Veröffentlicht am 25.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten kommt die Überleitung eines Bußgeldverfahrens ins Strafverfahren vor - die sicher bekanntesten Fälle sind Verstöße nach § 24a StVG, bei denen sich nach Zeugenvernehmungen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinspruchEinspruchsrücknahmeStrafverfahrenrechtlicher HinweisOWi-BasiswissenÜbergangVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das wäre ja auch echt blöd gewesen. In der Sitzung erscheint der Angeklagte nicht, das Gericht nimmt die üblichen Formulare für einen Strafbefehl gem. § 408a StPO in denen es heißt, dass auf die ... Weiterlesen

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StrafbefehlStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mich hat vor ein paar Tagen ein Blogleser angemailt mit der Frage, wo man denn eine verständliche Anleitung zur Entschlüsselung eines Ampelphasenplans, vielleicht auch eine Simulation im Netz ... Weiterlesen

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LZAPhasenplanAmpelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein Hinweis auf eine "für lau" zu findende Urteilsanalyse aus dem Fachdienst: OLG Köln: Grenzen des Ersatzes von Sachverständigenkosten beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - ... Weiterlesen

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OLG KölnFachdienstVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt gewaltig - der Täter hat das aber nicht umgesetzt, weil das Opfer ihn wohl beschwichtigen konnte. Der BGH hat darin - ganz nachvollziehbar - einen Rücktritt von einer Nötigung gesehen: ... Weiterlesen

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RücktrittBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz viel Neues ist in der Fahrverbotsrechtsprechung in den letzten Monaten nicht passiert. Jetzt gibt`s mal wieder was zur Verfahrensdauer, die die Erziehungswirkung des Fahrverbots in Frage ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG HammStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute hab ich eine tolle E-Mail bekommen: Mein name ist Patrick Chan. Ich arbeit bei der Hang Seng Bank. Es gibt eine Summe von $22,500,000.00 in meiner Bank. Ich mцchte die Summe ьberweisen. ... Weiterlesen

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spamStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schönes Beispiel für den Umgang mit der Behauptung, ein Geschwindigkeitsverstoß beruhe auf Augenblicksversagen: Ein im Einzelfall eine Ausnahme von dem an sich verwirkten Regelfahrverbot ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung des OLG Frankfurt könnte eher im Januar im Blog laufen. Der Kläger verunfallte am 10. 2.2004 gegen 3.55 h mit seinem PKW auf der Fahrt von seiner Arbeitsstätte nach Hause ... Weiterlesen

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StreupflichtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Adhäsionsverfahren" das unbekannte Wesen - so möchte man manchmal noch immer sagen. Obwohl es immer wieder in der Rechtsprechung auftaucht, ist es zahlenmäßig immer noch von untergeordneter ... Weiterlesen

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AdhäsionsverfahrenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lasermessungen sind immer für Streit gut. Das OLG Hamm hat hierzu jetzt nochmals festgestellt, dass es keines "Vier-Augen-Prinzips" bedürfe: Soweit der Betroffene geltend macht, die ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein echter Klassiker im Bereich des Strafrechts - diesmal aus dem JGG. Es geht um die wichtige Frage, ob bei einem Verfahren gegen einen Heranwachsenden Jugendstrafrecht zur Anwendung ... Weiterlesen

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JGGStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das ging gehörig daneben: Die im Adhäsionsverfahren gegen den Angeklagten K. getroffenen Entscheidungen haben schon deshalb keinen Bestand, weil dieser Angeklagte zur Tatzeit Jugendlicher ... Weiterlesen

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AdhäsionsverfahrenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Will das Gericht von einem Regelfahrverbot wegen einer drohenden Existenzgefährdung des Betroffenen absehen, so muss es dies ausführlich begründen und ggf. weitere Beweise erheben, was - ... Weiterlesen

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FahrverbotHärtenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessung ist ein gebiet, dass auf den ersten Blick für Laien einfach scheint - einfach alle "Pros und Contras" auflisten, abwägen, fertig! Weit gefehlt. Vor allem in Jugendstrafsachen kann ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich bereits über den Fall berichtet. Das OLG Celle hatte eine OWi-Sache dem BGH vorgelegt. Es geht um die Frage, ob bei Nichterscheinen des Betroffenen eine Einspruchsverwerfung ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt) wird gerne in der tatrichterlichen Praxis übersehen oder unterschätzt. Beim BGH findet man regelmäßig hierzu Entscheidungen. Hier einmal ... Weiterlesen

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UnterbringungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

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KGVerteidigerNichterscheinenTerminStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

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BGHPlagiatsfelgeStrafrechtVerkehrsrecht
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