Veröffentlicht am 15.04.2010 von Carsten KrummKurzer Hinweis auf zwei BGH-Entscheidungen zum Autokauf, über die Beck-Aktuell berichtet: Zu Nutzungsausfallschaden und Rücktritt vom Kaufvertrag: Ein Käufer hat trotz Rücktritts vom Kaufvertrag ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SchadenSachmangelAutokaufRücktrittBGHNutzungsausfallVerkehrsrecht3067 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2010 von Carsten KrummDas Thema gab es hier schon - und zwar schon am 30.9.2009 . Die Diskussion ist hier auch wieder rege im Gange, so dass ich mich zu einem neuen Beitrag entschlossen habe. Herr Dr. Bokelmann hatte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerkehrsschilderStVOUmdeutungUnwirksamkeitJens FernerDr. BokelmannVerkehrsrecht12205 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2010 von Carsten KrummMal wieder ein kurzer Lesetipp: Detlef Stollenwerk schreibt in NZV 2010, 125 zur Erzwingungshaft. Gerade Einsteiger in die Materie sollten den Aufsatz V om „Knöllchen” zur Haft – Das Mittel der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenErzwingungshaftStollenwerkVerkehrsrecht2862 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2010 von Carsten KrummIrgendwie musste man ja damit rechnen, dass die Abwrackprämie auch nach ihrem eigentlichen Ende einen juristischen Rattenschwanz nach sich zieht. Hierzu interessant etwa die Meldung bei Beck- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AbwrackprämieTageszulassungVG FrankfurtVerkehrsrecht2426 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2010 von Carsten KrummEin Blogleser hat mich gebeten, kurz auf das 6. gemeinsame Symposium der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin e.V.und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie e.V. hinzuweisen, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SymposiumVerkehrspsychologieUnfallTübingenVerkehrsmedizinSchläfrigkeitTagesschläfrigkeitVerkehrsrecht2310 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2010 von Carsten KrummKein Grund zu stutzen! Das OLG Hamm, Beschl. v. 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09 = BeckRS 2010 07731 hatte einen Fall zu entscheiden, in dem das AG ein "Urteil" im schriftlichen Verfahren erlassen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenDrogenfahrtUrteilEinspruchsbeschränkungBeschlussverfahrenVerkehrsrecht4075 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2010 von Carsten KrummMal wieder eine Übersicht der letzten Tage: Datenschutz-Blog: Überwachung auf vier Rädern: was technisch möglich ist Werner Siebers: Beihilfe zu einer Trunkenheitsfahrt und Durch Plastikplane ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatenschutzBurhoffVetterSchadenfixSiebersFeltusVerkehrsrecht2637 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2010 von Carsten KrummDie "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe nach § 44 StGB reicht zahlreichen Rechtspolitikern nicht. So fordert ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrverbotHauptstrafeNebenstrafeBusemannVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht4253 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2010 von Carsten KrummWird von der Anordnung eines Fahrverbots ausnahmsweise abgesehen, so soll das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden - so heißt es in § 4 Abs ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsmessungBKatVWechselwirkungVerkehrsrecht14127 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2010 von Carsten KrummAus gegebenem Anlass hier ein paar Entscheidungen aus dem Kaninchen- und Hasenrecht (leitsatzweise/auszugsweise): KG, Beschl. v. 24.7.2009 - (4) 1 Ss 235/09 (150/09) zum "Hasen in Phormol": Das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
HaseVerkehrsrecht4423 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2010 von Carsten KrummDas OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 hat eine aus juristischer Sicht echt schön zu lesende Entscheidung zur Geldbußenzumessung und Fahrverbotssystematik veröffentlicht. Es ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotVorsatzGeldbußeAugenblicksversagenOLG KoblenzVerkehrsrecht4143 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.03.2010 von Carsten KrummEin Blogleser aus Süddeutschland hat mich auf eine dort stattfindende Diskussion aufmerksam gemacht. Es geht einmal mehr um die Frage der Blutprobenentnahme, diesmal aber im OWi-Bereich - Thema ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotEildienstVerwaltungsbehördeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsrecht2786 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.03.2010 von Carsten KrummIrgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungsverbot für eine Videobrückenabstandsmessung mit ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfAbstandsmessungVerwertungsverbotViBrAMVideobrückenmessungVerkehrsrecht5276 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2010 von Carsten KrummMal wieder der gewohnte kleine Überblick: Jens Ferner: Zum Parken als verbotene Eigenmacht Rechtsanwalt Melchior: Tausend Schwachköpfe ? und Erst wichtig, dann ärmlich und BMW Loren Grunert: ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffVollMachtsBlogMelchiorFlauausFernerGrunertLawbikeWinninghoffVerkehrsrecht3013 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2010 von Carsten Krumm...kann man gerade hier bei Beck-Aktuell nachlesen. Es ging um einen deutschen Fzg-Halter, der per Straferkenntnis 350 Euro zahlen sollte, weil er den Fahrer seines Fahrzeugs nicht nennen wollte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ÖsterreichHalterhaftungHalterStraferkenntnisVerkehrsrecht5596 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.03.2010 von Carsten KrummIm schönen Sittensen hat die Autobahnpolizei jetzt das Geschwindigkeitsmesssystem ES 3.0 als Möglichkeit zur Abstandsmessung entdeckt . Da die Messung handgesteuert wird, wird sie sicher nicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenesoAbstandsmessunges 3.0SittensenVerkehrsrecht5643 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2010 von Carsten KrummErstaunlich, was so auf deutschen Parkplätzen passiert. Der ADAC warnt vor eher zweifelhaften Abschleppunternehmern - interessant hierzu ein Bericht der BILD , auf den mich einmal wieder Herr ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ADACAbschleppenNötigungMatthias BöseBildAbschlepp-MafiaVerkehrsrecht9267 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2010 von Carsten KrummKosten eines seitens des Gerichtes eingeholten Gutachtens sind natürlich Kosten des Verfahrens und im Falle der Verurteilung von dem Verurteilten zu tragen. Das LG Berlin hat jetzt u.a. nochmals ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
LG BerlinSachverständigenkostenfaires VerfahrenVergütungs- und KostenrechtVerkehrsrecht3339 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2010 von Carsten KrummDas OLG Jena, Beschluss vom 26.02.2010 - 1 Ss 270/09 = BeckRS 2010 05941 hat sich mit einem Gesichtspunkt befasst, der OWi-Basiswissen darstellt: Das Erfordernis des rechtlichen Hinweises, wenn ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotrechtlicher HinweisOLG JenaVerkehrsrecht7041 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.03.2010 von Carsten KrummHab seit dem letzten Mal wieder ganz schön viel gefunden. Hier ein Auszug: RA Hoenig: Strafbarkeitsfalle für Unfallregulierer Schadenfix.de: Neue Regeln für Labore bei MPU und „Achtung: Wild! 2 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BurhoffVollMachtsBlogMelchiorRechtslupeHoenigRueberFlauausSchadenfixLawbikeHandakteLaw on the blogStöckelBrandauVerkehrsrecht2978 Aufrufe
Seiten