Veröffentlicht am 19.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz aktuell noch eine Entscheidung (OLG Jena, Beschl. v. 6.1.2010 - 1 Ss 291/09), die hier bei www.openjur.de zu finden ist. Kernsatz: "Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotMessfotoRechtsgrundlageFahrerfotoFotoOLG JenaVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RA Detlef Burhoff (ROLG a.D.) hat heute einen interessanten Beitrag in seinem Blog . Das OLG Koblenz hat sich nämlich in einem Beschluss (OLG Koblenz, Beschl. v. 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09) mit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenES3.0esoBurhoffOLG KoblenzBeck-Blog VerkehrsrechtPTBesoDigitalesAuswertesoftwareVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz noch ein Hinweis auf Beck-Aktuell - Nachricht über die Entscheidung BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08: Spielzeugautos mit «Opel-Blitz» verletzen Markenrechte der Adam Opel GmbH nicht. Hat ... Weiterlesen

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BGHbeck-aktuellOpel BlitzMarkenrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse hat mir mal wieder einen Themenvorschlag gemailt (hierfür mal wieder herzlichen Dank!) und gleich ein Foto dazu. Offenbar hat er von seinem Schreibtisch das Nachbarhaus ... Weiterlesen

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SchadensersatzVerkehrssicherungspflichtTauwetterDachlawineVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 295549 findet sich die Besprechung der Entscheidung des BGH, Urteil vom 29.10.2009 - VI ZR 53/09, BeckRS 2009, 88696. Bei Beck-Aktuell ... Weiterlesen

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BGHOttheinz Kääbfiktive Schadensberechnungfreie FachwerkstattStundenverrechnungssätzeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da kann sich sicher jeder Leser reinversetzen: Gerade ist man in die Bahn eingestiegen und diese angefahren, da legt der Fahrer der Bahn schon eine Bremsung hin. Beck-Aktuell meldet hierzu eine ... Weiterlesen

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SchadensersatzSchmerzensgeldStraßenbahnBrilleAG MünchenBremsungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es kommt schon mal vor, dass Voreintragungen im VZR schon tilgungsreif und damit unverwertbar sind, obwohl sie im BZR-Auszug noch uneingeschränkt bestehen und somit eigentlich verwertbar ... Weiterlesen

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VoreintragungenVZROLG MünchenTilgungsreifeVerwertungsverbotBZRVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog melden sich jetzt auch die Anbieter von EU-Führerscheinen. Unter Einmal mehr der EU-Führerschein: OVG Saarlouis macht`s wie der EuGH etwa posten zwei Anbieter möglicherweise in der ... Weiterlesen

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EuGHFührerscheintourismusWohnsitzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit der letzten zusammenfassenden Darstellung "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" habe ich sicher 20 Beiträge als Favoriten abgespeichert. Ganz klar: Zuviel! Daher nur ein paar: Werner Siebers ... Weiterlesen

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BurhoffRechtslupeRueberFernerSchadenfixSiebersDietrich SokolowskiVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Tagen ist mir ein Urteil des AG Reutlingen zugesandt worden, das sich einmal mehr mit der Frage der Verwertbarkeit einer nichtrichterlich angeordneten Blutprobe (§ 81a StPO) ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen hat mich auf die Entscheidung BGH, Urteil vom 6. Oktober 2009 - VI ZR 316/08 hingeiesen. Einmal mehr geht es um das ... Weiterlesen

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SchadenSchadensersatzBGHQuotierungTürVorbeifahrenKrumm/Kuhnert/SchmidtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein sich bei der Gerichtsakte befindliches Video? Hiermit hat sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVideoOLG HammProbidaVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Führerschein gepflegt in Tschechien gekauft - Wohnsitzangabe im Führerschein dummerweise richtig: Deutschland. "Also: Das reicht!", so denkt sicher mancher Leser. Das VG Karlsruhe, Beschluss vom ... Weiterlesen

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TschechienVG KarlsruheWohnsitzerfordernisWohnsitzFührerscheintourimusVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Dezember-Jus (JuS 2009, 1124) findet sich ein Aktenvortrag zum Straßenverkehrsrecht. Es geht um einen Fahranfänger und damit einen Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe. Das "Fiese" an ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenJuSNachschulungAufbauseminarFahrerlaubnis auf ProbeAktenvortragReferendarVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus den letzten 1 bis 2 Wochen aus der Jura-Blogosphäre: Rechtsanwalt Melchior beklagt wegen einer neuerlichen Diskussion um eine 0-Promille Grenze: Ärgerlicher Aktionismus ; ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Angesichts der Feiertage darf auch mal etwas - vorproduzierte - Unterhaltung gefällig sein, oder? Kritische Leser werden natürlich sagen, das sei "OT" - dem kann ich nur schwer widersprechen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist wird der § 111a StPO - Beschluss durch den Ermittlungsrichter erlassen. Hiergegen ist die Beschwerde möglich, die ja auch oft eingelegt wird. Zwischenzeitlich kann dann aber schon (ohne ... Weiterlesen

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Beschwerde§ 111a StPOorläufige FahrerlaubnisentziehungZuständigkeitsverschiebbungZuständigkeitswechselAnklageerhebungErmittlungsrichterVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Jahresbeginn wirft seine Schatten voraus: Die SZ berichtet über zahlreiche Städte, die zum Jahresbeginn neue Umweltzonen ausweisen oder bestehende Regelungen verschärfen - neue Regelungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm, OLG Hamm, Beschl. v. 13.11.2009 – 3 Ss OWi 622/09 hat im Anschluss an OLG Jena, Beschl. v. 22.5.2007 – 1 Ss 346/06 = BeckRS 2007 18120 einen rechtlichen Hinweis bei der Erhöhung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRegelgeldbußeOLG Hammrechtlicher HinweisVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Shared Space" ist ein Begriff, der in jüngerer Zeit immer häufiger auftaucht. Thomas Berthold - der mir in den letzten Wochen schon mehrfach Tipps gegeben hatte - hat angeregt, hierzu einen ... Weiterlesen

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HamburgKettlerShared SpaceBohmteBertholdVerkehrsraumVerkehrsrecht
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