicht. Er legt ein Attest vor: "Verhandlungsunfähig, da krank, Unterschrift: Facharzt". Echt detailliert ist das Attest nicht. Der Einspruch wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1306 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Jahren, als die Blutprobenproblematik hohe Wellen schlug, schrieb ich in der ZRP 2009, 71 einen Aufsatz mit dem damals vielleicht provozierenden Titel "Richtervorbehalt bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1171 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Parallelvollstreckung von mehreren Fahrverboten war ein Dauerbrenner in den letzten Jahren. Der Gesetzgeber hat uns dieses schöne Thema leider genommen und sich für eine klare gesetzliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
770 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit drei Tagen gilt nun der neue § 44 StGB. Gegen einen Großteil der Praktikerstimmen hat der Gesetzgeber das Fahrverbot auf 6 Monate ausgedehnt und ermöglicht nun auch die Verhängung eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
5110 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade haben die Arbeiten zur nächsten Auflage von " Himmelreich/Krumm/Staub - Unfallflucht " begonnen. Da beginnt man immer mit Rechtsprechungsrecherche. Hier einige Ergebnisse zum "bedeutenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
833 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat sich gerade damit befasst, wie man eigentlich zum Mittäter eines Fahrzeugdiebstahls wird. Der Angeklagte kam nach Deutschland und sollte für 500 Euro ein unmittelbar zuvor geklautes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
896 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wird vom AG verurteilt. Geldstrafe, Fahrerlaubnisentziehung und Sperre. Dagegen geht er in Berufung. Da gibt`s gefühlt weniger: Geringere Geldstrafe und "nur" ein Fahrverbot. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
710 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte ja denken: Der Fehler war doch offenkundig. Eine Anlage in einem mobilen Anhänger ist keine stationäre Anlage. Beim Kreis Mettmann ist aber ein Anhänger wohl eher ortsfest. Wie ein " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1091 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann ist das schon o.k. Jedenfalls dann, wenn dem Papa beim Freispruch seine Kosten nicht übernommen werden sollen. Worum geht es also? Der Betroffene (Vater) hatte einen Bußgeldbescheid ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
817 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Polizeibeamte verhalten sich gesetzestreu. Wenn einer sagt, das sei bei einem Beamten nicht so, so wird der gute Ruf des Beamten beschädigt. Könnte man denken. Der BGH hatte sich mit einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
838 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Zeitz musste sich mit einem Fahrverbot für eine Kieferorthopädin befassen. Die hat zwei Praxen. Wohl gut im Geschäft. Das Fahrverbot tut da natürlich weh. Soll es auch. Das Fahrverbot ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1060 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon einige Beiträge zurück hatte ich über BGH, Beschluss vom 27.04.2017 - 4 StR 547/16 zur Rechtsmittelbeschränkung nach Fahren ohne Fahrerlaubnis berichtet. Der BGH hatte für die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
832 Aufrufe

Seiten