Veröffentlicht am 14.07.2011 von Carsten KrummAus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes NRW (Leitsatz 8) lässt sich entnehmen, was viele schon geahnt haben: Die Erzwingungshaft ist (jedenfalls auf den ersten Blick) unwirtschaftlich. ... Weiterlesen
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ErzwingungshaftStrafrechtVerkehrsrecht8780 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2011 von Carsten KrummManchmal glauben Angeklagte oder Verteidiger, ihre Revision werde schon deshalb erfolgreich sein, weil ein falscher Straftatbestand oder ein falsches Konkurrenzverhältnis im Urteil genannt ist. ... Weiterlesen
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BGHSchuldspruchänderungStrafrechtVerkehrsrecht2845 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2011 von Carsten KrummEigentlich weiß ja jeder im Strafprozess tätige Jurist um die Wertlosigkeit der so genannten Protokollrüge. Jetzt hatte der BGH mal wieder so einen Fall: Die Verfahrensrüge des Angeklagten P. , ... Weiterlesen
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BGHProtokollrügeStrafrechtVerkehrsrecht4301 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2011 von Carsten KrummVom BGH hört man in Sachen OWis kaum etwas. Gerade hat sich der BGH mit der Frage der Konkurrenzen von Drogenfahrt (§ 24a StVG) und BtM-Straftaten befasst: Dagegen hat das Rechtsmittel Erfolg, ... Weiterlesen
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FahrverbotBGHBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht5110 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2011 von Carsten KrummNur kurz eingerückt aus Beck-Aktuell: BGH: Garantiefall bei Autokauf kann bei entgeltlicher Herstellergarantie trotz Überschreitung des Wartungsintervalls eintreten Bei einer Kfz- ... Weiterlesen
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BGHGarantieVerkehrsrecht3074 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2011 von Carsten KrummAus einer aktuellen Stellenanzeige: "...Ich suche: Hochqualifizierte Rechtsanwälte mit Spezialisierung im Strafrecht, die maximal 35 Jahre alt sind und Familie & Frau zurückstellen im ... Weiterlesen
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StellenanzeigeFrau und KindWochenarbeitszeitStrafrechtVerkehrsrecht5503 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2011 von Carsten KrummMan stutzt schon ein wenig, wenn man das liest. Offenbar war der Verteidiger jedenfalls kein Beck-Blog-Leser :-) . Der Verteidiger hatte nämlich nach polizeilich angerdneter Blutprobenentnahme ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht3277 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2011 von Carsten KrummUnd einmal wieder die bekannte Übersicht: Brunow: Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P Rechthaber: Geile Anwaltswebsite: Die Bikerkanzlei! Melchior: Schwachverständiger ?! Goldkamp: DEKRA wegen ... Weiterlesen
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StrafrechtVerkehrsrecht2410 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2011 von Carsten KrummDie Reichweite der Verlesungsmöglichkeiten des § 256 StPO ist oft unbekannt. Hier aus einer Revsionssache des BGH, Beschl. vom 29.3.2011 - 3 StR 90/11 -: Die Rüge einer Verletzung von § 250 StPO ... Weiterlesen
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BGHStrafrechtVerkehrsrecht4046 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2011 von Carsten KrummInteressante Frage, die sicher nicht jeder im Jugendstrafrecht tätige Jurist beantworten kann: Wie ist mit erledigten Strafen zu verfahren, wenn es um die Einheitsjugendstrafe geht und die ... Weiterlesen
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ErledigungBGHJGGEinheitsjugendstrafeStrafrechtVerkehrsrecht5015 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2011 von Carsten KrummSchon witzig - gerade habe ich erfahren, dass es wohl seit einem Monat die "Führerschein weg - was nun?"-App bei Apple gibt. Hat mir keiner was von gesagt...und iPod, IPad oder IPhone besitze ... Weiterlesen
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FührerscheinAppAppleStrafrechtVerkehrsrecht2639 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2011 von Carsten KrummSchiebetermine soll es zwar nicht geben - sie sind aber "prozessuale Realität": Das Landgericht hat den Angeklagten wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher ... Weiterlesen
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BGHHauptverhandlungUnterbrechungHVTFortsetzungsterminSchiebeterminStrafrechtVerkehrsrecht6939 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.06.2011 von Carsten KrummEinmal wieder einen Lestipp, diesmal aus der ZIS. Es geht um den kostenfrei zu lesenden Beitrag von Mitsch mit dem Titel "Die Pflicht ausländischer „Verkehrssünder“ zur Anwesenheit in der ... Weiterlesen
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zisMitschStrafrechtVerkehrsrecht2335 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.06.2011 von Carsten KrummRA Vetter berichtet im Lawblog hier über einen kuriosen Fall aus dem Verkehrsverwaltungsrecht zum Führerscheintourismus. Die Fahrerlaubnisinhaberin hatte sich zunächst in den Philippinen einen ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2165 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2011 von Carsten KrummSo geht das natürlich nicht: Ergänzend bemerkt der Senat, dass ein Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit generell bedin-gungsfeindlich ist (so auch Senge ... Weiterlesen
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BGHSachverständigerBedingungBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht3036 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2011 von Carsten KrummDie Gegenvorstellung ist ohnehin ein stumpfes Schwert. Gleichwohl versuchen Verteidiger hiermit immer wieder ihr Glück. Nach einem Revisionsverwerfungsbeschluss nutzt sie aber überhaupt nichts, ... Weiterlesen
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BGHRevisionGegenvorstellungStrafrechtVerkehrsrecht6269 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2011 von Carsten KrummMal eine Meldung zum Schmunzeln, auf die mich Blogleser "Mein Name" aufmerksam gemacht hat: Frau schlägt Friseurin mit Handtasche - zu finden im Kölner Stadtanzeiger. Die Handtasche war ... Weiterlesen
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HandtascheMein NameStrafrecht2828 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2011 von Carsten Krumm...das hat sich wohl der BGH hier gefragt und den Rechtsmittelverzicht für unwirksam gehalten: ...Das Landgericht hat den Angeklagten freigesprochen und seine Unterbringung in einem ... Weiterlesen
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RechtsmittelverzichtBGHStrafrechtVerkehrsrecht3111 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2011 von Carsten KrummKurzer Hinweis auf Beck-Aktuell: BGH: Für Frage der Erheblichkeit eines Mangels kommt es bei Rücktritt vom Kfz-Kauf auf Zeitpunkt der Rücktrittserklärung an = becklink 1014075. Es geht um die ... Weiterlesen
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MangelBGHMazdaRostVerkehrsrecht2875 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2011 von Carsten KrummZwei sicher für viele interessante Leitsätze aus der NZV 2011, 314 (das Thema Einspruchsrücknahme gab es im Blog ja bereits mehrfach): 1. Wird ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid nach dem ... Weiterlesen
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KGEinspruchsrücknahmeNZVStrafrechtVerkehrsrecht3543 Aufrufe
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