Veröffentlicht am 08.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beck-Aktuell meldet heute , dass ab dem 07.02.2011 alle neu in Produktion gehenden Pkw- und Kleintransporter-Modelle mit Tagfahrlicht (Daytime Running Lights) ausgerüstet werden müssen. Lkw und ... Weiterlesen

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EU-KommissionTagfahrlichtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeSelbstleseverfahrenGerichtsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Urteilsanalyse, diesmal aber aus dem beck-fachdienst Versicherungsrecht - FD-VersR 2010, 313661 . Die Analyse betrifft OLG Hamm, Urteil vom 15.12. ... Weiterlesen

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OLG HammNutzungsausfallKaskoversicherungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Blog ist natürlich keine Werbeveranstaltung für Anwaltskanzleien. RA Detlef Platt aus Essen hatte aber eine echt neue Idee. Auch wenn es schon einige Kanzleien rund um Autobahnen und auf ... Weiterlesen

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AutohofkanzleiRA PlattVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So kann es gehen, wenn man tatsächlich oder angeblich nicht weiß, wer denn so mit dem eigenen Fahrzeug unterwegs ist (VGH München NJW 2011, 326): "...Am 7. 5. 2009 missachtete der Fahrer eines ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßFahrtenbuchVGH MünchenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschluss vom 15.12.2010 - 1 StR 556/10 -: "...Ergänzend bemerkt der Senat: Die schriftlichen Urteilsgründe sollen dem Leser ermöglichen, die die Entscheidung tragenden Feststellungen ... Weiterlesen

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BGHUrteilsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird in OWi-Sachen versucht, ein Fahrverbot auf einen genehmen Zeitpunkt zu legen. Wer in diesen Tagen überlegt, einen Bußgeldbescheid gezielt rechtskräftig werden zu lassen oder den ... Weiterlesen

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FahrverbotFebruarVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz so wie in der Überschrift ist die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 17.11.2010 - 1 StR 145/10 - natürlich nicht zu verstehen. Klar ist aber: Der Verteidiger kann nicht verlangen/ ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT waren hier ja schon Thema. Eine Beck-Aktuell-Meldung von heute hierzu zeigt aber, dass es doch deutliches Konfliktpotential gab: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ... Weiterlesen

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VerkehrsüberwachungVGTVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Zahl stolpert man schon oder: 18.995 Fälle für einen der Mittäter. Das geht wohl nur im BtM-Strafrecht, vgl. BGH, Urteil vom 2.11.2010 - 1 StR 579/09 - - hier . Scherz beiseite: ... Weiterlesen

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BGHBtMnicht geringe MengeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...werden gerne bestimmte Meldungen, Meinungen und Forderungen. Bisher gefunden: ADAC: Null-Promille ACE: Forderungskatalog Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL): ... Weiterlesen

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VGTStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessungserwägungen sind Beweiswürdigung ist "revisionsfreundliches" Terrain für Verteidiger, reicht hierfür die allgemeine (nicht weiter zu begründende) Sachrüge aus. Aktuell interessant ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHLügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen

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DurchsuchungBeweisverwertungsverbotBGHRevisionpolizeiliche DurchsuchungsanordnungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal mehr seine Rechtsprechung zur Wertgrenze bei §§ 315b und 315c StGB bestätigt (BGH Beschluss vom 28.9.2010 - 4 StR 245/10 -): "...Zutreffend ist das Landgericht davon ... Weiterlesen

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bedeutender WertBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier wurde vor ein paar Tagen die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 eingestellt, die sich mit der Frage der absoluten Fahruntüchtigekit von ... Weiterlesen

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AlkoholBAKFahruntüchtigkeitRollstuhlGrenzwertStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem BGH (BGH, Beschluss vom 30.11.2010 - 1 StR 509/10) ist der Lügendetektor noch immer nicht richtig geheuer und ich kann`s verstehen: "...In der Hauptverhandlung hatte die Verteidigung den ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragLügendetektorStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit einer durchaus "sperrigen" Thematik hatte sich das AG Meldorf: Urteil vom 10.11.2010 - 26 OWi 308 Js-OWi 24489/10 Hw (19/10) = BeckRS 2010, 29305 zu befassen. Dem Betroffenen wurde ein ... Weiterlesen

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BKatSachbeschädigungAG MeldorfGeldbuße GefährdungZumessungVorfahrtsverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die eingelegte Revision war verspätet - Wiedereinsetzung gab es auch keine, BGH Beschluss vom 9.12.2010 - 4 StR 574/10 -: "...Der Wiedereinsetzungsantrag ist unzulässig. Nach § 45 Abs. 2 StPO ... Weiterlesen

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RevisionHaftEinlegungFaxBriefmarkeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine echte Verzweiflungstat, oder?! Der Angeklagte wollte am 29.09.2009 auf seiner Tour nach T. an der holländischen Grenze eine große Pause von rund 40 Minuten machen. Im Vorfeld hatte er sich ... Weiterlesen

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LKWNötigungAG KasselRastplatzAusfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldorf: Beschluss vom 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10, 3 RBs 210/10 = ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG DüsseldorfVerkehrsrecht
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