Veröffentlicht am 12.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Konkurrenzfragen sind den meisten Strafrechtlern suspekt. Sie wuseln sich dann auch allzu oft mit Standardkommentaren und guten/gutgemeinten Kollegenratschlägen durch derartige Probleme. Ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen herzlichen Dank an dieser Stelle an RA Brüntrup in Minden . Dieser hatte mir schon vor ein paar Wochen eine interessante Entscheidung des AG Herford zugemailt. Es geht um die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz so ist es natürlich nicht. Beim Betroffenen wurden ein paar Gramm THC-haltige Drogen gefunden. Kann man daraus schon auf ein Drogenproblem schließen? Nö. Da muss schon noch was an ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Senioren im Straßenverkehr" war ja ein Thema beim diesjährigen VGT in Goslar. Im nachfolgenden Fall war der Zustand des älteren Herren derart desolat, dass er sogar manche Tests nicht verstand ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfolgreiche Wiederaufnahmeverfahren sind in Strafsachen nicht so ganz häufig anzutreffen - erstrecht nicht im Verkehrsstrafrecht. Das LG Berlin hatte da einen Fall, in dem der Angeklagte im ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem bereits vor wenigen Tagen eine Entscheidung des OLG Bamberg an dieser Stelle gelaufen ist, gibt es hier nochmal etwas aus dem VerkehrsOWi-Bereich. Es geht darum, wie der Tatrichter ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Täteridentifizierung anhand des Messfotos und die damit zusammenhängenden Darstellungsanforderungen an das tatrichterliche Urteil sind ein Klassiker des VerkehrsOWiRechts. Hier hat das OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mit einem Fall befassen, in dem mehrere Gesamtstrafenprobleme eine Rolle spielten, so etwa die unbeliebte "Zäsurwirkung". Aber auch die Problematik des Absehens von einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gestern ist der Verkehrsgerichtstag 2017 zu Ende gegangen. Wie immer hier im Blog müssen (schon aus Vollständigkeitsgründen) die Empfehlungen kurz dargestellt werden. Ich denke, dass es da ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man denkt immer: Der "öffentliche Straßenverkehr" ist doch eigentlich ein Thema, das bekannt sein dürfte. Vor kurzem hatten wir im Blog den Bordellparkplatz, bei dem das OLG Zweifel an der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das FG Düsseldorf hat gerade entschieden, dass bei einem Paketzusteller die Zahlung von Verwarnungsgeldern wegen Falschparkens durch den Arbeitgeber keinen Arbeitslohn darstellt. Hier das, was ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hätte ich auch nicht auf Anhieb gewusst. Das OLG Hamm hat das mal so "by the way" klargestellt: Abgesehen davon, dass die dienstliche Erklärung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 12. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ganz einfach: Was schon im Tatbestand vom Tatunrecht erfast wird, kann nicht nochmals erschwerend gewertet werden. Klar. Passiert trotzdem immer wieder, dass hier Fehler vorkommen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber würde sich sicher mancher Angeklagter freuen. Mit der 4-Monate-Abgabefrist nach § 25 Abs. 2a StVG für das Fahrverbot in OWi-Sachen können oftmals Fahrverbotshärten gut abgemildert werden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal was ganz anderes als sonst aus dem Bereich Verkehrsrecht. Der Beklagte hatte für einen bei einem Verkehrsunfall verletzten Dritten ein privates Rettungsunternehmen angerufen. Nun sollte er ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es findet sich im Bereich "Fachdienst" einmal wieder eine interessante Entscheidungsbesprechung "für lau". Daher hier ein kurzer Hinweis auf den Leitsatz: BAG: Konsum «harter» Drogen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat es klargestellt: Eigentlich ist der Angeklagte ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen. Die LG-Begründung war dem BGH dann aber doch zu schlapp. Das LG soll es nochmal probieren: ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die tatsächlichen Feststellungen zu § 315c StGB sind nicht ganz einfach. Vor allem dort, wo es um die konkrete Gefährdung geht. Das OLG Düsseldorf hat das noch einmal klargestellt: Der Umstand ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch hier mal wieder eine Entscheidung, die in 2016 nicht weiter publik gemacht wurde, die man aber als Verteidigerin/Verteidiger kennen sollte. Es geht um Nachschulungsmaßnahmen als Mittel der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verurteilungen wegen Wuchers kommen ja doch nicht so oft vor. Die Vorschrift kennen die meisten Juristen so auch allenfalls vom flüchtigen Überfliegen: § 291 Wucher (1) Wer die Zwangslage, die ... Weiterlesen

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