Veröffentlicht am 16.12.2012 von Carsten KrummNur einmal mehr ein Hinweis auf eine Entscheidungsbesprechung "für lau" im Fachdienst und zwar hier : beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 340125 StVO § 41, Zeichen 240 Tritt ... Weiterlesen
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FußgängerFachdienstVerkehrsrecht2952 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2012 von Carsten KrummRevisionsrichter, die Staatsanwälte und Verteidiger, die sich mit Revisionen befassen prüfen das stets: Ist der Eröffnungsbeschluss erlassen? Hier ein Fall, der dieses Jahr beim BGH war: 1. Das ... Weiterlesen
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BGHStrafrechtVerkehrsrecht2888 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2012 von Carsten KrummDie Entscheidungen zur Akteneinsicht reißen nicht ab. Das AG Hamm hatte dem Verteidiger 4-5 Stunden Akteneinsicht gewährt in die Bedienungsanleitung. Das reichte dem Verteidiger aber nicht. Der ... Weiterlesen
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AkteneinsichtBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht3415 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2012 von Carsten KrummEinen ganz plastischen Fall zur Haftungsabwägung bei einem Unfall im Zusammenhang mit dem Abschleppen eines Fahrzeugs habe ich gefunden: Die Berufung der Klägerin ist bis auf einen Teil der ... Weiterlesen
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AbschleppenHaftungsabwägungVerkehrsrecht8873 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2012 von Carsten KrummMal wieder etwas Interessantes vom BGH zur Strafzumessung. Es geht um die Frage, was eigentlich noch zulässiges Verteidigungsverhalten ist und wo strafschärfende Gründe zu sehen sind: Die im ... Weiterlesen
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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht2866 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2012 von Carsten KrummDie Vermutung des § 4 Abs. 3 Nr. 3 StVG ist unwiderleglich - wenn der Betroffene 18 oder mehr Punkte erreicht hat, entfällt die Vermutung auch dann nicht, wenn eine Eintragung nach § 29 StVG zu ... Weiterlesen
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PunkteVG DarmstadtVerkehrsrecht4476 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2012 von Carsten KrummEine mustergültige Anleitung, wie eine Zeugenaussage bei einem Verkehrsunfall (es ging um sog. "feindliches Grün") zu würdigen ist, findet sich bei OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2012 - 22 U ... Weiterlesen
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OLG FrankfurtZeugeVerkehrsrecht17382 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2012 von Carsten KrummDie Terminsverfügung ist nur beschränkt anfechtbar - hier empfehle ich einen ausführlichen Aufsatz von mir zu dem Thema in StV 2012, 177. Das OLG Hamm hatte jetzt mal wieder so eine Beschwerde ... Weiterlesen
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OLGTerminsverfügungStrafrechtVerkehrsrecht3607 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2012 von Carsten KrummIrgendwie schon fast OT - ich fand diese Entscheidung des AG Köln aber doch schon irgendwie interessant. Der drogenabhängige Angeklagte hatte 53 "Liebesschlösser" von der Hohenzollernbrücke ... Weiterlesen
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LiebesschlösserStrafrechtVerkehrsrecht14129 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2012 von Carsten Krumm§ 64 StGB ("Unterbringung in einer entziehungsanstalt") wird gerne von Tatrichtern übersehen (oder zumindest voreilig zur Seite geschoben). Wohl auch hier - das LG hatte dem Angeklagten entgegen ... Weiterlesen
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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht2872 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.11.2012 von Carsten KrummÜberschlägt sich jetzt die Rechtsprechung zur Akteneinsicht? Das war mein erster Gedanke, als ich im Blog von Herrn Burhoff OLG Naumburg, Beschl. v. 05.11.2012 - 2 Ss (Bz) 100/12 fand. ... Weiterlesen
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AkteneinsichtOLG NaumburgBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht9818 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.11.2012 von Carsten KrummDas erste Urteil des LG war bereits teilweise aufgehoben worden - im neuen Urteil nahm es gleichwohl auf "aufgehobene Teile" des ersten Urteilstextes Bezug: Der Strafausspruch hält jedoch ... Weiterlesen
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BGHAufhebungStrafrechtVerkehrsrecht3227 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2012 von Carsten KrummHeute mal ein Hinweis auf einen Beitrag aus der zfs, der online frei zum download bereitsteht: Prozessuale Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen Jürgen Cierniak, Richter am ... Weiterlesen
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CierniakStrafrechtVerkehrsrecht5196 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2012 von Carsten KrummDie Tenorierung der Einbeziehung einer gesamtstrafenfähigen Strafe läuft gerne schief. Oft wird nämlich das Urteil mit einbezogen. Hieru der BGH: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil ... Weiterlesen
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BGHTenorGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht7032 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2012 von Carsten KrummVorlagen in OWi-Sachen an den BGH kommen nur selten vor. Jetzt hat sich das OLG Koblenz an den BGH gewandt - es geht um die Frage, wie eng (bzw.weit) der prozessuale Tatbegriff bei ... Weiterlesen
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BGHOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht2843 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2012 von Carsten KrummSollte man als OWi-Richter und Verteidiger schon wissen: Für das Rechtsbeschwerdegericht sind Lenkdauerverstöße mithin nur nachvollziehbar, wenn festgestellt ist, welche Zeit der Fahrer jeweils ... Weiterlesen
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OLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht2475 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2012 von Carsten KrummWelche Mietwagenkosten können nach einem Unfall als Schadenspositionen angesetzt werden? Jeden Monat werden hierzu neue Entscheidungen veröffentlicht. Im Fachdienst Straßenverkehrsrecht finden ... Weiterlesen
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SchwackeFraunhoferVerkehrsrecht6338 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.11.2012 von Carsten KrummIn den letzten Monaten war wegen des Messverfhrens ES 3.0 der Fa. eso immer eine Entscheidung des AG Kaiserslautern, Urteil vom 14.03.2012 – 6270 Js 9747/11.1 OWi zu lesen. Das Gericht hatte ... Weiterlesen
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ES3.0StrafrechtVerkehrsrecht4931 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2012 von Carsten KrummWer im Verkehrsrecht schreibt, der freut sich natürlich über so eine Meldung, da es dann wieder was zu schreiben/aktualisieren gibt: Die Regelsätze der BKatV sollen 2013 erhöht werden - die ... Weiterlesen
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BußgeldErhöhungStrafrechtVerkehrsrecht2832 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2012 von Carsten KrummNa, ganz so einfach ist das nicht. Das OLG Hamm hatte sich u.a. damit zu beschäftigen, dass der Name des Betroffenen falsch geschrieben war (nur 1 Buchstabe!). Der Verteidiger meinte, das führe ... Weiterlesen
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BußgeldbescheidOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht13306 Aufrufe
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