Veröffentlicht am 06.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da bin ich doch von einem Blogleser auf einen überaus interessanten Beitrag im Netz aufmerksam geworden, der sich mit einer Vermeidungsstrategie befasst, die bislang weitgehend übersehen wurde: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz zwischendurch ein Hinweis auf eine der im Blog bereits bekannten Urteilsbesprechungen aus dem Fachdienst, die der Beck-Verlag kostenfrei zur Verfügung stellt. Heute geht`s um den ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denkt man ja: Das StVG ist doch klar. Der Fahrlehrer ist bei Ausbildungsfahrten Fahrzeugführer. Dann werden ihm auch OWis mit dem Fahrzeug zugerechnet. Fertig. Und auf den ersten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal ein ganz anderer verkehrsrechtlicher Fall mit Radfahrerbeteiligung. In der Regel geht es um Unfälle, in denen Radfahrer mit Kraftfahrzeugen kollidieren. Hier musste sich das OLG Karlsruhe ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Der Kläger hatte vor einer Feuerwehrzufahrt mit abgesenktem Bordstein geparkt. Blöd. Das VG München musste jetzt über die Kosten entscheiden: Dürfte sofort abgeschleppt werden, oder hätte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder hier im Blog ein Hinweis auf interessante aktuelle straf- bzw. verkehrsrechtliche Aufsätze, die "für lau" im Netz zu finden sind: Frisch: Beweiswürdigung und richterliche ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich möchte nur kurz einmal auf das gerade bei C.H.Beck nach vielen Jahren in 2. Auflage herausgekommene Buch Krumm, Kuhnert, Staub, Weber, Straßenverkehrssachen hinweisen. Die erste Auflage war ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas Kostenrecht aus dem Strafprozess. Es geht um § 466 StPO, den sicher auch viele eingefleischte Strafrechtler nicht eben so drauf haben. Daher hier der Gesetzestext: § 466 Haftung ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem der Angeklagte nicht so richtig gestehen wollte. Na ja. Dann wurden eben die in Rede stehenden Taten nach § 154 StPO eingestellt. Zumal ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 22.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz häufig kommt es nicht vor, dass ein OLG eine Rechtsbeschwerde zu Fortbildung des Rechts zulässt und dann die festgesetzte Geldbuße im Wege der eigenen Sachentscheidung herabsetzt. Der 1. ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 21.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe ganz vergessen, die Blogleser darauf hinzuweisen, dass schon die VGT-Themen online sind. Hier ausführlich, daher nachstehend nur die Kurzfassung: AK I: Fahrverbot als Nebenstrafe bei ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich bereits von der Entscheidung des BVerfG, Beschluss vom 14. Juli 2016 - 2 BvR 2748/14 berichtet. Das BVerfG hatte eine Durchsuchung für nicht mehr verhältnismäßig erachtet, die ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 16.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder Verkehrsverwaltungsrecht: Der Betroffene hat ganz offensichtlich ein Problem mit Alkohol im Straßenverkehr. Er meint aber: "Ach - die Alkoholfahrten liegen doch teils schon ... Weiterlesen

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Verkehrsverwaltungsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz oft kommt im Verkehrsrechtsblog das BVerfG nicht vor. Heute aber. Es geht nämlich um einen OWi-Richter, der wegen zu vieler Freisprüche offensichtlich ins Fadenkreuz der StA geriet und ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 12.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der losen Reihe "Basiswissen" bringe ich bekanntlich immer BGH -Entscheidungsauszüge, die wie Textbausteine weiter genutzt werden können oder zu Grundsatzfragen Stellung nehmen. Heute habe ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln hat sich mal wieder mit einer Thematik befassen müssen, die tot geglaubt war: Die Frage der Ermächtigungsgrundlage für Messvideos (und Messfotos). Die Rechtsprechung hat sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar wollte das der Angeklagte. Hat der Verteidiger aber nicht getan. Jetzt wollte der Angeklagte eine Wiedereinsetzung. Verständlich. Er war nämlich zu 5 1/2 Jahren verurteilt worden. Dumm nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Merkmal des "öffentlichen Straßenverkehrs" wird oftmals vollkommen zu recht halbherzig geprüft, weil es ja auch meist unproblematisch ist. Wird eine Trunkenheitsfahrt etwa auf einer BAB ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte macht in der Revision zum BGH geltend, er sei während des Verfahrens an dessen ende er verurteilt worden ist, verhandlungsunfähig gewesen. Der BGH hat das aber schön schnell ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antragssteller war mit seinem Fahrrad besoffen gefahren. Nicht schön. Kommt aber eben vor. Und ist strafbar nach § 316 StGB, wenn man 1,6 Promille erreicht. Der Antragssteller hatte 2,12 ... Weiterlesen

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