Veröffentlicht am 27.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Streit um die Klage um Ansprüche einer indonesischen Arbeitnehmerin gegen einen Attaché der Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien (Berichte im BeckBlog vom 04.07.2011 , vom 14.11.2011 und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtSchadensersatzMenschenrechteImmunität5006 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas LAG Hamm hat eine Auszubildende verurteilt, ihrem Arbeitgeber Schadensersatz in Höhe von knapp 250 Euro wegen unberechtigter Stornobuchungen zu leisten. Stornobuchungen, wenn der Kunde keine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtSchadensersatzDiebstahlAuszubildender5339 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie klagende Arbeitgeberin verlangt im Verfahren der einstweiligen Verfügung von der beklagten Gewerkschaft und ihren Vorstandsmitgliedern die Unterlassung beleidigender Äußerungen während eines ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtBeleidigungArbeitskampfStreikUnterlassung7896 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsNach Auffassung des ArbG Berlin soll die erstmalige Verletzung der Anzeige- und Nachweispflichten bei Krankheit den Arbeitgeber nicht zu einer Abmahnung berechtigen (ArbG Berlin, Urt. vom 08.06. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtAbmahnungKrankheitArbeitsunfähigkeit9677 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas BAG hat am 15.08.2012 über die Reichweite des Rechts der Tarifvertragspartner entschieden, sachgrundlose Befristungen abweichend vom Gesetz zuzulassen. § 14 TzBfG gestattet den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtTarifvertragBefristeter Arbeitsvertragsachgrundlose Befristung5766 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas ist doch wieder ein echter Leckerbissen für alle Freunde des freien Wortes auf Facebook, den das LAG Hamm am Mittwoch verhandelt: Die klagende Arbeitgeberin betreibt einen Pflegedienst. Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Arbeitsrechtfacebookfreie MeinungsäußerungUnterlassungsanspruch7266 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsEin Arbeitgeber, der eine Krankenanstalt in konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche führt, kann einer Krankenschwester im Wege des Weisungsrechts untersagen, während der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtDiskriminierungReligionKircheKopftuch8148 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Betriebsparteien dürfen in einem Sozialplan vereinbaren, dass Arbeitnehmer, die relativ nah vor dem Eintritt in den Ruhestand stehen, eine geringere Sozialplanleistung erhalten. Damit tragen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtAGGAltersdiskriminierungSozialplan7227 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsEin Arbeitnehmer hat auch für diejenige Zeit Anspruch auf Erholungsurlaub, in der sein Arbeitsverhältnis (zB wegen des Bezugs einer befristeten Erwerbsminderungsrente) ruht. Allerdings verfällt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltungErwerbsminderungruhendes Arbeitsverhältnis18878 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie mit Spannung erwartete mündliche Verhandlung im Rechtsstreit um Arbeitslohn- und Schmerzensgeldansprüche gegen einen Attaché der Botschaft Saudi-Arabiens findet nicht statt. Das hat der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtSchadensersatzMenschenrechteImmunität4990 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsSeit dem 01.01.2012 wird die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung stufenweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr angehoben. In den kommenden zwölf Jahren wird der Renteneintritt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtAltersgrenzeAlter8226 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas betriebsverfassungsrechtliche Neutralitätsgebot des § 74 Abs. 2 Satz 1 BetrVG verbietet dem einzelnen Betriebsratsmitglied, die Sachmittel des Betriebsrats für Maßnahmen des Arbeitskampfes ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtBetriebsratStreikbetrieblicher E-Mail-Account4007 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie "Emmely"-Folgeverfahren reißen nicht ab. Erneut hatte der Zweite Senat des BAG über die Wirksamkeit einer Kündigung wegen Diebstahls geringwertiger Sachen, hier von (mindestens) zwei ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtVideoüberwachungKündigungEmmelyDiebstahl geringwertiger Sachen8000 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Bundesarbeitsgericht hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zum Schadensersatz verurteilt, weil die Gewerkschaft zu einem rechtswidrigen Warnstreik aufgerufen hatte. Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtSchadensersatzStreikverdiOT-Mitgliedschaft5162 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Verwaltungsgericht Augsburg hat der katholischen Kirche die Kündigung einer lesbischen Kindergärtnerin während der Elternzeit untersagt. Die Kirchenstiftung im Landkreis Neu-Ulm hatte als ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtKündigungKircheElternzeitVerwaltungsrechtÖffentliches Recht6215 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBereits vor längerer Zeit hatte ich hier im BeckBlog über eine fristlose Kündigung wegen "Stromdiebstahls" berichtet: Der Arbeitnehmer hatte sein Mobiltelefon im Betrieb aufgeladen. Jetzt hatte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtVergleichAnfechtungKündigungStromdiebstahl5977 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDer 33-köpfige Betriebsrat einer großen Fluggesellschaft begehrt Mobiltelefone für alle seine Mitglieder. Bislang stellte die Arbeitgeberin dem Betriebsratsvorsitzenden, seinem Stellvertreter, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtBetriebsratMobiltelefon11850 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Parteien hatten erstmals am 15.03.2007 einen befristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen, der aufgrund einer tariflichen Zulassung (§ 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG) mehrfach verlängert worden war. Als ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtBefristungVerlängerungsachlicher Grund13216 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsSchon im Urteil "Cadman" hatte der EuGH 2006 entschieden, dass eine Regelung, die an die Dauer der Betriebszugehörigkeit anknüpft, in der Regel keine altersdiskriminierende Wirkung hat (EuGH, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtAlterAltersdiskriminierungBetriebszugehörigkeit7187 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsIch muss zugestehen, bis gestern nicht gewusst zu haben, was ein Tachinierer ist. Das österreichisch-deutsche Wörterbuch (so etwas gibt's!) übersetzt das für Preußen wie mich als "Faulenzer, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtfacebookKrankheitÖsterreich5090 Aufrufe
Seiten