Veröffentlicht am 26.01.2013 von Carsten KrummNa, da hat der BGH einen Pfahl eingerammt: 2 Stunden hatte das Fahrzeug des Beklagten auf einem fremden Privatparkplatz unbefugt geparkt - der Grundstücksbesitzer kann hiergegen nun schneidig ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FalschparkenBGHVerkehrsrecht44227 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2013 von Carsten KrummDer VGT ist vorbei - wie immer gab es zum Freitag Mittag die Empfehlungen - zu lesen hier . Diesmal hat der VGT einmal wieder deutlich Farbe bekannt - gerade dort wo es um die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VGTStrafrechtVerkehrsrecht7242 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2013 von Carsten KrummKlageerzwingungsverfahren werden hinsichtlich ihrer Anforderungen von den Antragsstellern oft unterschätzt. Der Antrag muss stets mit größter Sorgfalt und Akribie gestellt werden, da er ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtVerkehrsrecht8437 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2013 von Carsten KrummAls vor ein paar Monaten das Programm des VGT bekannt gegeben wurde, habe ich noch gedacht: "Der Knaller fehlt." Nachdem aber RiBGH Jürgen Cierniak bei den Homburger Tagen einen vielbeachten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VGTCierniakStrafrechtVerkehrsrecht3131 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2013 von Carsten KrummEiner meiner ersten Aufsätze war ein Beitrag zum VAMA-Verfahren in DAR 2005, 55. Irgendwie schien dieses Messverfahren schon damals "in die Jahre gekommen". Tatsächlich funktioniert es noch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VAMAStrafrechtVerkehrsrecht2497 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2013 von Carsten KrummWie ist die Rechtslage, wenn der Unternehmer sich eines Scheinverkäufers bedient, um ein Auto nur als Verbraucher zu verkaufen? Damit hat sich ganz aktuell der BGH befasst: Die Revision hat ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrohmannVerkehrsrecht9160 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2013 von Carsten KrummDieses Thema lief schon mehrmals im Blog. Die Konstellation ist immer dieselbe: Der Angeklagte legt Revision ein und begründet diese nur ein wenig (i.d.R. durch erhebung der pauschalen Sachrüge ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht2943 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2013 von Carsten KrummOWi-Urteile, die keiner Begründung bedürfen sind regelmäßig nur im Protokoll als "Tenorurteile" enthalten. Was aber beim Verwerfungsurteil, das die Gründe nach Protokollformular mit ein paar ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OLG HammUrteilStrafrechtVerkehrsrecht3358 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2013 von Carsten KrummNeee, da hat das LG Münster dann auch nicht mehr mitgemacht: Der Beklagte war der Zeit vom 11.04.2003 bis zum 19.10.2008 mindestens in 26 Verkehrsunfälle verwickelt, die sich alle in S ereignet ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
UnfallVerkehrsrecht3397 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2013 von Carsten KrummEin ganz interessanter Fall aus dem OWiG, wenn auch mit waffenrechtlichem Hintergrund: Gegen den Betroffenen ist ein Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ergangen. Auf seinen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BeschwerdeStrafrechtVerkehrsrecht3170 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2013 von Carsten KrummMal etwas außerhalb des üblichen Verkehrsrechts: Im Verfahren hatte es einen § 111a-StPO-Beschluss gegen den Angeklagten gegeben. In der Berufungsinstaz wurde das Verfahren dann gem. § 153 StPO ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrEGStrafrechtVerkehrsrecht4244 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2013 von Carsten KrummWirklich komisch - da hatte das LG Essen in ein und demselben Urteil Tagessatzhöhen von 70 Euro und von 5 Euro festgesetzt. Eindeutig falsch - so der BGH: In den Fällen II. 1 und II. 6 der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHTagessatzStrafrechtVerkehrsrecht3252 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2013 von Carsten KrummDie Überschrift sagt eigentlich schon alles. Es geht um das Trunkenheitsfahrverbot nach §§ 24a, 25 Abs. 1 S. 2 StVG. Die Frage: Wann liegen besondere Umstände vor, die die gesetzliche ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrverbotTrunkenheitsOWiStrafrechtVerkehrsrecht2738 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2013 von Carsten KrummIst die Drogenfahrt noch OWi oder schon § 316 StGB? Die Frage ist leicht zu beantworten, wenn keinerlei Verhaltensbesonderheiten beim Betroffenen festzustellen sind (dann: § 24a StVG). Wenn aber ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
THCStrafrechtVerkehrsrecht7803 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2012 von Carsten KrummAus einer Entscheidung, die schon etwas zurückliegt und aus anderen Gründen interessant für das Blog war: "...Schließlich hat der Angeklagte die Schäden an dem beschädigten Fahrzeug auch gesehen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
LehrerStrafrechtVerkehrsrecht3770 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2012 von Carsten KrummTja, da hat sich der Verteidiger wohl gedacht, etwas gefunden zu haben, was fehlt: Die "Betriebserlaubnis". Diese brauchte es aber nicht: I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
TraffipaxStrafrechtVerkehrsrecht7502 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2012 von Carsten KrummDie Entscheidung über die Entbindung von der gesetzlich vorgesehenen Pflicht zum persönlichen erscheinen in OWi-Sachen ist immer wieder problematisch. Hier etwa ein Fall, bei dem das AG nicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
KGStrafrechtVerkehrsrecht3245 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.12.2012 von Carsten KrummEine Entscheidung, die im Fachdienst vor ein paar Tagen lief und die mich schon etwas erstaunte. Es ging um die Bezeichnung als "Parkplatzschwein": Am 21.04.2012 befand sich der Verfügungskläger ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AG RostockVerkehrsrecht3858 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2012 von Carsten KrummAllen Bloglesern wünsche ich besinnliche Festtage. Ich hoffe, dass ich es auch in diesem Jahr wieder geschafft habe, die verkehrsrechtlich interessierten Blogleser (und nicht nur diese!) auf ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WeihnachtenStrafrechtVerkehrsrecht2599 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2012 von Carsten KrummMal wieder etwas aus dem Gebiet "Basiswissen". Schon vor einiger Zeit hatte ich BGH, Beschluss v. 14.12.2011 - 1 StR 582/11 gefunden: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Körperverletzung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
NötigungBedrohungStrafrechtVerkehrsrecht29598 Aufrufe
Seiten