Veröffentlicht am 22.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem Betroffenen hätte es gefallen, wenn sein eigentlich verwirktes mehrmonatiges Regelfahrverbot ganz wegfällt. Die reduzierung des AG auf nur einen Monat reichte ihm nicht. Das OLG war da nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
886 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf musste sich gerade mit der so genannten Halterhaftung befassen. Gilt diese nicht nur für Parkverstöße, sondern auch bei UmweltzonenOWis? Ja, so das OLG: Der Betroffene wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1257 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch "Corona" befasst man sich auch schon einmal mit Vorschriften, von deren Existenz man bislang noch nichts ahnte. Derzeit werden ja recht grundrechtsintensive Eingriffe in unser aller Leben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
8356 Aufrufe
38
Veröffentlicht am 18.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder etwas Verwaltungsrecht. Der Betroffene wollte während des Fahrverbots schön ins Ausland - und da wohl nicht auf seinen Führerschein verzichten. Er wollte so eine Art " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
889 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Lesetipp. Die SVR stellt bekanntlich jeweils aus der Vormonatsausgabe einen Beitrag kostenfrei zum Lesen zur Verfügung. Gerade ist dies der lesenswerte Beitrag von Rebler zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1890 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 14.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja....natürlich kann man ein Kraftfahrzeug genauer beschreiben. Wenn aber im Urteil des Tatrichters festgestellt wird, es sei ein Kraftfahrzeug gefahren worden, dann ist das für mich doch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1380 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dr. Frank Bokelmann hatte mir bereits in der Vergangenheit ein paarmal kleinere Darstellungen als "Gastbeitrag" zugesandt. Hier mal wieder etwas: Nun gibt es aber schon wieder ein neues ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1620 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...führt zur Strafbarkeit wegen Urkundenunterdrückung, nicht aber wegen Urkundenfälschung: Das angefochtene Urteil wird im Schuldspruch dahingehend abgeändert, dass der Angeklagte der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1669 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzmeldung: Auch der 1. Straf- und Bußgeldsenat des OLG Hamm hat gerade entscheiden, dass Poliscan im Enforcement Trailer ein standardisiertes Messverfahren ist. Nach ständiger Rechtsprechung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1127 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch einmal die vor zwei Tagen schon gelaufene Entscheidung des OLG Karlsruhe. Ging es zuletzt um Traffistar S350, so geht es jetzt um die Frage mehrerer Geschwindigkeitsverstöße binnen kurzer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1115 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch das OLG Karlsruhe hat sich erwartungsgemäß vom SaarlVerfGH distanziert: Die von der Betroffenen in zulässiger Weise erhobene Rüge der Verletzung ihres Anspruchs auf ein faires Verfahren und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2953 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich im Blog das AG Villingen-Schwenningen, das der - wohl gut vertretbaren - Ansicht ist, § 315d StGB sei hinsichtlich des Alleinrennens verfassungswidrig. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1867 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf den Namen kommt es gar nicht an. Unter dem OWi-Urteil der Richterin konnte man aber nur 2 Buchstaben ihrer Unterschrift erkennen. Nicht viel - aber trotzdem ok. Meint das OLG Brandenburg: a ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1147 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat sich im Rahmen einer aus anderen Gründen veröffentlichten Entscheidung zur Frage der Wirksamkeit eines Bußgelbescheides geäußert. Es handelte sich m einen Fall, in dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
716 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Klassiker des OWi-Rechts. Das OLG Hamm musste sich mit einer Entscheidung des AG Schwerte befassen, in der das AG Vorsatz annahm. Offenbar war ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1184 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 22.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder hat sich das durchaus veröffentlichungsfreudige OLG Brandenburg mit Rohmessdaten etc. befasst. M.E. vollkommen richtig haben die Richterinnen und Richter dort das Erfordernis einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1819 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Fahreignung und die Prüfung deren Fehlens infolge von Cannabiskonsum: Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht im Einzelnen zutreffend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1352 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lange schon hatte ich keine Lesetipps mehr im Blog. Heute also einmal wieder - dann aber auch gleich vier (bzw. fünf). Da ist erst einmal ein toller Aufsatz des allseits bekannten und von mir ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
944 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gestern und heute ging die neue StVO-Novelle durch die Tagespresse/Radio/Fernsehen. Manches ist sicher hilfreich. Populär und m.E. richtig sind etwa die Entscheidungen pro Fahrrad. Für mich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2140 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 14.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen wies ich auf die Problematik der Regelentziehung nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter hin. Ich meine selbst, dass hier die Regelungeeignetheit des § 69 Abs. 2 StGB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1290 Aufrufe
2

Seiten