Schauen Sie mal hier: Im SZ-Nachrichtenticker unter Beitrag 496 findet sich eine durchaus unterhaltsame Meldung, die mal wieder was für die Kaffeerunde ist: Da hat der Betroffene seine ... Weiterlesen

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine kostenfreie Urteilsbesprechung von Ottheinz Kääb im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht 20/2011 vom 13.10.2011. Hier die Zusammenfassung: Das Landgericht ... Weiterlesen

Die Ablehnung der Terminsverlegung ist immer wieder Streitpunkt zwischen Verfahrensbeteiligten. Jetzt hatte sich das OLG Bamberg damit zu beschäftigen: Zum Sachverhalt: Das AG hat die Betr. am ... Weiterlesen

"Jenseits der vom Generalbundesanwalt zutreffend als unzulässig angesehenen Rüge einer Verletzung der §§ 136a und 244 Abs. 2 StPO entnimmt der Senat dem Revisionsvorbringen eine noch zulässig erhobene Beanstandung der Anwendung des § 257c StPO.Weiterlesen

Nur eben ein Tipp auf einen Beitrag im Bereich der JuS in der Beck-Community, der auch irgendwie mit dem Blogthema hier zusammenhängt: Fortgeschrittenenklausur - Zivilrecht: Detektivkosten nach ... Weiterlesen

Diese Übersicht gab es schon lange nicht mehr: Robak: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Realitätsverlust Melchior: „Dumping-Werkstatt" nicht zumutbar Burhoff: Fahrradfahren mit 2,08 ‰ – ... Weiterlesen

Die von mir vertretene Meinung, bei gleichzeitiger Rechtskraft zweier Schonfristfahrverbote müsse mangels der Feststellbarkeit einer Rechtskraftreihenfolge eine Parallelvollstreckung stattfinden ... Weiterlesen

Anklageerhebung als Folge einer rechtswidrigen Blutprobenentnahme unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt? Ja, aber nur im Kurzvortrag (Für die Nichtjuristen unter den Lesern: Namen und Daten ... Weiterlesen

Nur zur Unterhaltung: Komisch, auf was für Ideen man in besoffenem Kopf kommen kann. Schauen Sie mal diese Meldung .Weiterlesen

Der BGH hat einmal wieder ein Beweisverwertungsverbot wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei einer Durchsuchung angenommen. Bereits drei Tage vor der Durchsuchung war klar, dass sie ... Weiterlesen

Na ja, mit § 242 BGB hat BGH, Urteil vom 30.6.2011 - 3 StR 39/11 - nicht wirklich etwas zu tun. Man denkt aber doch irgendwie daran: "...Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

Nachschulungsmaßnahmen können die sich aus der Tat ergebende Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen entfallen lassen. Eine Entscheidung aus den letzten Monaten ist LG Aachen: Urteil vom ... Weiterlesen

Ein echter Klassiker: Wann darf eine Aussage eines in der HV das Zeugnis verweigernden Zeugen, die er gegenüber der Polizei getätigt hat in den Prozess eingeführt werden und wann nicht? Hier ... Weiterlesen

Ein echt unschönes Wort, oder nicht?! Wenn man mal so durch die Blogosphäre schaut, dann finden sich immer wieder Berichte über dieses tatsächliche oder behauptete Pänomen eines nach Meinung ... Weiterlesen

Die Themen des 50. VGT sind nun online ( das Programm ist hier zu finden ): AK I: Ansprüche naher Angehöriger von Unfallopfern - Stand in Europa - - Schmerzensgeld für Angehörige - - Mittelbar ... Weiterlesen

Holla - das ist mal eine erstaunliche Meldung aus der Lokalpresse, auf die mich eine Bekannte aufmerksam gemacht hat: Hoffentlich nur aus Liebe (ich befürchte aber eher um in den Genuss des ... Weiterlesen

Die Verweisung auf Abbildungen nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ist eine für Tatrichter unheimlich praktische und arbeitserleichternde Möglichkeit, vor allem Fotos in Urteile einzubinden. Ob dies ... Weiterlesen

Darüber ist sich auch nicht jeder bewusst: Wegen Kennzeichenmissbrauchs nach § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG ist strafbar, wer bei Dunkelheit die Fahrzeugbeleuchtung und damit auch die ... Weiterlesen

Komisch - ein LG-Urteil mit grundsätzlich "bewährungsfähigen Strafen" (2 Gesamtfreiheitsstrafen zu je 1 Jahr und 9 Monaten) nimmt nicht zur Frage der Bewährungsaussetzung Stellung: Die ... Weiterlesen

„Der Angeklagte war früher Mitglied der ... Da er schon Erfahrung mit der Anmeldung und Durchführung von Infoständen hat, meldete er für den Kreisverbandsvorsitzenden, den Zeugen L., einen ... Weiterlesen