Veröffentlicht am 16.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist ein Täter wiederholter Trunkenheitsfahrer und auch Alkoholiker, so ist er natürlich auch ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen. Zur Fahrerlaubnisentziehung und Sperrfristanordnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1210 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beifahrer als Täter eines § 315b StGB. Kennt man meist vom "In-den-Lenker-Greifen". Hier einmal etwas ganz anderes. Der BFer öffnete nämlich die Tür, um einen Radfahrer zum Sturz zu bringen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1364 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Geschwindigkeitsmessgeräte sollen ja die Verkehrssicherheit steigern. Es geht also darum, mittel- und langfristig dabei mitzuwirken, die Zahl von Verstößen zu verringern. Jetzt musste sich das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1168 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB ist schon sehr früh zu prüfen. Hat der Angeklagte nur irgendwie anklingen lassen Alkohol oder Drogen regelmäßig zur Zeit der Tat und seit längerer Zeit vorher konsumiert zu haben, so ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1113 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nichts aus dem Verkehrsrecht. Allgemeines Strafrecht. Es geht um die Frage, ob es eigentlich beldeidigend ist, von einem anderen Menschen zu behaupten, er sei Alkoholiker/in. Das OLG Hamm hatte ... Weiterlesen

1048 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Handy als "Radarwarner". Wir alle wissen, dass das funktioniert. Natürlich nicht als Radarwarner im eigentlichen Sinne, aber als Warner vor Geschwindigkeitsmessungen. Und das ist eine OWi. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1525 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 06.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachfolgendes Urteild es AG Köln ist gar nicht so spektakulär. Es ist aber außerordentlich ausführlich und zeigt die Messung mit M5 des Herstellers VDS Verkehrstechnik GmbH auf. Daher ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1721 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Urteil darf bei festgestellter Ungeeignetheit nicht dahinstehen, ob der Angeklagte im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Ich glaube daher auch, dass das eigentlich für § 111a StPO nicht anders ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1049 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat sich in einer Sache einmal wieder mit Konkurrenzproblemen bei Straßenverkehrsstraftaten befasst. Konkret ging es um einen Angeklagten, der Kennzeichen gestohlen und tatnah an seinem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1087 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.04.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur wieder mal ein kurzer Hinweis auf den Fachdienst. Es gibt hier gerade wieder eine verkehrsrechtliche Entscheidungsbesprechung "für lau". Diesmal geht es um eine Hany-OWi beim AG Landstuhl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
990 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Verkehrszivilrecht. Heute geht es um den Anscheinsbeweis. Der BGH hatte sich einmal wieder mit einem Autobahnauffahrunfall zu befassen: "Die Klägerin wurde im Juni 2012 auf der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1672 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 63 StGB ist ein wirklich scharfes Schwert. Sie kann auch bei Delikten wie dem § 316 StGB greifen. Aber: Der BGH zeigt in einer aktuellen Entscheidung auf, dass man es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
770 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mit einer Einziehungsentscheidung befassen. dabei ging es um ein Fahrzeug, das für einen Drogentransport umgebaut war und so gleichzeitig auch als Versteck diente. Das LG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
651 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im schönen Bayern bürgert sich wohl gerade die Sitte ein, § 109a Abs. 2 OWiG im Rahmen des § 25a StVG anzuwenden. Es geht um Fälle, in denen der Halter einen Kostenbescheid nach § 25a StVG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3132 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 22.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Castrop-Rauxel hat einmal wieder eine Entscheidung zu Poliscan veröffentlicht. Diese befasst sich mit mehreren Problemen: Software, Schulung und auch Bauartzulassung. Die Leitsätze des AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1638 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich müssen auch zur Fahrlässigkeit eines Geschwindigkeitsverstoßes irgendwelche Feststellungen getroffen werden. Manchmal rettet aber auch das OLG: Aufgrund des Verweises in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
906 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mit dem Thema Einbruchsdiebstahl befassen. Die Einbrüche fanden in Wohnmobile und Wohnwagen auf einer Autobahnraststätte statt. Die Reisenden befanden sich zur Zeit schlafend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1182 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach zum berührungslosen Unfall Stellung bezogen. Er hat seine Rechtsprechung dazu gerade wieder einmal bestätigt: Bei einem berührungslosen Unfall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2131 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Feuermann hatte es eilig. Nachmittags innerorts mit 39 km/h zu viel. Verantwortungslos. Auch und gerade für einen Feuerwehrmann. Das AG war dennoch angesichts eines "Rettungswillens" milde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2373 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 12.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal ausnahmsweise wieder Verkehrszivilrecht. Thema: Waschanlage. Das Besondere: Es kam zu einem Auffahrunfall...oder jedenfalls so ähnlich. Das Berufungsurteil gibt den Sachverhalt leider ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1134 Aufrufe
1

Seiten