Diese Entscheidung des OLG Frankfurt könnte eher im Januar im Blog laufen. Der Kläger verunfallte am 10. 2.2004 gegen 3.55 h mit seinem PKW auf der Fahrt von seiner Arbeitsstätte nach Hause ... Weiterlesen

"Adhäsionsverfahren" das unbekannte Wesen - so möchte man manchmal noch immer sagen. Obwohl es immer wieder in der Rechtsprechung auftaucht, ist es zahlenmäßig immer noch von untergeordneter ... Weiterlesen

Lasermessungen sind immer für Streit gut. Das OLG Hamm hat hierzu jetzt nochmals festgestellt, dass es keines "Vier-Augen-Prinzips" bedürfe: Soweit der Betroffene geltend macht, die ... Weiterlesen

Mal wieder ein echter Klassiker im Bereich des Strafrechts - diesmal aus dem JGG. Es geht um die wichtige Frage, ob bei einem Verfahren gegen einen Heranwachsenden Jugendstrafrecht zur Anwendung ... Weiterlesen

Na, das ging gehörig daneben: Die im Adhäsionsverfahren gegen den Angeklagten K. getroffenen Entscheidungen haben schon deshalb keinen Bestand, weil dieser Angeklagte zur Tatzeit Jugendlicher ... Weiterlesen

Will das Gericht von einem Regelfahrverbot wegen einer drohenden Existenzgefährdung des Betroffenen absehen, so muss es dies ausführlich begründen und ggf. weitere Beweise erheben, was - ... Weiterlesen

Strafzumessung ist ein gebiet, dass auf den ersten Blick für Laien einfach scheint - einfach alle "Pros und Contras" auflisten, abwägen, fertig! Weit gefehlt. Vor allem in Jugendstrafsachen kann ... Weiterlesen

Im Blog hatte ich bereits über den Fall berichtet. Das OLG Celle hatte eine OWi-Sache dem BGH vorgelegt. Es geht um die Frage, ob bei Nichterscheinen des Betroffenen eine Einspruchsverwerfung ... Weiterlesen

§ 64 StGB (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt) wird gerne in der tatrichterlichen Praxis übersehen oder unterschätzt. Beim BGH findet man regelmäßig hierzu Entscheidungen. Hier einmal ... Weiterlesen

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

Zum wiederholten Male hat sich nun ein OLG zum so genannten Geldsanktionsgesetz geäußert. Das OLG Hamm hat zu den Anforderungen an die Abfassung des Beschlusses entschieden und eine ... Weiterlesen

Das Geldsanktionsgesetz ist hier bereits mehrfach gelaufen. Aber: Sind die 70 Euro, die die Untergrenze möglicher Vollstreckungsversuche nach dem Geldsanktionsgesetz markieren "brutto oder netto ... Weiterlesen

In der NJW 2012, 1860 hatte ich einen (Kurz-)Beitrag zur AAK-Messung veröffentlicht, den vielleicht mancher logleser gelesen hat. Wie oft bei derartigen Beiträgen bekommt man hinterher ... Weiterlesen

Manchmal schleichen sich Fehler ein, die nach Außen hin ohne Akteneinsicht für den Verteidiger nicht erkennbar sind. Typisches Beispiel: Die Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung ohne ... Weiterlesen

Ich will einmal kurz auf das Thema "Verfahrenshindernisse" zu sprechen kommen, die ja in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu berücksichtigen sind. Typische Verfahrenshindernisse im OWi- ... Weiterlesen

Vor einigen Wochen lief an dieser Stelle eine Entscheidung des AG Landstuhl zu eso ES 3.0 - der Kollege dort hatte freigesprochen. Andere AGe machen da nicht so mit, so etwa das AG Saarbrücken: ... Weiterlesen

Mal wieder ein Berichtigungsbeschluss des BGH, der sich wohl ein wenig vertan hatte: Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. März 2012 wird angesichts eines offensichtlichen ... Weiterlesen

Mal wieder etwas aus der Rubrik "Basiswissen" - heute: Heimtücke, § 211 Abs. 2 StGB! Heimtückisch handelt, wer in feindlicher Willensrichtung die Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers bewusst zu ... Weiterlesen