Veröffentlicht am 04.01.2012 von Carsten KrummDas LG hatte eine ausländische Verurteilung zu lasten des Angeklagten in die Strafzumessung eingestellt - der BGH fordert eine hypothetische BZRG-Prüfung: Keinen Bestand haben dagegen die gegen ... Weiterlesen
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BGHBZRGStrafrechtVerkehrsrecht2744 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2012 von Carsten KrummEine kleine Wortakrobatik aus einer BGH-Entscheidung: Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat, durfte dem Angeklagten nicht angelastet werden, dass er einschlägig vorbestraft sei. ... Weiterlesen
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BGHVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht3019 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2011 von Carsten KrummIn den letzten Jahren gab es zahlreiche BGH-Entscheidungen, in denen die Tendenz der Tatgerichte kritisiert wurde, Urteile "aufzublähen". Dies gilt auch für die grundsätzlich notwendige ... Weiterlesen
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BGHUrteilsgründeBZRStrafrechtVerkehrsrecht2955 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.12.2011 von Carsten KrummAuch wenn diese Konstellation nicht allzu häufig vorkommen wird, sollte man BGH, Beschluss vom 5.10.2011 - 4 StR 401/11 - mal gelesen haben: Hingegen begegnet die Verurteilung wegen ... Weiterlesen
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BGHGefährlicher EingriffStufeStrafrechtVerkehrsrecht6573 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2011 von Carsten KrummDie Gesamtstrafenbildung ist fehlerträchtig - hier ein Fall, in dem das Datum der einbezogenen Tat nicht mitgeteilt wurde: "...Hingegen kann der Gesamtstrafenausspruch keinen Bestand haben, ... Weiterlesen
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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht2560 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.12.2011 von Carsten KrummAllen Bloglesern wünsche ich einige ruhige und erholsame Tage. Zur Erheiterung ein paar nette "verkehrsrechtliche Videos": Alkotest Unsichtbares Seil Blitzerfotos Schlämmer UnfälleWeiterlesen
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WeihnachtenVerkehrsrecht2810 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.12.2011 von Carsten KrummNur ein kurzer Hinweis auf eine äußerst interessante Meldung bei Beck-Aktuell: Das OLG Koblenz, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 W 695/11 hat die Verfassungsmäßigkeit des ... Weiterlesen
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TherapieunterbringungsgesetzStrafrecht2227 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2011 von Carsten KrummPoliscan speed ist immer noch in aller Munde. Grund genug, sich einmal mit der Messfotoauswertung zu befassen. Ich habe dazu zwei etwas geänderte Randnummern meines im Januar/Februar ... Weiterlesen
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MessfotoPoliScanPraxishelferStrafrechtVerkehrsrecht66666 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.12.2011 von Carsten KrummAuf den ersten Blick kaum zu verstehen: Ein Gericht setzt keine regulären Urteilsgründe ab - in einem Fall führt das zur Urteilsaufhebung und im anderen bleibt es folgenlos. In OWi-Sachen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungFahrverbotVerkehrsrecht5995 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.12.2011 von Carsten KrummEs wäre tatsächlich schön und bequem für die Tatrichter gewesen, wenn der BGH anders entschieden hätte. Nun hat der BGH aber klar gestellt, dass man in einem Urteil nicht auf ganze Videos oder ... Weiterlesen
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BGHUrteilVideosBezugnahmeStrafrechtVerkehrsrecht3949 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.12.2011 von Carsten KrummIn dem Urteil hier fehlte ganz schön viel: Zum einen schon einmal die Beschreibung der Tat, zum anderen die Unterschrift: Der Angeklagte ist durch das angefochtene Urteil wegen falscher ... Weiterlesen
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UrteilOLG KölnUnterschriftSinuskurveStrafrechtVerkehrsrecht3708 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.12.2011 von Carsten KrummNur kurz der Hinweis auf eine verkehrsrechtliche Besprechung "für lau": BGH: Geschädigter muss sich ihm gewährten Werksangehörigenrabatt auf Reparaturkosten anrechnen lassen BGB §§ 249, 259 Der ... Weiterlesen
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UnfallBGHFahrzeugschadenVerkehrsrecht2643 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2011 von Carsten KrummIch habe von RA Melchior den etwas lustigen Titel "Richtervorbehaltsabschaffungsbefürworter" erhalten. Da ist es doch durchaus erfreulich zu lesen, dass ich nicht der einzige bin, der so denkt. ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltPichonStrafrechtVerkehrsrecht2838 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2011 von Carsten Krumm"Manchmal ist es schwerer, ein verurteilendes Urteil zu begründen, als einen Freispruch", möchte man denken. Hierzu einige Auszüge aus einer nicht allzu lang zurückliegenden BGH-Entscheidung: ... Weiterlesen
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BGHFreispruchBeweiswürdigungStrafrechtVerkehrsrecht4958 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2011 von Carsten KrummNur selten liest man in Vollzugssachen derart deutliche Worte, wie in KG, Beschl. v. 22.8.2011 - 2 Ws 258/11 Vollz und 2 Ws 260/11 Vollz. Die Entscheidung findet sich hier und eine Anmerkung ... Weiterlesen
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KGoffener VollzugErmessenStrafrecht4533 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2011 von Carsten KrummDie Konstellation war einfach: Nach den amtsgerichtlichen Feststellungen hat der Betr. eine öffentliche Straße mit einem Pkw befahren und dabei die zur Tatzeit zulässige Höchstgeschwindigkeit ... Weiterlesen
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GeschwindigkeitsverstoßVerkehrsrecht3064 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2011 von Carsten KrummSchon erstaunlich, was sich so manche Leute unter Luxus vorstellen: 20qm mit Kochgelegenheit und Nasszelle bei Vollpension. Jedenfalls vernlasst die heutige Bild mal zu einem kurzen Blogbeitrag ... Weiterlesen
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SicherungsverwahrungStrafrecht3450 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2011 von Carsten KrummEigentlich kein Verkehrsrecht - passt aber doch irgendwie hier hin: Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Vorfalls vom 18.05.2011 gegen 20.30 Uhr auf ... Weiterlesen
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KartbahnAG SteinfurtVerkehrsrecht11027 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2011 von Carsten KrummWas soll man da denken? Wer eine Revision einlegt und die Sachrüge erhebt, muss eigentlich nicht viel schreiben, wenn er nicht will. Die Zulässigkeitshürde nimmt er eigentlich immer. ... Weiterlesen
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RevisionNebenklägerStrafrechtVerkehrsrecht3868 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2011 von Carsten KrummEin "schöner" Fall zu §§ 111a StPO, 69 ff, 316 StGB, oder? Der Beschuldigte, der sich im Forum der Verkehrsanwälte Hilfe erhofft hatte nämlich 0,67 Promille intus und dann auch noch einen ... Weiterlesen
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VerkehrsanwälteTrunkenheitsfahrtStrafrechtVerkehrsrecht5020 Aufrufe
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