Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer gedacht hat, zum Handy (§ 23 Ia StVO) sei schon alles geschrieben worden, der irrt: Dabei kann nicht ernstlich in Frage gestellt werden , dass die manuelle Aktivierung einer Einrichtung des ... Weiterlesen

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HandyOLG KölnVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...Männer aber auch. Durch die Presse rauschte gestern/heute die Meldung, dass Handy-Verstöße (§§ 23 Abs. 1a, 49 StVO, 24 StVG) kontinuierlich zunehmen. 450 000 gab es in 2011...und die Frauen ... Weiterlesen

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HandyKBAStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...wenn er (unsubstantiiert) Erstkonsum behauptet: Demgegenüber geht der Senat in Übereinstimmung mit weiteren Obergerichten, ... in ständiger Spruchpraxis davon aus, dass die Verkehrsteilnahme ... Weiterlesen

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OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die MPU, die etwa 100.000 Mal pro Jahr stattfindet soll heute einmal Anlass einer Linksammlung sein: Die MPU bei Wikipedia Eine Überblicksseite des TÜV Ein Kostenüberblick Ratgeberliteratur (z.B ... Weiterlesen

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MPUVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das Wort Trick in diesem Zusammenhang eigentlich fehl am Platze, da ja seitens des Verteidigers mit offenen Karten gespielt wird. Worum geht`s? Um die Zustellung an eine (insgesamt ... Weiterlesen

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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher keine Frage, die irgendjemand auf Anhieb und ohne Nachdenken beantworten kann. Der BGH hat das (für einen Fall so genannter vertikaler Rechtskraft) so entschieden, dass die in ... Weiterlesen

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SperrfristSperreBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dezernatswechsel in Zivilsachen sind eigentlich unproblematisch. Die neue Richterin/der neue Richter knüpft da an, wo die/der alte aufgehört hat. Insbesondere freut er sich, wenn bereits Beweis ... Weiterlesen

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OLG FrankfurtDezernatswechselVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt schon manche Kuriositäten im Bereich der Anwaltswerbung. Über diese Seite hatte ich einmal berichtet . Der Knaller ist aber das hier: Das Autobahnkanzleilied...Weiterlesen

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AutobahnkanzleiliedVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Zuge der anstehenden (und zweifellos kommenden) VZR-Reform wird gerade diskutiert, ob die (geplanten) neuen Tilgungsregeln wohl zu einer gesteigerten Einspruchseinlegung führen werden und ... Weiterlesen

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VZRÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Jau, wird mancher Leser sagen. Das Thema hatten wir doch schon. Richtig. Jetzt gibt es eine neue Entscheidung, die mir zugesandt wurde, in der die Parallelvollstreckung zweier ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungSchonfristfahrverbotVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Hups, angedockt !" - das ist nach Ansicht des BGH mit eindeutig anzüglichem Verhalten u.U. eine Beleidigung. Der BGH hat`s trotzdem eingestellt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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BeleidigungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine Entscheidung aus dem BtM-Recht. Sie macht aber auf die Problematik der Zumessung der Tagessatzhöhe aufmerksam. Bei Geringverdienern kann sich das Tagessatzsystem bekanntlich ... Weiterlesen

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TagessatzhöheOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der kommenden NJW -Printausgabe 15/2012 wird sich ein interessantes Interview mit RA Uwe Lenhart finden, das den Punktehandel zum Gegenstand haben wird. Es geht also um die bezahlte Übernahme ... Weiterlesen

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NJWPunktehandelLenhartStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meinen Überblicksaufsatz zur Terminierung aus StV findet man hier z.Zt. online "für lau".Weiterlesen

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LesetippStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Markenrechtlich habe ich natürlich keine Ahnung - über diese Meldung über Rollstühle der Marke "Beatle" hier habe ich aber schon etwas geschmunzelt. Insbesondere darüber: Das mit den älteren ... Weiterlesen

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BeatlesVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

7 Jahre und 7 Monate hat ein Steuerstrafverfahren gedauert - von der Einleitung des E-Verfahrens bis zum Urteilsspruch. Der BGH stellt dies nur deklaratorisch fest (habe sowas noch nie gelesen ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...würde ich mich mal mit der Entscheidung hier auseinander setzen. Es geht um die Frage, wann eine Zueignungsabsicht gegeben ist: Der Schuldspruch wegen Raubes (§ 249 Abs. 1 StGB) hält der ... Weiterlesen

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BGHZueignungsabsichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die AAK-Messung schien bisher unproblematisch - atmen muss ja ohnehin jeder...warum sollte man darauf hinweisen, dass die Mitwirkung an der AAK-Messung freiwillig stattfindet? In der ... Weiterlesen

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AAKStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung von Abteilungspräsident im Bundesamt für Justiz Dr. Christian Johnson, Bonn in der zis 3/2012 - hier . Es geht um OLG Koblenz, Beschl. v. 20.1.2012 – ... Weiterlesen

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GeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute möchte ich einmal eine Buchrezension für Verkehrsrechtler online stellen. Es geht um Haffner / Skopp / Graw (Hrsg.), Begutachtung im Verkehrsrecht, Fahrtüchtigkeit - Fahreignung - ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRezensionVerkehrsrecht
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