Veröffentlicht am 10.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als diese Entscheidung 2000 veröffentlicht wurde, hat doch so manche Kaffeerunde drüber gelacht. Der Familienrichter hatte eine Familiensache am 11.11. um 11.11 Uhr terminiert. Hier die ... Weiterlesen

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MünchenBefangenheitFaschingFamilienrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG musste Kontoauszüge verwerten...und hat dies auch getan. Leider falsch: Die von der Revision zulässig erhobene Rüge, das Landgericht habe die Auszüge der Geschäftskonten der G. GmbH ... Weiterlesen

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BGHInbegriffsrügeUrkundsbeweisVorhaltStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach dem Urteil kam es zu Problemen mit der Urteilszustellung, so dass sich das Verfahren länger zog als erforderlich - der Angeklagte bekam dafür 1 Monat Rabatt: Zu Recht beanstandet die ... Weiterlesen

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BGHrechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, auch das kommt vor: Der in der Akte sich befindende Eröffnungsbeschluss ist nicht wirksam. Das Verfahren wird gem. § 206a StPO eingestellt - der auch in der Sache erlassene Haftbefehl ... Weiterlesen

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VerfahrenshindernisBGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Echt heruntergekommen, der Typ", hat sich die Kammer gedacht. Andere Blogs haben hierüber bereits berichtet, ich möchte das den Beck-Bloglesern auch nicht vorenthalten: Die vom Landgericht als ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber kann man sicher lange streiten: Wie ist es, wenn es der Betroffene eilig hat und auf derselben Straße bei derselben Fahrt innerhalb von nur 3 Minuten zweimal wegen einer ... Weiterlesen

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OLG HammTateinheitTatbegriffKonkurrenzenTatmehrheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schauen Sie mal hier: Im SZ-Nachrichtenticker unter Beitrag 496 findet sich eine durchaus unterhaltsame Meldung, die mal wieder was für die Kaffeerunde ist: Da hat der Betroffene seine ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisSZStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine kostenfreie Urteilsbesprechung von Ottheinz Kääb im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht 20/2011 vom 13.10.2011. Hier die Zusammenfassung: Das Landgericht ... Weiterlesen

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Beck-Fachdienst StraßenverkehrsrechtLG FlensburgVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Ablehnung der Terminsverlegung ist immer wieder Streitpunkt zwischen Verfahrensbeteiligten. Jetzt hatte sich das OLG Bamberg damit zu beschäftigen: Zum Sachverhalt: Das AG hat die Betr. am ... Weiterlesen

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TerminsverlegungOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Jenseits der vom Generalbundesanwalt zutreffend als unzulässig angesehenen Rüge einer Verletzung der §§ 136a und 244 Abs. 2 StPO entnimmt der Senat dem Revisionsvorbringen eine noch zulässig erhobene Beanstandung der Anwendung des § 257c StPO.Weiterlesen

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BGHSanktionsschereStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur eben ein Tipp auf einen Beitrag im Bereich der JuS in der Beck-Community, der auch irgendwie mit dem Blogthema hier zusammenhängt: Fortgeschrittenenklausur - Zivilrecht: Detektivkosten nach ... Weiterlesen

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JuSTankenKlausurVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Übersicht gab es schon lange nicht mehr: Robak: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Realitätsverlust Melchior: „Dumping-Werkstatt" nicht zumutbar Burhoff: Fahrradfahren mit 2,08 ‰ – ... Weiterlesen

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BurhoffMelchiorRechtslupeHoenigRobakBöttnerMarsonStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die von mir vertretene Meinung, bei gleichzeitiger Rechtskraft zweier Schonfristfahrverbote müsse mangels der Feststellbarkeit einer Rechtskraftreihenfolge eine Parallelvollstreckung stattfinden ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anklageerhebung als Folge einer rechtswidrigen Blutprobenentnahme unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt? Ja, aber nur im Kurzvortrag (Für die Nichtjuristen unter den Lesern: Namen und Daten ... Weiterlesen

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BeweisverwertungsverbotAnordnung der BlutprobenentnahmeKurzvortragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur zur Unterhaltung: Komisch, auf was für Ideen man in besoffenem Kopf kommen kann. Schauen Sie mal diese Meldung .Weiterlesen

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TankstelleTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal wieder ein Beweisverwertungsverbot wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei einer Durchsuchung angenommen. Bereits drei Tage vor der Durchsuchung war klar, dass sie ... Weiterlesen

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DurchsuchungRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, mit § 242 BGB hat BGH, Urteil vom 30.6.2011 - 3 StR 39/11 - nicht wirklich etwas zu tun. Man denkt aber doch irgendwie daran: "...Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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BGHFürsorgepflichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungsmaßnahmen können die sich aus der Tat ergebende Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen entfallen lassen. Eine Entscheidung aus den letzten Monaten ist LG Aachen: Urteil vom ... Weiterlesen

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LG AachenFahrerlaubnisentziehungIVT-HöStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Wann darf eine Aussage eines in der HV das Zeugnis verweigernden Zeugen, die er gegenüber der Polizei getätigt hat in den Prozess eingeführt werden und wann nicht? Hier ... Weiterlesen

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OLG HammZeugnisverweigerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echt unschönes Wort, oder nicht?! Wenn man mal so durch die Blogosphäre schaut, dann finden sich immer wieder Berichte über dieses tatsächliche oder behauptete Pänomen eines nach Meinung ... Weiterlesen

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