Veröffentlicht am 10.05.2014 von Carsten KrummKlingt erstmal komisch - ist aber ganz richtig und ausgepaukte Rechtsprechung: Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Zeugin die Verlobte des Angeklagten war und/oder ist und sie sich deshalb ... Weiterlesen
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BGHVerlöbnisStrafrechtVerkehrsrecht4377 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2014 von Carsten KrummDer fehlende Eröffnungsbeschluss im Verfahren als Verfahrenshindernis war schon häufiger Blogthema. Hier etwa war das Fehlen unschädlich . In der Regel ist der Eröffnungsbeschluss, der einmal ... Weiterlesen
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BGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht2360 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2014 von Carsten KrummDas neue Fahreignungsregister war schon Gegenstand des Blogs und zwar am 1.5.2014. Heute geht es um die Unsicherheit des Übergangs von "alt nach neu". Wie werden alte Punkte umgerechnet? Was ist ... Weiterlesen
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FaERStrafrechtVerkehrsrecht2763 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2014 von Carsten KrummDie Frage nach Eichschein und etwaigen Reparaturen gehört zum prozessualen Standard im OWi-Verfahren. Meist kommt für die Verteidigung hierbei wenig herum. Anders hier - das Messgerät war vor ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtEichungStrafrechtVerkehrsrecht3431 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2014 von Carsten KrummDas Thema "vertypte Strafmilderungsgründe und minderschwerer Fall" gab es schon häufiger im Blog. Hier kann es leicht einmal zu Fehlern im tatrichterlichen Urteil kommen. Der BGH hat es nochmals ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtStrafzumessungStrafrechtVerkehrsrecht6396 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2014 von Carsten KrummBlogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir dankenswerterweise einen Beschluss des OLG Hamm zukommen lassen. Es handelt sich eigentlich nur um eine unspektakuläre Verwerfung einer ... Weiterlesen
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DrogenfahrtBußgeldbescheidOLG HammBrüntrupStrafrechtVerkehrsrecht2270 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2014 von Carsten KrummIn NZV 2012, 318 hatte ich das damals neue Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 anhand der vom Hersteller zur Verfügung gestellten Bedienungsanleitung vorgestellt. In den letzten Monaten ist es ... Weiterlesen
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LeivtecStrafrechtVerkehrsrecht14277 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2014 von Carsten KrummBekanntermaßen gilt ab heute neues Recht, was die Punkte angeht: Das Fahreignungsregister löst das Verkehrszentralregister ab. Im Zuge dieser Reform sind auch BKat und Bundeseinheitlicher ... Weiterlesen
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FaERVerkehrsrecht2578 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2014 von Carsten Krumm§ 56f StGB verhält sich über den Bewährungswiderruf. Hier ging es um § 56 f Abs. 1 Nr. 1 StGB: (1) Das Gericht widerruft die Strafaussetzung, wenn die verurteilte Person 1. in der Bewährungszeit ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenWiderrufOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht10691 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2014 von Carsten KrummJa, der Auslandszeuge ist immer wieder gern gewähltes Verteidigungsmittel. Natürlich ist es immer schwer für das Gericht, den zu bekommen. Die StPO ist da aber mal wieder toll und regelt auch ... Weiterlesen
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BGHAuslandszeugeStrafrechtVerkehrsrecht6724 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2014 von Carsten KrummEs gibt tatsächlich immer wieder Leute, bei denen man sich fragt, was in sie gefahren ist. Da fährt ein Beschuldigter auf den am Straßenrand stehenden Mitarbeiter eines Ordnungsamtes zu.... ... Weiterlesen
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OLG HammVerkehrsrecht4608 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2014 von Carsten KrummNa, das ist vielleicht komisch gelaufen: Da wird ein Verfahren geführt, in dem kein Eröffnungsbeschluss ergangen ist. Trotzdem fehlt dieser nicht als Verfahrensvoraussetzung. Vielmehr ist er ... Weiterlesen
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EröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht3248 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.04.2014 von Carsten KrummAuch so ein Klassiker: Urkundsdelikte im Straßenverkehr. Hier aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung nochmal die Feststellung: Zwar ist das normale Kennzeichen mit dem Auto zusammen eine Urkunde, ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenRote KennzeichenStrafrechtVerkehrsrecht6289 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2014 von Carsten Krumm...so war die Tat. Man darf das aber nicht strafschärfend einstellen. Vor allem hat das OLG Hamm festgestellt, dass jede Straftat hässlich ist. Ansonsten ist nachstehende Entscheidung vor allem ... Weiterlesen
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OLG HammVollrauschStrafrechtVerkehrsrecht2782 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2014 von Carsten KrummSchöner österlicher Witz - gefunden im VollMachtsBlog irgendwann in 2012: Sagt ein Häschen zum Anwalt: „Hattu Vollmacht?“ Darauf der Anwalt: „Ja, hab ich!“ Antwortet das Häschen: „Muttu Hose ... Weiterlesen
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VollmachtStrafrechtVerkehrsrecht3676 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2014 von Carsten KrummEinmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB: ...Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eingewurzelte, auf psychische ... Weiterlesen
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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht9259 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2014 von Carsten KrummWie ist im Jugendstrafrecht damit umzugehen, wenn Bewährungsauflagen erfüllt wurden, die eine nun einzubeziehende Verurteilung betrafen? Der BGH stellt klar: Keine Anrechnungsentscheidung ... Weiterlesen
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JGGStrafrechtVerkehrsrecht3459 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2014 von Carsten KrummNachschulungen und verkehrspsychologische Maßnahmen werden leider nur selten im Strafverfahren genutzt. Hier hat das AG Kehl 5 Mionate nach Sicherstellungd er Führerscheins am Tattage die ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenSperreDekraSperrfristaufhebungStrafrechtVerkehrsrecht6701 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2014 von Carsten KrummHat man vielleicht nicht immer gleich parat: "Kann auch bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt auch ein Fahrverbot angeordnet werden?" Na, praktisch wäre das schon, da dann absolut flexibel eine ... Weiterlesen
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FahrverbotVerwarnung mit StrafvorbehaltVerkehrsrecht4205 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2014 von Carsten KrummEigentlich müsste das eine AG-Entscheidung sein - sowohl von der sachlichen Zuständigkeit als auch vom Az her. Trotzdem findet sich die Entscheidung als eine solche des OLG Frankfurt. Ist aber ... Weiterlesen
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FrankfurtStrafrechtVerkehrsrecht12663 Aufrufe
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