Veröffentlicht am 06.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Eigentlich keine Sensation. Die Rechtsprechung bejaht ja eigentlich bei allen technischen Geschwindigkeitsmessungen das Prädikat "Standardisierten Messverfahren". Zu M5 Speed gab es wohl ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon wieder ein Beitrag mit Wiederaufnahme. Heute allerdings geht es um die Fernwirkungen eines erfolgreichen OWi-Wiederaufnahmeverfahrens. Die zu beantwortende Frage: Was ist mit den Punkten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber im weitesten Sinne mit dem Straßenverkehr zusammenhängend und auch unterhaltsam. Denn eigentlich geht es um irreführende Werbung für Brillen. Beck-Aktuell meldet hierzu: Wird eine Brille ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich hier einen Beitrag, in dem es um ein erfolgreiches Wiederaufnahmeverfahren ging. Dem Angeschuldigten wurde Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen. Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klare Antwort: Nicht einfach so. Das Gericht muss gesundheitliche Härten intensiv prüfen und darf Einlassungen des Betroffenen nicht ungeprüft glauben. Im vorliegenden Fall war das AG deutlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Landstuhl hat einmal wieder eine interessante Entscheidung veröffentlicht. Es geht um`s Handy: Ist es eine OWi, das Handy während der Fahrt in die Hand zu nehmen und dann zur Ladeschale ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist die Überschrift stark vereinfachend. Das OLG Hamm hatte sich aber gerade damit zu befassen, wie mit der (übergangenen) Behauptung eines Messfehlers von 2 km/h umzugehen ist. Es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur eine Kurzmeldung hier: Die falschen GeschwindigkeitsOWis in großer Zahl in Köln waren ja vor allem ein Thema in der Tagespresse. Nach ein wenig Hin und Her gibt es jetzt ein Formular, mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese (erfolglose) Rechtsbeschwerde muss eine Warnung für Strafverteidiger sein. In OWi-Sachen ist das ja gerade üblich: Bereits vor einem Hauptverhandlungstermin werden Schriftsätze mit allen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1024 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist mir noch nie untergekommen, dass ein Referendar als Protokollführer fungierte. Für eine Referendarstation bei Gericht ist das aber eine vielleicht sogar ganz gute Einsatzidee. Sicher nicht " ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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3
Veröffentlicht am 18.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Komisch", hab ich sofort gedacht. Der Verteidiger verbaselt die Revisionseinlegungsfrist und auch die Begründungsfrist. Vielleicht ein wenig viel an Zufall. Reicht aber trotzdem nicht für die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1297 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Exzess des Mittäters ist auch so ein strafrechtlicher Klassiker. Und der läuft meist so: A und B schlagen C. Hatten sie auch vorher so geplant. Ohrfeigen sollten es sein. Plötzlich aber hat ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
931 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem die Fahrzeugeinziehung stattgefunden hatte. Die hatte das LG dann aber bei der sonstigen Rechtsfolgenzumessung außen vor gelassen. Falsch. ... Weiterlesen

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Verkehrsstrafrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Konkurrenzfragen sind den meisten Strafrechtlern suspekt. Sie wuseln sich dann auch allzu oft mit Standardkommentaren und guten/gutgemeinten Kollegenratschlägen durch derartige Probleme. Ein ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen herzlichen Dank an dieser Stelle an RA Brüntrup in Minden . Dieser hatte mir schon vor ein paar Wochen eine interessante Entscheidung des AG Herford zugemailt. Es geht um die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz so ist es natürlich nicht. Beim Betroffenen wurden ein paar Gramm THC-haltige Drogen gefunden. Kann man daraus schon auf ein Drogenproblem schließen? Nö. Da muss schon noch was an ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Senioren im Straßenverkehr" war ja ein Thema beim diesjährigen VGT in Goslar. Im nachfolgenden Fall war der Zustand des älteren Herren derart desolat, dass er sogar manche Tests nicht verstand ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1019 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfolgreiche Wiederaufnahmeverfahren sind in Strafsachen nicht so ganz häufig anzutreffen - erstrecht nicht im Verkehrsstrafrecht. Das LG Berlin hatte da einen Fall, in dem der Angeklagte im ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem bereits vor wenigen Tagen eine Entscheidung des OLG Bamberg an dieser Stelle gelaufen ist, gibt es hier nochmal etwas aus dem VerkehrsOWi-Bereich. Es geht darum, wie der Tatrichter ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Täteridentifizierung anhand des Messfotos und die damit zusammenhängenden Darstellungsanforderungen an das tatrichterliche Urteil sind ein Klassiker des VerkehrsOWiRechts. Hier hat das OLG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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