Veröffentlicht am 14.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie beruhigt dieses Fundstück aus den BGH-Entscheidungen, da selbst "die 10 unterschreibenden Augen" und sicher noch zahlreiche weitere Mitarbeiter des BGH einen doch schon sehr ... Weiterlesen

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BGHBerichtigungSchreibfehlerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist hat man es bei abgelehnten Beweisanträgen mit solchen zu tun, die seitens der Verteidigung gestellt werden. In BGH, GH BGHUrteil vom 13.1.2011 - 3 StR 337/10 - war das anders: In der ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragAufklärungsrügeUrkundsbeweisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dies ist sicher eine Entscheidung, über die die Tagespresse in den nächsten Tagen berichten wird: KG, Urteil vom 07.01.2011 - 13 U 31/10 - hier die Meldung aus Beck-Aktuell : Parkt eine Kundin ... Weiterlesen

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KGAbschleppenprivates AbschleppenSupermarktVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die Angst vor Punkten, vor einer MPU oder auch einem Aufbauseminar. Ein ... Weiterlesen

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FahrverbotAufbauseminarOLG BambergVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen

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VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wacken 2008 findet sich jetzt auch juristisch aufgearbeitet...durch das OLG Frankfurt. Schauen Sie mal hier (Iron Maiden -grandios!) . Hintergrund war ein Unfall: "Das Landgericht ist im Urteil ... Weiterlesen

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MitverschuldenOLG FrankfurtWackenÜbermüdungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da verzichtet der nicht mit schriftlicher Vollmacht versehene Unterbevollmächtigte im OWi-Verfahren auf Rechtsmittel - der Hauptbevollmächtigte dagegen möchte Rechtsmittel einlegen. Was nun? Das ... Weiterlesen

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UntervollmachtRechtsmittelverzichtRechtsmittelOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird der Prüfungsumfang in Revisionsverfahren überschätzt, so auch in diesem Fall des BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 387/10 -: "....Unbeschadet der Unzulässigkeit der Rüge ist für eine ... Weiterlesen

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VideoBGHRevisionInaugenscheinnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal eine Leserfrage aus den letzten Tagen, die ich anonymisiert einstellen durfte (zur Erläuterung: Der Blogleser ist Vollzugsbeamter einer Kommune): "Ich hatte von Ihnen den Kommentar ... Weiterlesen

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BlaulichtOrdnungsamtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr ein Überblick über die letzten Tage: Melchior: Geisterfahrer und Beweisverwertungsverbot bei Geschwindigkeitsmessung durch Privatperson Vetter: Was im Fahrschulauto gar nicht geht ... Weiterlesen

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BurhoffVetterMelchiorFlauausFernerSiebersSamuelVogelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder: Der Verurteilte ist betäubungsmittelabhängig oder auch alkoholabhängig. § 64 StGB ist dann als "Standard" zu erörtern, vgl. BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 594/10 -: "... ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, das kann man wohl sagen! Ab und zu schaue ich ja mal beim Formum Verkehrsrecht der Verkehrsanwälte vorbei. Eigentlich geht es da immer sehr gesittet zu. Meist fragen Rechtssuchende nach, ... Weiterlesen

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AlkoholForumVerkehrsanwälteRotlichtMartinVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung - es geht um BGH, Urteil vom 23.11.2010 - VI ZR 35/10 (OLG Köln), BeckRS 2011, 01774 , zu finden hier im beck-fachdienst ... Weiterlesen

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SchadensersatzBGHfiktive AbrechnungTeilreparaturteilrepariertVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Übersicht ist in den letzten Wochen leider ein wenig zu kurz gekommen. Hier Verkehrsrechtliches aus den letzten Tagen: Sokolowski: Polizeiautobahnstation mit Motel verwechselt Schöne: ... Weiterlesen

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BurhoffFernerSokolowskiLawbikeBachSamuelWilleSchmengeSchöneVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen

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ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10: "...Eine Bemessung nach Wochen oder ... Weiterlesen

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FahrverbotFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beck-Aktuell meldet heute , dass ab dem 07.02.2011 alle neu in Produktion gehenden Pkw- und Kleintransporter-Modelle mit Tagfahrlicht (Daytime Running Lights) ausgerüstet werden müssen. Lkw und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen

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