Veröffentlicht am 08.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist so eine Entscheidung "retro", wenn auch wenig überraschend: Die sofortige Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht in der nach § 306 Abs. 1 StPO vorgeschriebenen Form, d.h. zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst verfolge seit zwei oder drei Jahren nur noch beiläufig die Rechtsprechung zum Führerscheintourismus. Heute mal wieder eine Entscheidung dazu. Der Führerscheinerwerber hatte sich wohl ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem Verkehrszivilrecht. Ein Rettungswagen kollidiert mit einem Linksabbieger, den er überholt hat. Damit hat sich das OLG München gerade befasst. Und (Leitsatz 1) noch einmal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bereite ich mich auf mein alljährliches Seminar bei der der Rechtsanwaltskammer Hamm vor. Da sichte ich dann natürlich Fahrverbotsrechtsprechung. Und da bin ich auf dieses Fundstück ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte aus anderen Gründen bereits Erfolg. Hätte aber auch wegen der Bezugnahme auf ein Video des vorgeworfenen Abstandsverstoßes funktioniert. Bekanntlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss eigentlich ein Halter (bzw seine Vertreter) tun, um Ladungssicherungsverstöße mit den gehaltenen Fahrzeugen zu verhindern? Dies ist eine in der Praxis recht unangenehme Materie. Das OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT 2018 sind hier online. Zunächst ein kurzer Blick auf die Unfallflucht. Da scheint sich wohl die Anwaltschaft versammelt zu haben: 1. Die strafrechtlichen und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das war ja nicht wirklich überraschend. Das Gericht hat eine Wahllichtbildorlage in der Akte...und legt sie dem Zeugen wiederholt im HVT vor. Und als hätte das Gericht es gewusst: Der Zeuge ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst bin noch nie beim VGT gewesen. Habe das nach derzeitigem Stand auch nicht vor, selbst wenn man da viele Bekannte treffen und sicher auch nette Tage verbringen kann. Die ein oder ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte einen Abstandsverstoß allein aufgrund der Erheblichkeit der Abstandsunterschreitung als vorsätzlich angesehen. Das OLG Bamberg meint richtigerweise: So einfach geht das aber nicht! ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Urteile sollen ja keine Urteile sein, die mit Strafkammerniveau zu messen sind. Einige Basics sind gleichwohl bei der Abfassung zu beachten. Das OLG Zweibrücken hat hier einmal dazu Stellung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte in einer OWi-Sache nach erster Zurückverweisung durch das OLG nochmals zu entscheiden. Es trat dann aber während des Verfahrens Verfolgungsverjährung ein. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist die Einziehung des Fahrzeugs nach einem Delikt des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) eine eher theoretische Möglichkeit. In der Praxis passiert das kaum. Hier habe ich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat sich mit der Frage der Notwendigkeit der Erörterung von wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen im tatrichterlichen Urteil befassen müssen. "Erst bei mehr als 250 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Scherze über schon mit einer Aufgabe überlastete Männer und stets multitaskingfähige Frauen gibt es immer wieder. Diese Scherze haben nun glücklicherweise ein Ende. Tatsächlich ist jetzt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der wegen Trunkenheitsfahrt (mit 1,19 Promille) Verurteilte hatte zur Sperrfristverkürzung an einem Seminar, dass dem anerkannten "Mainz 77" nachgebildet ist, teilgenommen. Erfolgreich. Mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatzverurteilungen bei Geschwindigkeitsverstößen führen gerne zu Rechtsbeschwerden. Mittlerweile sind die OLGe hier aber recht konsequent, was die rechtsfehlerfreie Annahme von Vorsatz angeht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verfahrensrügen sind nur selten erfolgreich. Hier hat es einmal wieder ein Verteidiger geschafft. Der Sachverhalt ist ganz einfach: Im Protokoll heißt es, der Angeklagte habe sich zur Sache ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Bereich der Strafzumessung wird viel geschludert. Oft findet sich in Urteile keine konkrete Benennung des Strafrahmens, von dem das Gericht ausgeht. Oder es wird ein falscher Strafrahmen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich ja bereits über die seit ein paar Monaten geltenden neuen Regelungen zum strafrechtlichen Fahrverbot nach § 44 StGB berichtet. Jetzt gibt es hierzu einen Beitrag von Zopfs "für ... Weiterlesen

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