Veröffentlicht am 24.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Nürnberg musste sich einmal wieder mit der Frage befassen: "Muss ein Radfahrer im Straßenverkehr Helm tragen?" "Nein, jedenfalls nicht im Alltagsverkehr", meint das OLG. Der Fahrer hatte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Von Fußball habe ich keine Ahnung. Als ich diese Entscheidung des OLG Hamm gefunden habe, die zugegebenermaßen nicht in meinen Blogbereich fällt, dachte ich aber sofort: Das interessiert sicher ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich gerade mit der o.g. Problematik befasst. Der fehlende Eröffnungsbeschluss ist ja ein prozessualer Klassiker. Meist sind die Fälle so gelagert, dass die Unterschrift fehlt. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

War ja absehbar: Natürlich schafft es die Politik nicht, endlich klare Verhältnisse im StVO/BKatV-Durcheinander zu schaffen. Hatte sicher auch niemand erwartet. Kein Wunder, dass auch der ADAC ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein kleiner verkehrsrechtlicher Lesetipp. Diesmal aus einer Ausbildungszeitschrift. In der zjs findet sich nämlich ein Beitrag zum Fahrzeugrennen nach § 315d StGB. Eigentlich geht es dabei nur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist es schon sehr fahrlässig, die Urteilsabsetzungsfrist bis zum letzten Tage auszunutzen. Die erinnerungen an die Hauptverhandlung und Einzelheiten der Beweisaufnahme werden ja nicht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das unsägliche Gezerre um die verschärften (eigentlich ab 28.4. geltenden) aber unwirksamen Fahrverbotsregelungen geht weiter. Heute wird gemeldet, Minister Scheuer "wolle eine schnelle Lösung ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese BGH-Entscheidung war bereits vor 2 Tagen Thema im Blog. Da ging es um Konkurrenzfragen im Rahmen des Tankbetruges. Heute soll ein Blick auf die Sperrfristanordnung nach § 69a StGB geworfen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Revisionsgerichte haben es manchmal leicht. Sie können Urteilsfehler aufdecken und zwar in erheblichem Umfange, dann aber trotzdem das Strafmaß bestehen lassen. Das ist toll. Hier war das so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute wildere ich mal im Bereich des allgemeinen Strafrechts. Es geht um die Nutzung von Kopien von Ausweisen. Dazu gibt es eine neue Leitsatzentscheidung des BGH aus dem Bereich des Internets. ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn wir Juristinnen und Juristen ehrlich sind, verstehen wir eigentlich nicht sooo richtig viel von DNA-Gutachten. Deshalb gibt es ja auch ausführliche Sachverständigengutachten, wenn es um die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal könnte man denken, die Welt spinnt. So kommt es mir derzeit vor. Da haben sich gerade alle Verkehrsrechtler damit abgefunden, dass die letzte Novelle der StVO und der BKatV unwirksam ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Inaugescheinnahme eines Tatorts kann sehr hilfreich sein, um sich ein echtes Bild vom Tatgeschehen machen zu können. Der BGH musste sich gerade mit der Ablehnung eines Antrags auf eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßige Blogleser kennen den allmonatlichen kurzen Hinweis auf kostenfrei online gestellte Beiträge der SVR. Aus der Augustausgabe ist gerade ein Beitrag zur BGH-Rechtsprechung zum Ersatz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahrerlaubnisentziehung nach E-Scootertrunkenheitsfahrt? Das BayObLG hat laut Tagespresse in den letzten Wochen härter entschieden - die Entscheidungsgründe habe ich derzeit im Wortlaut noch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Entscheidung, deren Gründe noch nicht vorliegen - jedenfalls soweit mir bekannt. Das BayObLG hatte sich mit den Promillegrenzen bei Trunkenheitsfahrten (§ 316 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Frontalzusammenstoß: Nur kurz grenzt der BGH ab zwischen durch einen bewusst herbeigeführten Verkehrsunfall hervorgerufenen Verletzungsfolgen. Trotzdem wichtig für das Blog und sicher ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht (wie so häufig) um die Frage der Ungeeignetheit aufgrund Drogenkonsum. Bei Cannabiskonsum kann sich der Betroffene immer noch Hoffnung machen, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist die Rechtsbeschwerde statthaft, so ist das Fehlen von Urteilsgründen ein sicherer Aufhebungsgrund. Beim Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde schaut dies (wie viele Blogleser*innen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...weil die Schwiegermutter in spe wohl mal mit dem schönen übermotorisierten Auto mitfahren wollte. Für mich schon eine etwas schräge Sicht der Dinge. Das BayObLG musste sich aber anlässlich ... Weiterlesen

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