Manchmal mag man kaum glauben, auf welche Ideen Insolvenzverwalter kommen: Das zahlungsunfähige Unternehmen beschäftigte 452 Arbeitnehmer. Der Insolvenzverwalter fand eine Käuferin, die jedoch ... Weiterlesen

Mit Beschluss vom 20.05.2010 hatte das BAG dem EuGH die Frage vorgelegt, ob ein Arbeitnehmer, der darlegt, dass er die Voraussetzungen für eine von einem Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle ... Weiterlesen

Wenn es nach Deinen europäischen Großeltern gegangen wäre, hättest Du schon im Jahre 2003 kommen sollen. Aber Dein Geburtsvorgang zog sich endlos lange hin, erst im August 2006 erblicktest Du ... Weiterlesen

Die Hochzeit mit einer Chinesin begründet für einen in einem Zulieferbetrieb der Bundeswehr beschäftigten Ingenieur kein Sicherheitsrisiko, das seine Arbeitgeberin zur Kündigung berechtigen ... Weiterlesen

Die Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit diskriminiert diesen nicht wegen einer Behinderung (§§ 1, 7 AGG). Sie ist auch nicht sitten- (§ 138 BGB) oder treuwidrig (§ 242 BGB). Das hat ... Weiterlesen

Durch das Urteil des EuGH in der Rechtssache Schultz-Hoff (Urt. vom 20.01.2009 – C-350/06 u.a., NZA 2009, 135) ist die Frage aufgeworfen worden, ob ein über einen längeren Zeitraum erkrankter ... Weiterlesen

Das Rechtsinstitut der "betrieblichen Übung" ist - trotz unklarer dogmatischer Grundlage - seit langem anerkannt. Bislang kannte zumindest ich es aber nur als Anspruchsgrundlage gegenüber dem ... Weiterlesen

Der Kläger ist als Leiter der Abteilung Informationstechnologie/Telekommunikation bei der Beklagten, einem Unternehmen für Vertriebs- und Servicedienstleistungen beschäftigt. Er ist u.a. für die ... Weiterlesen

In ungewöhnlicher Form hat das LAG Baden-Württemberg die Firma IBM wegen ihres Prozessverhaltens in einer Reihe von Verfahren kritisiert. Beim ArbG Stuttgart gingen in der ersten Jahreshälfte ... Weiterlesen

Blogleser Michael Jäger hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass im Kalender des EuGH jetzt die Urteilsverkündung in der verbundenen Rechtssache Sabine Hennings (C-297/10) und Alexander Mai (C- ... Weiterlesen

Eine australische Regierungsangestellte verlangt vom dortigen Unfallversicherungsträger ComCare Entschädigung, weil ihr während einer Dienstreise beim Sex in einem Motel ein gläserner ... Weiterlesen

Arbeitgeber freuen sich besonders darüber, wenn verschiedene im Betriebsrat vertretene Gruppierungen ihre Meinungsverschiedenheiten im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren (quasi in einer Art ... Weiterlesen

Nach einem am 26.07.2011 als Pressemitteilung veröffentlichten Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts darf ein Flugsicherungsunternehmen einen Fluglotsen fristlos kündigen, der seine Pausen ... Weiterlesen

Scheidet ein Arbeitnehmer mit einer unverfallbaren Anwartschaft auf eine Betriebsrente vor Erreichen des Rentenalters aus dem Unternehmen aus, berechnet sich die Höhe seiner Anwartschaft nach § ... Weiterlesen

Für die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer benötigt der Arbeitgeber nach § 85 SGB IX die vorherige Zustimmung des Integrationsamts. Dasselbe gilt nach der oft übersehenen Vorschrift des § ... Weiterlesen

Guter wissenschaftlicher Praxis entspricht es an sich, gerichtliche Entscheidungen erst dann zu kritisieren, wenn man die Entscheidungsgründe kennt. Also nicht schon allein aufgrund der ... Weiterlesen

Nach § 15 Abs. 6 BEEG kann der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber, soweit eine Einigung über die Verringerung der Arbeitszeit und deren Ausgestaltung nicht möglich ist, während der ... Weiterlesen

Mit dem LSG Sachsen-Anhalt hat jetzt zum wiederholten Male ein Landessozialgericht entschieden, dass ein Betriebserwerber weder nach § 613a BGB noch nach § 25 HGB die Sozialversicherungsbeiträge ... Weiterlesen

Dass auch schuldlose Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers ausnahmsweise einen wichtigen Grund zur verhaltensbedingten Arbeitgeberkündigung darstellen können, hat das BAG bereits mehrfach, ... Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hat das BAG entschieden, dass die AGB-Klausel „erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten“ dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht genügt, ... Weiterlesen