Veröffentlicht am 02.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade. Wenn man seinen Führerschein umtauscht, um einen schönen modernen Kartenführerschein zu bekommen, dann ist es ganz schon ärgerlich, wenn man am Ende mit weniger an Fahrerlaubnisklassen ... Weiterlesen

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Verkehrsverwaltungsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon erstaunlich, was es so alles gibt. Da wird eine Stellungnahme einer Psychologin verlesen, um den Inhalt in das Verfahren einzuführen. Tatsächlich kann man ja derartiges etwa über ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade läuft es durch die Tagespresse . Die Regelgeldbußen des BKat sollen wohl auf absehbare Zeit deutlich anziehen. Nicht wirklich neu. Kann man drüber denken was man will. Mancher sieht eher ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen lief bereits eine Entscheidung des OLG Düsseldorf hier. Es ging um die Einspruchsbeschränkung nach Drogenfahrt. Heute will ich mal den 2. Teil der Entscheidung beleuchten. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus meiner Sicht ganz ok. Da hat sich der Angeklagte wohl schon etwas stärker erregt. Und bekam ein Ordnungsgeld deshalb. Kommt bei Strafrichtern nicht so ganz vor. Wahrscheinlich deshalb hat ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist sind Verfahrensbeteiligte froh, wenn ein Einspruch auf die Rechtsfolge beschränkt wird. Alle sparen sich dann eine größere Beweisaufnahme, da die Feststellungen im Bußgeldbescheid dann ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das wäre zu komisch. Der Angeklagte vermisste aber die strafmildernde Berücksichtigung der Tatsache, dass er Ausländer ist, in seinem Urteil. Das OLG hatte damit keine Probleme: Der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. War aber nicht so. Sie hatte nämlich schon ein bisschen Unfallerfahrung mit dem Auto - zwei Unfälle. Jetzt sollte die Vollkasko für einen "Vandalismusschaden" zahlen. Damit das auch richtig ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es kommt in der Praxis häufig vor, dass Rechtsmittel zurückgenommen werden und sich in den entsprechenden Schriftsätzen noch Zusätze finden. Bester Rat für Richterinnen und Richter ist: Im ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht schön, was ich da vor einigen Tagen auf einem Supermarktparkplatz lesen musste: Dort gibts extra schön gelegene Parkplätze für Mütter mit Kind. Arme Väter! Na ja. So schlimm ist es dann ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beleidigungsverfahren waren ja schon häufiger Gegenstand des Blogs. Immer geht es darum: Ist die Äußerung eine Beleidigung? Manchmal wundert man sich, was man so alles sagen darf, bis man die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fehler in den Darstellungen von Voreintragungen kommen komischerweise immer wieder in tatrichterlichen Urteilen vor. Dabei muss ja regelmäßig nur abdiktiert werden. Im nachfolgenden Fall etwa ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Abschleppfall. Privater Umzug steht an. Eine so genannte "mobile Halteverbotszone" wird ausgewiesen. Der spätere Kläger parkte schon vor Schilderaufstellung da. Wird natürlich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz: Aus aktuellen Meldungen kann man entnehmen, dass eine Klage gegen die Geschwindigkeitsbeschränkungen am sagenumwobenen Bielefelder Berg erfolglos war. Jedenfalls beim VG Minden. So ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz so war es sicher nicht. Das LG hatte in einer Berufungssache die Strafzumessungsgründe verfehlt formuliert. Am Ende klang es wohl so, als sei tatsächlich zu Lasten des Betroffenen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt immer wieder vor: Der Ermittlungsrichter erlässt einen Beschluss. Gegen den wird Beschwerde eingelegt. In dieser Zeit wird dann Anklage erhoben. Damit ist der Ermittlungsrichter nicht mehr ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine BGH-Entscheidung vom heutigen Tage. Da war eine Richterin des Spruchkörpers schwanger, was ja durchaus erfreulich ist. Die Schwangerschaft dauerte auch während ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da bin ich doch von einem Blogleser auf einen überaus interessanten Beitrag im Netz aufmerksam geworden, der sich mit einer Vermeidungsstrategie befasst, die bislang weitgehend übersehen wurde: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz zwischendurch ein Hinweis auf eine der im Blog bereits bekannten Urteilsbesprechungen aus dem Fachdienst, die der Beck-Verlag kostenfrei zur Verfügung stellt. Heute geht`s um den ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denkt man ja: Das StVG ist doch klar. Der Fahrlehrer ist bei Ausbildungsfahrten Fahrzeugführer. Dann werden ihm auch OWis mit dem Fahrzeug zugerechnet. Fertig. Und auf den ersten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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