Veröffentlicht am 07.06.2010 von Carsten KrummManches ist ja schon etwas lustig oder halt zum Angeben: Schauen Sie mal die DTV-Veröffentlichungen im Juni 2010 .Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Führerschein weg - was nun?DTVGrassFontaneVerkehrsrecht2220 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2010 von Carsten KrummDie schon bekannte Übersicht: Mit Fug und Recht: Porsche einfach auf der Autobahn stehen gelassen RA Melchior: Kommen die Wechselkennzeichen? und Akteneinsicht... Schadenfix: Was tun, wenn der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffMelchiorSchadenfixLaw on the blogJens FernerRechtsanwäldinMit Fug und RechtRAin BraunKanzlei und RechtVerkehrsrecht3061 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2010 von Carsten KrummDas Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrerlaubnisentziehungVoreintragungenVKSVerwertungsverbotOVG LüneburgVerkehrsrecht7247 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2010 von Carsten KrummDie Anforderungen der Oberlandesgerichte an die Darstellung der Täteridentifizierung mittels eines sog. "anthropologischen" Sachverständigengutachtens sind bekanntlich sehr hoch. Nun hat sich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungOLG HammOLG Bamberganthropologisches GutachtenWahrscheinlichkeitVerkehrsrecht36956 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.06.2010 von Carsten KrummEin Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v. 17.5.2010 - 3 B 63/10 zugemailt. Er wollte erreichen, dass er nicht im Rahmen von ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerkehrsüberwachungVerwertungsverbotUnterlassenMessverfahrenSchleswig-Holsteinisches VGVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht2885 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2010 von Carsten KrummÜber das Blog von Detlef Burhoff bin ich auf den Beschluss des OLG Hamm vom 28.03.2010 – 3 RBs 28/09 gestoßen. Es geht wieder einmal um die Can-Bus-Problematik bei Provida-Fahrzeugen, die vor ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenCan-BusProvidaOLG HammBurhoffAG LüdinghausenVerkehrsrecht3252 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2010 von Carsten Krumm§ 77 OWiG ist für mich eine der Zentralnormen des OWi-Verfahrens: Jeder Richter und Verteidiger, der Bußgeldsachen bearbeitet, sollte irgendwann einmal in einer ruhigen Minute die Kommentierung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenOLG HammUnterbrechungAussetzungBeweisantragsrechtBeweisantragVerspätungVerfahrensrügeAblehnung eines BeweisantragsVerkehrsrecht11610 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2010 von Carsten KrummDas gab`s so in letzter Zeit: AnotherOne: Kleine feine Rechtsfragen I RA Franke: Sechsundfünfzig Millionen... Lawbike: „Sag Ja zu Moped und Motorrad“ – Online-Petition zur Änderung des ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffMelchiorRechtslupeHoenigFernerSiebersLawbikeFug und RechtAnotherOneFrankeVerkehrsrecht3202 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2010 von Carsten KrummDas OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.05.2010 - 3 RBs 36/10 = BeckRS 2010 12313 musste sich unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob auch für die Geschwindigkeitsmessung mittels ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessungRieglVerwertbarkeitErmächtigungsgrundlageBeweisverwertungsverotVerfGVerkehrsrecht5163 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2010 von Carsten KrummDer ADAC hat Schulbusfahrten getestet. Nur jede vierte soll unbedenklich gewesen sein. Hier der entsprechende Bericht in der SZ. Ob der Test repräsentativ war, ist eher zu bezweifeln. Ich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ADACSZTestSchulusVerkehrsrecht2131 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2010 von Carsten KrummKurzer Hinweis auf VG Trier, Urteil vom 16.04.2010 - 1 K 677/09.TR. Aus der entsprechenden Beck-Aktuell-Meldung : Die Heranziehung zu Abschleppkosten ist trotz verbotswidrigen Parkens auf einem ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
KostenAbschleppenAbschleppkostenVG TrierVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht4425 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2010 von Carsten KrummIst mal wieder viel aufgelaufen. Hier ein kleiner Auszug: Die Rechtsanwäldin: Abi-Feier mit Rechtsfolgen: Planwagenunfall auf Burg Eltz am 31.10.2009 Anklage erhoben RA Burhoff: ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffMelchiorRechtslupeFlauausRüberGrunertBraunRechtsanwäldinVerkehrsrecht3318 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2010 von Carsten KrummBereits häufig war die MPU Thema des Blogs. Das Verkehrsministerium scheint nun endlich das Thema angreifen zu wollen. Auf der Seite des BMVBS findet sich ein aktueller Beitrag (leider ohne ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
MPUBMVBSRamsauerVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht4932 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2010 von Carsten KrummSo klappte das natürlich nicht. Das OLG Hamm, Beschluss vom 20.04.2010 - 2 RBs 31/10 = BeckRS 2010 11318 hat klargestellt, dass eine derartige Beschränkung des Fahrverbots (§ 25 StVG) nicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG HammFahrzeugartBeschränkungVerkehrsrecht8367 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2010 von Carsten KrummNoch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwischenzeitlich mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotOLG HammVKSRechtsgrundlageVideoabstandsmessverfahrenVAMAVerkehrsrecht6426 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2010 von Carsten KrummSchon interessant, was das AG Bruchsal, Beschluss vom 12.03.2010 - 5 OWi 410 Js 13889/08 so zu Geschwindigkeitsmessungen durch Private schreibt. Das AG zitiert nämlich u.a. aus den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungenAG BruchsalMessungen durch PrivateVerkehrsrecht8003 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2010 von Carsten KrummNur ein kurzer Lesetipp für all diejenigen, die sich über die Rechtsprechung zum Fahrverbot nach § 25 StVG auf dem Laufenden halten wollen: Deutscher, Die Entwicklung des ... Weiterlesen
2553 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2010 von Carsten KrummDie Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen wurde vor etwa zwei ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EUGeldstrafeRahmenbeschlussGeldbußeGeldsanktionenUmsetzungStrafrechtVerkehrsrecht4284 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2010 von Carsten KrummSozusagen nur die "Spitze des Eisbergs": Red Tape: Merkwürdigkeiten beim Autodiebstahl Joachim Müller: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis und Rütteln an Polizeifahrzeug strafbar? Udo ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffVetterMelchiorRed TapeRueberFernerRatzkaSiebersJaneczekMartinBraunMüllerVerkehrsrecht29004 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2010 von Carsten KrummOft klagen Berufskraftfahrer über den immensen Druck, den ihre Chefs ausüben und so letztlich veranlassen, dass OWis durch die Fahrer begangen werden. Da kann man schon auf die Idee kommen, dass ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtBußgeldSchadensersatzArbeitgeberFahrerFreistellungsanspruchVerkehrsrecht3326 Aufrufe
Seiten