Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einen kurzen Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst "für lau": Motorradfahrer bog nach links ab, verunfallte dabei. Ein entgegenkommendes Fahrzeug hatte er wegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wow - das ist schon ein echter Erfolg für die Verteidigerin. Da hatte das AG offenbar im "ersten Aufguss" die Beschwerde zurückgewiesen (genauer lässt sich das nicht aus dem Beschluss erkennen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem echten Strafprozessrecht. Es geht um die aufwändig zu begründende Verfahrensrüge. Hier speziell um einen Fall, in dem das Tatgericht ein Beweisverwertungsverbot annahm, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ähnlich äußerte sich nämlich der gerichtlich bestellte Sachverständige in einer OWi-Sache. Er war bestellt worden im Rahmen der Prüfung des § 24a Abs. 2 S. 3 StVG. Genaueres kann ich aus den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Laufe des juristischen Berufslebens hört man immer wieder die Formulierung, man mache sich doch nicht "die Hose mit der Kneifzange zu". Andere sagen, man entscheide einfach "hemdsärmelig". ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man muss nicht Gewohnheitstrinker sein, um mal mit einem Fahrrad eine Trunkenheitsfahrt hinzulegen. Ist sicher manchem Blogleser oder Beck-Blogger in seinem Leben schon passiert. Vor allem in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Praxis kommt das sehr häufig vor: In einem Termin liegt eine ärztliche Bescheinigung des Betroffenen vor. Er ist aber nicht da. Was nun? Ist der Betroffene unentschuldigt nicht erschienen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da war das AG Zweibrücken echt nett zu dem netten Papa. Man hätte nämlich vielleicht auch anders entscheiden können. Papa hatte dem Sohn das Auto bezahlt...und sich auch sonst noch um einiges ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Belehren? Jetzt schon?" - Das dachten sich die Polizeibeamten nach einer Unfallflucht. Tatsächlich war doch schon zu belehren. Die Fehlende Belehrung war dann aber ganz gut für den nun " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Hinweis auf ein paar verkehrsrechtliche Aufsätze, die im Volltext frei lesbar sind: Schweiger , Zur Tendenz der Normativierung der Vorsatzfeststellung am Beispiel der aktuellen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang war das neue Regelfahrverbot der Nr. 250a BKat wohl noch nicht Gegenstand einer veröffentlichten OLG-Entscheidung. Das OLG Köln musste sich jetzt damit befassen. Es geht dabei um die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine komische Entscheidung. Ich dachte immer, dass ein standardisiertes Messverfahren nur dann gegeben ist, wenn das Messgerät entsprechend der Bedienungsanleitung in geeichtem Zustand genutzt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie meine Recherchen ergeben haben, ist diese Meldung schon in den vergangenen Monaten durch einige Medien gelaufen. Wohl aber nicht so groß, dass ich das mitbekommen hätte. Jetzt habe ich es im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat in den letzten Jahren schon einige interessante Konkurrenz-Entscheidungen zu BtM-Recht und Straßenverkehrsrecht veröffentlicht. Heute geht es um § 21 StVG einerseits und BtM-Besitz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit Jahren schon streiten die Gerichte, welche Liste denn nun die richtige ist. Ganz salomonisch ist die Ansicht, man könne ja die Werte mitteln. Als Strafrechtler staunt man schon über so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ehrlich gesagt - die Verkehrsgerichtstagsthemen sind aus meiner subjektiven Blogsicht eher öde. Einzig Arbeitskreis I erscheint mir noch wirklich interessant: AK I: Punktereform auf dem PrüŸ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich diese Gerichtsentscheidung schon mal aus anderer Perspektive. Heute geht es um das verwirkte Fahrverbot nach Geschwindigkeitsüberschreitung. Das OLG meint: "Mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrere Verstöße auf einer Autofahrt sind in der Regel tatmehrheitlich verwirklicht. Im Falle des OLG Koblenz lagen die Verstöße aber wirklich eng zusammen. "Eine Tat im materiellrechtlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine nette kleine Entscheidung des OLG Düsseldorf. Der Betroffene hatte eine OWi begangen. Im Bußgeldbescheid gab es dafür eine Geldbuße und ein Fahrverbot mit Schonfrist (4-Monate-Abgabefrist ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2. Der Schuldspruch wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gemäß § 315b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 i.V.m. § 315 Abs. 3 Nr. 2 StGB in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung gemäß § ... Weiterlesen

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