Veröffentlicht am 04.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken musste sich mit einem OWi-Klassiker befassen: "Welche Feststellungen müssen zur Annahme vorsätzlichen Handelns bei einem Geschwindigkeitsverstoß getroffen werden?" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1245 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Covid 19-Pandemie wirbelt auch die Justiz ganz schön durcheinander. Sogar die Tagespresse hat sich des Themas angenommen: Können Zeugen per Video vernommen werden? Können vielleicht ganze ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1657 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 30.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein toller Sachverhalt vom AG Mettmann. Ein Rotlichtverstoß mit Unfall an einer rotlichtzeigenden Baustellenampel. Aber: Neben der gültigen und funktionierenden Ampel stand straßennäher eine das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
998 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon einige Wochen zurückliegende Enstcheidungd es OLG Hamm zur Frage, wie eigentlich mit in der Akte nur als Kopie sich befindenden Unterlagen umzugehen ist. Verteidiger behaupten hier ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1079 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 27.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Wir machen den Straßenverkehr noch sicherer, klimafreundlicher und gerechter" - damit macht das BMVI Werbung für die jünste Änderung der StVO und der BKatV/des BKat. Ab dem 28.4.2020 gelten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1518 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 26.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na ja. Ganz so ist es nicht. Offenbar hatte der Betroffene eine Reihe von Knöllchen (mindestens wohl 19) kassiert. Zunächst waren Anträge auf gerichtliche Entscheidungen erhoben worden - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1049 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht gibt es bekanntermaßen den Begriff des Dauerdelikts. Gemeint sind länger andauernde Tatbegehungen. Im Strafrecht findet man etwa die Trunkenheitsfahrt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
811 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Köstlich. Der Betroffene wehrt sich gegen einen Bußgeldbescheid mit Geldbuße und Fahrverbot. Nach Einspruch kommt die Akte zum AG und dort wird einfach im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG ohne ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1216 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine aus meiner Perspektive schon erstaunliche Entscheidung. Die Bußgeldrichterin des AG hatte terminiert - ohne Terminsabstimmung mit dem Verteidiger. Der Termin 5 1/2 Monate nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
855 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für Hessen gäb es Schlimmeres. Worum geht es aber? Der VerfGH des Saarlandes hatte ja Traffistar S350-Messungen aufgrund nicht gespeicherter Rohdaten für nicht verwertbar erachtet (VerfGH des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1135 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas aus dem OWi-Rechtsbeschwerderecht. Konkret geht es um die Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde. Der Verteidiger hatte im Rechtsbeschwerdeverahren eine Vollmacht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2518 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein zweites Mal innerhalb weniger Tage eine Entscheidung des AG Tübingen zur so genannten Halterhaftung nach § 25a StVG. Die Konstellation, die zu Kostenbescheiden nach § 25a StVG führen sind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
940 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorgestern hatte ich ja schon einen Beitrag zum Thema "Hauptverhandlung/Corona". Die große Frage: Wie geht man in einer Hauptverhandlung mit der Angst vor Ansteckung um? Sollte die Anwesenheit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1400 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 12.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das "Hochfahren" des öffentlichen Lebens ist ja derzeit eines der ganz wichtigen Themen im Rahmen der Covid-19-Pandemie. Wann und wie soll dies geschehen? Auch Gerichte werden sich damit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
3473 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 10.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Niedlich. Der Fahrzeughalter bringt als Fahrzeugführer eine Person ins Spiel, die sich in Brasilien aufhalte. "Da soll mal bitte ermittelt werden", meint er, als er als Halter den Kostenbescheid ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1680 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "unleserliche Unterschrift" ist ein StPO/OWi-Klassiker. Meist werden Entscheidungen veröffentlicht, in denen es um eine nicht mehr vom jeweiligen OLG akzeptierte Unterschrift unter dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1071 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Beurteilung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen im Sinne des § 69 StGB nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter ist eines der Themen, die die StrafrechtlerInnen derzeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1401 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 04.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher wundert es keinen Blogleser, dass meine disziplinarrechtlichen Kenntnisse - zumal was die Bundeswehr betrifft - eher gegen Null tendieren. Gleichwohl habe ich hier einmal eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1361 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 02.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nutzt man diesen Spruch heute eigentlich noch? Jedenfalls passt er hier. Der Verteidiger trat für den abwesenden Betroffenen im OWi-Verfahren ohne OWiG-Vertretungsvollmacht auf - eine StPO- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
687 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, der Betroffene versuchte, sein Rechtsüberholen als "Einordnen im Reißverschlussverfahren" zu erklären. Das fand das OLG Hamm nicht so lustig: Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
705 Aufrufe

Seiten