Veröffentlicht am 11.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat in einem bislang nicht in Zeitschriften veröffentlichten Beschluss vom 16.01.2008 - 2 Ss OWi 1687/07 eine Fahrverbotsanordnung aufgehoben, obwohl der Betroffene auf der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAutobahnRückwärtsfahrenVerkehrsrecht
4476 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 10.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat mit Beschl. vom 29.4.2008 zur immer wieder problematischen Frage der Behandlung von Gefährdungen von Sachen von bedeutendem Wert Stellung bezogen. Dieses Tatbestandsmerkmal findet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Schadensberechnungbedeutender Wert§ 315b StGB§ 315c StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
14156 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 06.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat am 7.2.2008 (= NZV 2008, 309 ) einmal mehr zu den Anforderungen, die an das Urteil des Amtsgerichts zu stellen sind, wenn es zu einer Verurteilung wegen eines qualifizierten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHaltelinieKreuzungsbereichRotlichtverstoßVerkehrsrecht
3766 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 03.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Statistische Bundesamt meldet in seiner Pressemitteilung Nr. 190 vom 23.05.2008 weniger Verkehrstote und auch weniger Unglücksfälle im ersten Quartal 2008: "Nach vorläufigen Ergebnissen ... ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenStatistisches BundesamtVerkehrstoteStraßenverkehrsunfälleBKatUnglücksfälleVerkehrsrecht
2160 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Kassel hat in einer Entscheidung vom 30.11.2007, jetzt veröffentlicht in NZV 2008, 310 (mit Anm. Jendrusch) entschieden, dass eine Beleidigung (§ 185 StGB) nicht immer dann gegeben ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Tag hinzufügenBeleidigungGeschwindigkeitsverstoßRadarfalleStinkefingerVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
13055 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 26.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der EuGH hat sich zum wiederholten Male mit der Frage des Führerscheintourismus befasst. Es ging um zwei Betroffene (Wiedemann und Funk), die jeweils in Tschechien eine sog. "EU-Fahrerlaubnis" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHGeneralanwaltSperrfristEU-FührerscheinFührerscheintourismusFunkSperreWiedemannVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
8302 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 24.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

I.d.R. nur dann, wenn der Betroffene die Kündigung als Folge des ihm drohenden Fahrverbots nach § 25 StVG nachweisen kann, kann das Amtsgericht von einem sonst regelmäßig anzuordnenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenAbmahnungKündigungFahrverbotVerkehrsrecht
3268 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon seit vielen Jahren kreist die Diskussion um den Vorsatz im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt - § 316 StGB - um die Frage, welcher tatrichterlicher Feststellungen es bedarf, um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TrunkenheitsfahrtBAKVorsatzVorsatzfeststellungVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3577 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Grundsätzlich lässt die Rechtsprechung sog. Arbeitgeberbescheinigungen (hierzu: Deutscher VRR 2005, 370; Krumm SVR 2006, 38 ; Krumm, Das Fahrverbot in Bußgeldsachen, 2006 , § 5 Rn. 141) nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenKündigungFahrverbotArbeitgeberbescheinigungProbearbeitsverhältnisVerkehrsrecht
7053 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meine Heimatstadt ist - wie so viele Kommunen - hoch verschuldet. Nun hat man entdeckt, wie man an Geld kommen kann. Laut Lokalpresse soll ein privates Unternehmen aus Bonn für die Stadt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenTelekomGeschwindigkeitsmessungBelieheneBundesbeamteVerkehrsrecht
2786 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Pinneberg hat in einem Beschluss vom 1.6.2007 (= NJW-Spezial 2008, 346 ) eine Erzwingungshaftanordnung abgelehnt, weil über das Vermögen des Betroffenen bereits das Insolvenzverfahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenErzwingungshaftInsO-VerfahrenZahlungsunfähigkeitNebenstrafrechtVerkehrsrecht
10702 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Von der juristischen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt existiert in dem wichtigen Bereich der Fahrverbotsvollstreckung ein heftiger Meinungsstreit: Es geht um die Frage der Vollstreckung von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungVerkehrsrecht
5278 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 12.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Justizministerkonferenz hat die Einführung der Atemalkoholanalyse in Strafverfahren abgelehnt, so wird heute von der dpa berichtet: Alkoholsünder am Steuer sollen nach dem Willen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JustizministerkonferenzAAK-MessungAtemalkoholDrägerEvidentialTrunkenheitsfahrtVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2702 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Diskussion über die Verschärfung des BKat geht weiter. Offenbar verschärft sich auch der Ton. Bundesverkehrsminister Tiefensee hat gerade in einer Presseerklärung u.a. wie folgt Stellung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBKatTiefenseeVerschärfungVerkehrsrecht
2434 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat eine sicher für viele Werkstattbesitzer und deren Mitarbeiter höchst interessante Entscheidung vom 6. März 2008 (=BGH 4 StR 669/07) veröffentlicht. Demnach können sich diese Personen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGarantenpflichtVerantwortlichkeitWartungsaufgabeMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
7109 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 08.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Bundesverkehrsministerium hat in einer nicht weiter publik gewordenen Mitteilung vor einigen Wochen nochmals Stellung zur dauerhaften Zulassung sog. " Gigalinern " (=modulare Nutzfahrzeuge) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesamtverkehrssystemGigalinermodulare NutzfahrzeugeVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
2344 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Blomberg hat in einer erst jetzt in NStZ-RR 2008, 154 veröffentlichten Entscheidung einen Vater vom Vorwurf des fahrlässigen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis freigesprochen. Sein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne Fahrerlaubnisfrisiertes MofaStrafrechtVerkehrsrecht
2387 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Jahr etwa ist es bereits her: Der oftmals als "Skandal" gesehene Umgang mit Geschwindigkeitsmessfahrzeugen des Typs " Provida ". Zur Erinnerung: Die Polizeibehörden verschiedener ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Can-BusProvidaVerkehrsrecht
3527 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerfG hat in einem nicht in der Fachpresse veröffentlichten Beschluss vom 21. Januar 2008 eine Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse über die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung des AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBeweiserhebungsverbotWillkürverbotStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
8953 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 02.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Zweibrücken hat mit Beschluss vom 14.2.2008 - Qs 19/08 ( NZV 2008, 259 ) unter anderm entschieden, dass eine wiederholte vorläufigeFahrerlaubnisentziehung im selben Verfahren dann nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Beschwerdevorläufige FahrerlaubnisentziehungStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2383 Aufrufe

Seiten