Veröffentlicht am 10.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar. Das ist Basiswissen im VerkehrsOWiRecht. Bei standardisierten Messverfahren (wie hier bei Provida, Vidista) muss das Gericht im Falle der Verurteilung im Urteil das Messverfahren, das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Damit hätte sich die Rechtsprechung früher schwer getan: Schusswaffenbesitz + BtM + Fahren ohne Fahrerlaubnis = Tateinheit. Heute ist der BGH lockerer (die Entscheidung lag bei mir etwas "auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat keine "Fleppe". Und er hatte offensichtlich seine Finger im BTM-Geschäft. Deshalb gab es eine Observation, bei der sich Erkenntnisse auch zum Fahren ohne Fahrerlaubnis ergaben ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele private Parkplätze werden mittlerweile besser auf Falschparker kontrolliert, als dies auf Flächen der öffentlichen Hand der Fall ist. Aber: Muss das "private Pseudo-Knöllchen" auch gezahlt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das war mal eine lustige Sache. Vor einigen Tagen musste ich kurzfristig im Beck-Fachdienst "Straßenverkehrsrecht" aushelfen. Eine Ausgabe musste schnell erstellt werden. Mal etwas Abwechslung. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2 GeschwindigkeitsOWis hatte der Betroffene wohl begangen - und die auch tatmehrheitlich (das AG hatte nur wegen Tateinheit verurteilt). Der Betroffene hatte Glück - das AG setzte nämlich die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offen gesagt hatte ich gedacht, der BGH würde die Mordverurteilung des LG Hamburg nicht so einfach mitmachen. Umso erstaunter war ich, wie kurz der BGH nur entschieden hat. Trotzdem will ich das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - die Betroffene wollte geradeaus. Ihre Ampel zeigte rot. Und das 38 Sekunden. Für die Linksabbieger wurde es aber grün....und die Betroffene fuhr in die Kreuzung ein. Das AG hatte keinen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...vor ein paar Tagen hatte ich schon einen Lesetipp. Heute geht es zur SVR, die bekanntlich aus dem vorletzten Heft stets einen Beitrag kostenfrei online stellt. Aus dem Januarheft hat die SVR ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildung ist doch ein eher ungeliebtes Thema. Zunächst ist klar: Ist in mehreren Verurteilungen, die Gegenstand einer Gesamtstrafenbildung sind, ein Fahrverbot enthalten, so kommt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessant auch für Verkehrsrechtler, wie ich meine. Im Fachdienst-Sozialversicherungsrecht wird gerade kostenfrei über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Thüringen berichtet. Es geht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte sich alle Mühe gegeben. Motorradkleidung sichergestellt. Sachverständigen zur Täteridentifizierung bestellt. Vorbildlich! Und dadurch den Betroffenen als Fahrer erkannt. Das OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich schon diese Entscheidung des OLG Bamberg aus anderer Sicht beleuchtet. Heute geht es um die Frage des Absehens vom Fahrverbot nach qualifiziertem "1-Sekunden-Verstoß ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

3 Sekunden soll die Gelblichtphase innerorts sein. Dann kann man bei der üblicherweise angeordneten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h immer gut zum Stehen kommen, ohne dass ein Rotlichtverstoß ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist natürlich mal wieder ziemlich falsch. Lädt aber zum Lesen ein. Eigentlich geht es um die Drogenfahrt nach § 24a StVG. Der Betroffene hatte eine solche hinelegt - ließ sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat einen offensichtlichen Allerweltsfall einer "HandyOWi" einmal genutzt, um für den neu gefassten § 23 Abs. 1a StVO festzustellen, dass es hinsichtlich des Vorsatzes bei der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 72 OWiG gibt eine schöne Möglichkeit, OWi-Verfahren zu erledigen. Aber auch eine gute Möglichkeit für das Gericht Fehler zu machen. Es reicht nämlich nicht einfach nur irgendwie zu begründen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hatte sich gerade mit einem "qualifizierten" 1-Sekunden-Rotlichtverstoß zu befassen. Und dabei besonders mit der Frage, wie es eigentlich mit dem Absehen vom Regelfahrverbot ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine etwas "schiefe" Überschrift zu einer Pressemitteilung, die schon ein paar Tage zurückliegt, die hier aber im Blog noch abzuhandeln ist. Der Kläger hatte sein Fahrzeug unzulässig ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich wegen eines TÜV-Prüfers, der es wohl nicht so genau genommen hatte mit einer Vorlage des OLG Schleswig befassen. Er stellte klar: "Habe ich doch schon entschieden!" Die Sache ... Weiterlesen

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