Veröffentlicht am 14.03.2011 von Carsten KrummIrgendwie beruhigt dieses Fundstück aus den BGH-Entscheidungen, da selbst "die 10 unterschreibenden Augen" und sicher noch zahlreiche weitere Mitarbeiter des BGH einen doch schon sehr ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHBerichtigungSchreibfehlerStrafrechtVerkehrsrecht3530 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2011 von Carsten KrummMeist hat man es bei abgelehnten Beweisanträgen mit solchen zu tun, die seitens der Verteidigung gestellt werden. In BGH, GH BGHUrteil vom 13.1.2011 - 3 StR 337/10 - war das anders: In der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHBeweisantragAufklärungsrügeUrkundsbeweisStrafrechtVerkehrsrecht4171 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2011 von Carsten KrummDies ist sicher eine Entscheidung, über die die Tagespresse in den nächsten Tagen berichten wird: KG, Urteil vom 07.01.2011 - 13 U 31/10 - hier die Meldung aus Beck-Aktuell : Parkt eine Kundin ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
KGAbschleppenprivates AbschleppenSupermarktVerkehrsrecht4778 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2011 von Carsten KrummIn OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die Angst vor Punkten, vor einer MPU oder auch einem Aufbauseminar. Ein ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrverbotAufbauseminarOLG BambergVerkehrsrecht5176 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummDer Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht5733 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummEinziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht14999 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2011 von Carsten KrummWacken 2008 findet sich jetzt auch juristisch aufgearbeitet...durch das OLG Frankfurt. Schauen Sie mal hier (Iron Maiden -grandios!) . Hintergrund war ein Unfall: "Das Landgericht ist im Urteil ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
MitverschuldenOLG FrankfurtWackenÜbermüdungVerkehrsrecht3010 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2011 von Carsten KrummDa verzichtet der nicht mit schriftlicher Vollmacht versehene Unterbevollmächtigte im OWi-Verfahren auf Rechtsmittel - der Hauptbevollmächtigte dagegen möchte Rechtsmittel einlegen. Was nun? Das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
UntervollmachtRechtsmittelverzichtRechtsmittelOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht4321 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2011 von Carsten KrummOft wird der Prüfungsumfang in Revisionsverfahren überschätzt, so auch in diesem Fall des BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 387/10 -: "....Unbeschadet der Unzulässigkeit der Rüge ist für eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VideoBGHRevisionInaugenscheinnahmeStrafrechtVerkehrsrecht4202 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2011 von Carsten KrummHeute mal eine Leserfrage aus den letzten Tagen, die ich anonymisiert einstellen durfte (zur Erläuterung: Der Blogleser ist Vollzugsbeamter einer Kommune): "Ich hatte von Ihnen den Kommentar ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BlaulichtOrdnungsamtVerkehrsrecht5273 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2011 von Carsten KrummEinmal mehr ein Überblick über die letzten Tage: Melchior: Geisterfahrer und Beweisverwertungsverbot bei Geschwindigkeitsmessung durch Privatperson Vetter: Was im Fahrschulauto gar nicht geht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffVetterMelchiorFlauausFernerSiebersSamuelVogelStrafrechtVerkehrsrecht3554 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2011 von Carsten KrummImmer wieder: Der Verurteilte ist betäubungsmittelabhängig oder auch alkoholabhängig. § 64 StGB ist dann als "Standard" zu erörtern, vgl. BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 594/10 -: "... ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht3854 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2011 von Carsten KrummJa, das kann man wohl sagen! Ab und zu schaue ich ja mal beim Formum Verkehrsrecht der Verkehrsanwälte vorbei. Eigentlich geht es da immer sehr gesittet zu. Meist fragen Rechtssuchende nach, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AlkoholForumVerkehrsanwälteRotlichtMartinVerkehrsrecht4754 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2011 von Carsten KrummEinmal mehr ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung - es geht um BGH, Urteil vom 23.11.2010 - VI ZR 35/10 (OLG Köln), BeckRS 2011, 01774 , zu finden hier im beck-fachdienst ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SchadensersatzBGHfiktive AbrechnungTeilreparaturteilrepariertVerkehrsrecht4241 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummManchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht4363 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2011 von Carsten KrummDiese Übersicht ist in den letzten Wochen leider ein wenig zu kurz gekommen. Hier Verkehrsrechtliches aus den letzten Tagen: Sokolowski: Polizeiautobahnstation mit Motel verwechselt Schöne: ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffFernerSokolowskiLawbikeBachSamuelWilleSchmengeSchöneVerkehrsrecht9690 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummAus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht8824 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2011 von Carsten KrummIst sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10: "...Eine Bemessung nach Wochen oder ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrverbotFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht4465 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2011 von Carsten KrummBeck-Aktuell meldet heute , dass ab dem 07.02.2011 alle neu in Produktion gehenden Pkw- und Kleintransporter-Modelle mit Tagfahrlicht (Daytime Running Lights) ausgerüstet werden müssen. Lkw und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EU-KommissionTagfahrlichtVerkehrsrecht2958 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten Krumm...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHRevisionVerfahrensrügeSelbstleseverfahrenGerichtsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht4233 Aufrufe
Seiten