Veröffentlicht am 02.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Kammergericht hatte sich mit einer Verurteilung wegen vorsätzlicher Drogenfahrt nach § 24a StVG zu befassen. "14 ng/ml THC „sowie einer Tablette Diazepam 10 mg“ hatte der Betroffene im Blut ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Kamera im Knopfloch. Bei der theoretischen Prüfung für den Führereschein. Der ertappte Fürerescheinbewerber war da recht uneinsichtig. Das VG Düsseldorf hatte da richtigerweise kein Mitleid ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung arbeitet sich so langsam durch alle möglichen Geräte, die verbotene elektronische Geräte i.S.d. § 23 Abs. 1a StVO sein könnten. Das OLG Hamm hat das gerade für "SmartKeys" ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Praxis kommt dieser Fehler sicher immer wieder vor: Das Gericht verbindet ein Verfahren hinzu. Die neue Sache ist noch nicht eröffnet. D. Vorsitzende diktiert: "Beschluss: Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Auto des Klägers wurde abgeschleppt. Er hatte auf einem Radweg geparkt. Über eine halbe Stunde. Die Abschleppkosten wollte er nicht zahlen. Das VG fand das Abschleppen ok: Die zulässige ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich glaube, selbst das OLG ahnt, dass man diesen Fall auch anders sehen könnte. Das angefahrene Kind verlangte Schmerzensgeld. Aber es hatte auch Fehler gemacht. Für das OLG war das im Rahmen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits vor zwei Tagen hatte ich diese Enstcheidung des KG hier laufen. Da ging es um das Problem fehlender Urteilsgründe und welche Auswirkungen sie im Verfahren auf Zulassung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei- oder dreimal im Jahr gibt es veröffentlichte OLG-Entscheidungen zu fehlenden Urteilsgründen. Ein OWi-Klassiker also. Im Rahmen der Rechtsbeschwerde führen fehlenden Gründe allein durch die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich werde heute nicht im BtM-Blogbereich "wildern". Eigentlich ging es aber um die Einfuhr von BtM. Deswegen wurde verurteilt. Der Angeklagte hatte vor der Einfuhr gekokst. Da hat das LG neben ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm musste sich mit einem Weisungsverstoß befassen. Wie üblich, hatte das AG mit Zustimmung des Verurteilung aufgegeben, „die Wiedereingliederungsmaßnahme bei der Einrichtung A e.V. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manche Blogleserin oder mancher Blogleser mag diese Entscheidung herzlos finden. Sie ist aber richtig. Anders als bei einer zulässigen Rechtsbeschwerde kommt es im Rahmen des Antrags auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser kennen den allmonatlichen Hinweis auf kostenfrei lesbare Beiträge in der von mir mit herausgegebenen SVR aus dem Vormonat. Gerade online: Gerhard Ring, Abgasskandal und kein Ende – Zur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eigenartig, dass es noch immer Entscheidungen geben muss, in denen es um die Akteneinsicht in Bedienungsanleitungen geht. Ich habe jetzt nicht noch einmal nachgeschaut; früher hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die nicht ausreichende Richterunterschrift ist ein Klassiker. Der typische Fall der veröffentlichten Entscheidungen in diesem Zusammenhang sind "Unterschriften" mit einem unleserlichen Beginn ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man fasst sich an den Kopf. Der Polizeibeamte im zivilen Dienstfahrzeug ist ein Raser! Und warum? Weil er zum Schießtraining will. Deshalb musste er auch bei der Fahrt telefonieren. Und genau ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt für Richterinnen und Richter kein schöneres Gefühl als das, ein unangenehmes Verfahren an ein anderes Gericht loszuwerden. Zugleich gibt es nichts Ärgerlicheres, als ein unangenehmes ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben. Wer viel schreibt, schreibt auch schon einmal Dinge, die nicht so "wertig" sind. So geschehen bei mir in DAR 2020, 476. Es ging dort im Rahmen einer ersten Einschätzung für ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur strafrechtlich wird ein Fahrzeugführer nach Straftaten im Verkehr verfolgt. Es kann auch verwaltungsrechtliche "Sanktionen" geben. Hier etwa wurde nach einem Fahren ohne Fahrerlaubnis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann man aus der Entscheidung nicht erkennen, warum das Gericht ein Gutacten eingeholt hat. Aus eigener Neugier vielleicht. Vielleicht auf Antrag der Verteidigung. Offenbar gab es aber ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine gute Stimmung ist in jeder Verhandlung hilfreich. Dazu gehören manchmal auch kleine lustige Bemerkungen. Natürlich kann Derartiges auch nach hinten losgehen. Vor allem dann, wenn in der ... Weiterlesen

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