Veröffentlicht am 07.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manches ist ja schon etwas lustig oder halt zum Angeben: Schauen Sie mal die DTV-Veröffentlichungen im Juni 2010 .Weiterlesen

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Führerschein weg - was nun?DTVGrassFontaneVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die schon bekannte Übersicht: Mit Fug und Recht: Porsche einfach auf der Autobahn stehen gelassen RA Melchior: Kommen die Wechselkennzeichen? und Akteneinsicht... Schadenfix: Was tun, wenn der ... Weiterlesen

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BurhoffMelchiorSchadenfixLaw on the blogJens FernerRechtsanwäldinMit Fug und RechtRAin BraunKanzlei und RechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungVoreintragungenVKSVerwertungsverbotOVG LüneburgVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen der Oberlandesgerichte an die Darstellung der Täteridentifizierung mittels eines sog. "anthropologischen" Sachverständigengutachtens sind bekanntlich sehr hoch. Nun hat sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungOLG HammOLG Bamberganthropologisches GutachtenWahrscheinlichkeitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v. 17.5.2010 - 3 B 63/10 zugemailt. Er wollte erreichen, dass er nicht im Rahmen von ... Weiterlesen

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VerkehrsüberwachungVerwertungsverbotUnterlassenMessverfahrenSchleswig-Holsteinisches VGVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Blog von Detlef Burhoff bin ich auf den Beschluss des OLG Hamm vom 28.03.2010 – 3 RBs 28/09 gestoßen. Es geht wieder einmal um die Can-Bus-Problematik bei Provida-Fahrzeugen, die vor ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenCan-BusProvidaOLG HammBurhoffAG LüdinghausenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 77 OWiG ist für mich eine der Zentralnormen des OWi-Verfahrens: Jeder Richter und Verteidiger, der Bußgeldsachen bearbeitet, sollte irgendwann einmal in einer ruhigen Minute die Kommentierung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammUnterbrechungAussetzungBeweisantragsrechtBeweisantragVerspätungVerfahrensrügeAblehnung eines BeweisantragsVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das gab`s so in letzter Zeit: AnotherOne: Kleine feine Rechtsfragen I RA Franke: Sechsundfünfzig Millionen... Lawbike: „Sag Ja zu Moped und Motorrad“ – Online-Petition zur Änderung des ... Weiterlesen

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BurhoffMelchiorRechtslupeHoenigFernerSiebersLawbikeFug und RechtAnotherOneFrankeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.05.2010 - 3 RBs 36/10 = BeckRS 2010 12313 musste sich unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob auch für die Geschwindigkeitsmessung mittels ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessungRieglVerwertbarkeitErmächtigungsgrundlageBeweisverwertungsverotVerfGVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der ADAC hat Schulbusfahrten getestet. Nur jede vierte soll unbedenklich gewesen sein. Hier der entsprechende Bericht in der SZ. Ob der Test repräsentativ war, ist eher zu bezweifeln. Ich ... Weiterlesen

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ADACSZTestSchulusVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis auf VG Trier, Urteil vom 16.04.2010 - 1 K 677/09.TR. Aus der entsprechenden Beck-Aktuell-Meldung : Die Heranziehung zu Abschleppkosten ist trotz verbotswidrigen Parkens auf einem ... Weiterlesen

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KostenAbschleppenAbschleppkostenVG TrierVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist mal wieder viel aufgelaufen. Hier ein kleiner Auszug: Die Rechtsanwäldin: Abi-Feier mit Rechtsfolgen: Planwagenunfall auf Burg Eltz am 31.10.2009 Anklage erhoben RA Burhoff: ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits häufig war die MPU Thema des Blogs. Das Verkehrsministerium scheint nun endlich das Thema angreifen zu wollen. Auf der Seite des BMVBS findet sich ein aktueller Beitrag (leider ohne ... Weiterlesen

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MPUBMVBSRamsauerVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So klappte das natürlich nicht. Das OLG Hamm, Beschluss vom 20.04.2010 - 2 RBs 31/10 = BeckRS 2010 11318 hat klargestellt, dass eine derartige Beschränkung des Fahrverbots (§ 25 StVG) nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG HammFahrzeugartBeschränkungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwischenzeitlich mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotOLG HammVKSRechtsgrundlageVideoabstandsmessverfahrenVAMAVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon interessant, was das AG Bruchsal, Beschluss vom 12.03.2010 - 5 OWi 410 Js 13889/08 so zu Geschwindigkeitsmessungen durch Private schreibt. Das AG zitiert nämlich u.a. aus den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungenAG BruchsalMessungen durch PrivateVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Lesetipp für all diejenigen, die sich über die Rechtsprechung zum Fahrverbot nach § 25 StVG auf dem Laufenden halten wollen: Deutscher, Die Entwicklung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen wurde vor etwa zwei ... Weiterlesen

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EUGeldstrafeRahmenbeschlussGeldbußeGeldsanktionenUmsetzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sozusagen nur die "Spitze des Eisbergs": Red Tape: Merkwürdigkeiten beim Autodiebstahl Joachim Müller: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis und Rütteln an Polizeifahrzeug strafbar? Udo ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft klagen Berufskraftfahrer über den immensen Druck, den ihre Chefs ausüben und so letztlich veranlassen, dass OWis durch die Fahrer begangen werden. Da kann man schon auf die Idee kommen, dass ... Weiterlesen

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