Veröffentlicht am 10.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem StPO-Bereich zum Thema "Corona". Der Inhalt der Entscheidung des OLG Hamm ergibt sich aus der Überschrift: Der Senat nimmt gleichfalls Bezug auf die zutreffenden ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 08.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot nach § 25 StVG ist erzieherisch ausgeformt. Die Erziehungswirkung kann aber u.U. bei langer Zeit zwischen Tat und Ahndung nicht mehr entfaltet werden. Im Normalfall reicht hierfür ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verteidiger ärgern sich oft über die Akteneinsichtsrechtsprechung in OWi-Sachen. Während in früheren Jahrzehnten der Analogfotografie bei Sachverständigengutachten die Auswertung des gesamten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verteidigerin nahm den Einspruch unmittelbar vor der HV zurück. Dachte sie. Die elektronisch erklärte Rücknahme war aber nicht formwirksam. Später wurde sie ausgedruckt - hierdurch kann sie ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, was man so tut, wenn man kokst und Gefahr läuft, deshalb die Fahrerlaubnis zu verlieren. Da denkt man natürlich: "Koks im Blut? Das ist doch sicher aus dem Energy-Drink." Das VG Lüneburg ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich verstehe ja, dass man als Verteidiger Textbausteine verwendet. Aber: Die sollte man vielleicht mal auf die Anwendbarkeit im konkreten Fall prüfen. Sonst passiert so etwas: c) Soweit in der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar ist der Angeklagte ein schwieriger Geselle. Er trinkt manchmal auch viel, vielleicht auch zu viel. Und er ist aggressiv gegenüber seiner Ehefrau. Die Polizei nahm in da schon einmal mit ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein echter OWi-Klassiker. Reicht allein die Höhe der Überschreitung? Die Rechtsprechung meint da: Ja, eigentlich schon....es muss aber sehr viel zu viel ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf musste sich in einer OWi-Sache mit ganz typischen Fragen befassen. Natürlich ging es um Fragen der Akteneinsicht, die heute hier nicht Anlass der Veröffentlichung sind. Das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer unter COPD leidet, hat es schwer im Leben. Welche Rolle spielt die Krankheit aber im Fahrerlaubnisrecht? Damit hat sich das OVG Bremen befasst. Zusammenfassend: In bestimmten Fällen kann die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine tolle Konstellation: Der Betroffene befuhr in Ort3 eine innerstädtische Straße in nördlicher Richtung. Er passierte dabei das die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzende ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz einen Lesetipp. Die SVR schaltet monatlich einen Beitrag kostenfrei zum Download. Diesmal einen Aufsatz von Philipp Steinert. Titel: "Nochmals: Ist das Ende der fiktiven ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie denkt man bei Lektüre der Entscheidung des OLG Köln: Klar - genauso ist es richtig. Die Generalstaatsanwaltschaft muss eine von ihr eingelegte Rechtsbeschwerde schon wirklich selbst ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erwartungsgemäß hat auch das OLG Bremen aus der abgelehnten Akteneinsicht in Rohmessdaten kein Beweisverwertungsverbot entnommen: Der Antrag des Betroffenen vom 11.12.2019, gegen das Urteil des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hat sich gerade mit dem nicht enden wollenden Thema "Akteneinsicht in Rohmessdaten" befasst. "Braucht man doch nicht", so das BayObLG. War zu erwarten. Hier die Leitsätze: 1. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken musste sich nun auch mit dem Enforcement-Trailer befassen. Was bedeutet es für den Einsatz eines solchen Gerätes durch die Polizei, wenn diese nur mobil messen soll? ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine echt schwierige Entscheidung, die das KG veröffentlicht hat. Das Kammergericht setzt sich dabei mit der Frage auseinander, wo der anerkannte Gesichtspunkt "Fehlende abstrakte Gefährlichkeit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken musste sich mit einem OWi-Klassiker befassen: "Welche Feststellungen müssen zur Annahme vorsätzlichen Handelns bei einem Geschwindigkeitsverstoß getroffen werden?" ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Covid 19-Pandemie wirbelt auch die Justiz ganz schön durcheinander. Sogar die Tagespresse hat sich des Themas angenommen: Können Zeugen per Video vernommen werden? Können vielleicht ganze ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein toller Sachverhalt vom AG Mettmann. Ein Rotlichtverstoß mit Unfall an einer rotlichtzeigenden Baustellenampel. Aber: Neben der gültigen und funktionierenden Ampel stand straßennäher eine das ... Weiterlesen

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