Veröffentlicht am 17.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gerät eine Krankenkasse in finanzielle Schieflage, wird sie zumeist durch eine Fusion mit einer anderen aufgefangen. In Einzelfällen mussten aber Krankenkassen auch schon geschlossen werden, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankenkasseSchließungCityBKK
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Veröffentlicht am 16.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger hatte sich bei der Beklagten beworben. Diese hatte ihn zum Vorstellungsgespräch eingeladen und eine Anfahrtskizze beigefügt. Trotz (oder wegen?) entsprechend einprogrammierten ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBewerbungReisekostenBewerbungskosten
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Veröffentlicht am 12.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit dem Urteil des EuGH in Sachen KHS/Schulte (vom 22.11.2011, C-214/10, NZA 2011, 1333) ist u.a. umstritten, ob Urlaubsansprüche langfristig erkrankter Arbeitnehmer "automatisch" nach 15 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 11.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber hatte beschlossen, in seinem Unternehmen einige Arbeitsabläufe neu zu strukturieren. Eine der beabsichtigten Maßnahmen bestand darin, die Reinigung seiner Betriebsstätten künftig ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOutsourcingbetriebsbedingte KündigungUnkündbarkeit
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Veröffentlicht am 10.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schon seit einigen Jahren herrscht eine gewisse Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Sozialversicherungsschutzes von Arbeitnehmern, die über einen längeren Zeitraum von der Verpflichtung zur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFreistellungSozialversicherungBeschäftigung
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Veröffentlicht am 04.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 22.03.2012 (16 Sa 1176/09) hat das LAG Hamm den Rechtsstreit um die Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit entschieden. Vorausgegangen war ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 03.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist seit 1985 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt, zuletzt als Hubwagenfahrer (rund 3.000 Euro brutto). Zu dienstlichen Zwecken hat die Arbeitgeberin ihm ein Mobiltelefon zur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungDiensthandyUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 02.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ausgangspunkt: Das Urteil des BAG vom 20.03.2012 So schnell haben die Tarifpartner wohl selten auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts reagiert: Am 20.03.2012 hatte der Neunte Senat entschieden ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAlterUrlauböffentlicher Dienst
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Veröffentlicht am 29.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit von zwei fristlosen Kündigungen. Der Kläger ist seit 2005 bei der Beklagten beschäftigt, die Fitness- und Wellnessgeräte vertreibt. Ende 2009 verkaufte ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungaußerordentliche KündigungUnterschlagungDiebstahlAnstiftung
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Veröffentlicht am 28.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hatte in der vergangenen Woche erneut Gelegenheit, die Bedeutung des tarifvertragsrechtlichen Günstigkeitsprinzips (§ 4 Abs. 3 TVG) zu betonen (BAG, Urt. vom 22.02.2012 - 4 AZR 24/10 ): ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBezugnahmeGünstigkeitsprinzipAVR Caritas
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Veröffentlicht am 27.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ArbG Mönchengladbach hat in zwei Verfahren über die fristlose Kündigung von Mitarbeitern der städtischen Grünpflegekolonne entschieden. Diese hatten während der Arbeitszeit Bäume von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungaußerordentliche KündigungSchwarzarbeit
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Veröffentlicht am 22.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schon im "Emmely"-Verfahren war versucht worden, die Rechtsprechung zur Aufgabe des Instituts der Verdachtskündigung zu bewegen. Dies ist - trotz des Erfolgs der Klägerin beim BAG (Urt. vom 10. ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungVerdachtskündigung
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Veröffentlicht am 21.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ob der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach einer bestehenden Schwerbehinderung fragen darf, ist seit längerer Zeit umstritten. Das BAG hat die Frage im Einstellungsgespräch zuletzt 1995 für ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungSchwerbehinderung
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Veröffentlicht am 20.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist ohne sachlichen Grund nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer zuvor nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber gestanden hat (§ 14 Abs. 2 Satz 2 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBefristungAusbildungsverhältnissachgrundlose Befristung
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Veröffentlicht am 17.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nein. Ein Rücktritt drei Tage vor Rosenmontag ist nicht fair. Überall entlang des Rheins waren die Mottowagen mit dem Bundespräsidenten fertig. Schönste Karikaturen aus Gips und Pappmaché. Und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRosenmontagBundespräsidentWulffStaatsrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Zusammenhang mit Sanierungstarifverträgen oder ähnlichen Vereinbarungen machen einige Gewerkschaften ihre Zustimmung gelegentlich davon abhängig, dass ihre Mitglieder weniger starke ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtIG MetallOpelDifferenzierungsklauselnCGMSanierungstarifvertragErholungsbeihilfeSaarverein
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Veröffentlicht am 14.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger war krank. Das ärztliche Attest übersandte er der beklagten Arbeitgeberin per Post. Als Postleitzahl gab er die seines Wohnorts an. Dass in einer Großstadt mehrere PLZ existieren und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungVerschuldenGeringfügigkeit
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Veröffentlicht am 13.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Beklagte hatte über die Arbeitsagentur eine Stelle eines Schreiners/Monteurs ausgeschrieben. Auf der von der Agentur veröffentlichten Ausschreibung war vermerkt, dass ein ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSubunternehmerRechtswegArbeitsverhältnis
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Veröffentlicht am 08.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, haben die Sozialversicherungsträger begonnen, bei den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitBeiträgeequal payLeiharbeitSozialversicherungCGZP
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Veröffentlicht am 07.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger, 50 Jahre alt, verheiratet, ist Leiter des "Standardgeschäfts Basiskunden" bei der beklagten Bank. An einem Sonntag im Januar 2011 traf er an einer Tankstelle eine Frau, die er ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungÄnderungskündigung
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