Veröffentlicht am 27.01.2011 von Carsten Krumm...werden gerne bestimmte Meldungen, Meinungen und Forderungen. Bisher gefunden: ADAC: Null-Promille ACE: Forderungskatalog Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL): ... Weiterlesen
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VGTStrafrechtVerkehrsrecht1833 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2011 von Carsten KrummStrafzumessungserwägungen sind Beweiswürdigung ist "revisionsfreundliches" Terrain für Verteidiger, reicht hierfür die allgemeine (nicht weiter zu begründende) Sachrüge aus. Aktuell interessant ... Weiterlesen
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StrafzumessungBGHLügeStrafrechtVerkehrsrecht3275 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummDie formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen
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DurchsuchungBeweisverwertungsverbotBGHRevisionpolizeiliche DurchsuchungsanordnungStrafrechtVerkehrsrecht3075 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2011 von Carsten KrummDer BGH hat einmal mehr seine Rechtsprechung zur Wertgrenze bei §§ 315b und 315c StGB bestätigt (BGH Beschluss vom 28.9.2010 - 4 StR 245/10 -): "...Zutreffend ist das Landgericht davon ... Weiterlesen
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bedeutender WertBGHStrafrechtVerkehrsrecht36463 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2011 von Carsten KrummHier wurde vor ein paar Tagen die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 eingestellt, die sich mit der Frage der absoluten Fahruntüchtigekit von ... Weiterlesen
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AlkoholBAKFahruntüchtigkeitRollstuhlGrenzwertStrafrechtVerkehrsrecht10990 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2011 von Carsten KrummDem BGH (BGH, Beschluss vom 30.11.2010 - 1 StR 509/10) ist der Lügendetektor noch immer nicht richtig geheuer und ich kann`s verstehen: "...In der Hauptverhandlung hatte die Verteidigung den ... Weiterlesen
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BGHBeweisantragLügendetektorStrafrechtVerkehrsrecht2803 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2011 von Carsten KrummMit einer durchaus "sperrigen" Thematik hatte sich das AG Meldorf: Urteil vom 10.11.2010 - 26 OWi 308 Js-OWi 24489/10 Hw (19/10) = BeckRS 2010, 29305 zu befassen. Dem Betroffenen wurde ein ... Weiterlesen
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BKatSachbeschädigungAG MeldorfGeldbuße GefährdungZumessungVorfahrtsverstoßStrafrechtVerkehrsrecht7324 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2011 von Carsten KrummDie eingelegte Revision war verspätet - Wiedereinsetzung gab es auch keine, BGH Beschluss vom 9.12.2010 - 4 StR 574/10 -: "...Der Wiedereinsetzungsantrag ist unzulässig. Nach § 45 Abs. 2 StPO ... Weiterlesen
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RevisionHaftEinlegungFaxBriefmarkeStrafrechtVerkehrsrecht5717 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.01.2011 von Carsten KrummEine echte Verzweiflungstat, oder?! Der Angeklagte wollte am 29.09.2009 auf seiner Tour nach T. an der holländischen Grenze eine große Pause von rund 40 Minuten machen. Im Vorfeld hatte er sich ... Weiterlesen
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LKWNötigungAG KasselRastplatzAusfahrtStrafrechtVerkehrsrecht6701 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2011 von Carsten KrummIch fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldorf: Beschluss vom 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10, 3 RBs 210/10 = ... Weiterlesen
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FahrverbotOLG DüsseldorfVerkehrsrecht5510 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.01.2011 von Carsten KrummDiese Rubrik habe ich schon lange nicht mehr bedient, daher nur einige Hinweise auf ein paar aktuellere Beiträge: Melchior: AG Velbert vs. OLG Oldenburg Fehlberg: Radfahrer dürfen ... Weiterlesen
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MelchiorHoenigRatzkaMüllerNebgenFehlbergKompaRALUPOStrafrechtVerkehrsrecht3469 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2011 von Carsten KrummDie endlose Geschichte geht weiter - dem Richtervorbehalt für Blutprobenentnahmen in Verkehrssachen geht es an den Kragen. Aus einer aktuellen Mitteilung des Bundestages : "...Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen
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BundestagBundesratBlutprobenentnahmeAnordnungAbschaffungStrafrechtVerkehrsrecht3807 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2011 von Carsten KrummZwei Blogleser (Herr Dr. Bokelmann und Herr Müller) haben mich aufmerksam gemacht auf die Seite www.u-r.de , auf der über die Radwegbenutzungspflicht eines Zweirichtungs-Radwegs (kombiniert mit ... Weiterlesen
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RadwegRadwegbenutzungspflichtVerkehrsrecht11651 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.01.2011 von Carsten KrummDumm gelaufen - der Tatrichter hat in seinem Urteil den VZR-Auszug nicht ausführlich dargestellt. Insbesondere fehlten Darstellungen zur Eintragung einer Sperre, OLG Oldenburg, Beschl. v. 8. ... Weiterlesen
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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheintourismusSperreVZRStrafrechtVerkehrsrecht3988 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2010 von Carsten KrummIrgendwie ist ja sicher schon jeder mal betrunken mit dem Rad unterwegs gewesen. Nur wenigen ist bekannt, dass man nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem Rad bei 1,6 Promille oder mehr auch auf ... Weiterlesen
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TrunkenheitsfahrtMPURadfahrverbotHessischer VGHVerkehrsrecht6089 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2010 von Carsten KrummEin durchaus interessanter Fall: Der Angeklagte kommt zur Hauptverhandlung nicht, weil seine Wohnungsräumung an dem Tag stattfindet. Es folgt die Verwerfung des Rechtsmittels. Ist das ... Weiterlesen
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HauptverhandlungOLG KölnRäumungHVTStrafrechtVerkehrsrecht1921 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten Krumm...dann hat seine alte Strafkammer in Kassel ein Problem: Ist er an der Unterschrift gehindert oder nicht? Damit musste sich gerade der BGH, Beschluss vom 27.10.2010 - 2 StR 331/10 -befassen, ... Weiterlesen
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BGHUrteilUnterschriftKasselProberichterAG ArolsenVerhinderungStrafrechtVerkehrsrecht4959 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummEine Dachlawine gab`s heute Nachmittag bei mir am Haus. Da will ich doch mal auf einen Altbeitrag aus Januar des Jahres hinweisen, der wieder brandaktuell ist: Tauwetter .Weiterlesen
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DachlawinenTauwetterVerkehrsrecht1707 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.12.2010 von Carsten KrummDer 25jährige Angeklagte traf am 15. November 2009 nach 1 Uhr nachts auf die vor einer Gaststätte stehenden 17-19jährigen Zeugen A. , Y. und T. . Es kam zu einer verbalen Auseinandersetzung, die ... Weiterlesen
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BGHNotwehrStichSchlägereiStrafrechtVerkehrsrecht6623 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2010 von Carsten KrummAn alle Leser des Blogs, die sich trotz der Feiertage hierhin verirrt haben: Frohe Weihnachten!Weiterlesen
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