Veröffentlicht am 21.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDass auch schuldlose Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers ausnahmsweise einen wichtigen Grund zur verhaltensbedingten Arbeitgeberkündigung darstellen können, hat das BAG bereits mehrfach, ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigungaußerordentliche KündigungBeleidigungVerleumdung4177 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsIm vergangenen Jahr hat das BAG entschieden, dass die AGB-Klausel „erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten“ dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht genügt, ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtRechtsanwaltTransparenzgebotÜberstunden8569 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Beamtenrecht entspricht es ständiger Rechtsprechung des BVerwG, dass der Dienstherr bei der Ausschreibung eines Dienstpostens festlegen kann, dass dieser ausschließlich mit einem Versetzungs ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtöffentlicher DienstVersetzungBewerbungsverfahrensanspruchBeförderung13588 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsEin Arbeitnehmer kann nach Zugang der Kündigung auf die Erhebung der Kündigungsschutzklage verzichten. Dieser Vertrag bedarf nach Überzeugung des Zweiten Senats des BAG der Schriftform des § 623 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungKlageverzichtAbwicklungsvertrag16621 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsFür den Zugang einer Willenserklärung nach § 130 Abs. 1 BGB ist es erforderlich, dass sie so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass mit ihrer alsbaldigen Kenntnisnahme gerechnet werden ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungZugangKündigungsfrist6880 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Gestaltung von Sozialplänen ist sicher nicht einfacher geworden, seitdem das AGG die Diskriminierung wegen der in § 1 AGG genannten Merkmale untersagt. Bereits mehrfach hatte sich das BAG ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungAbfindungSozialplanErwerbsminderungsrente3182 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBereits der dringende Verdacht der Bestechlichkeit rechtfertigt die außerordentliche Kündigung seitens des Arbeitgebers. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden (Urteil vom 06.06.2011 - 10 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtVerdachtskündigungBestechlichkeitCompliance5191 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger, Fußballprofi, verlangt vom VfL Bochum über 300.000 Euro. Auf eben diese Summe nimmt ihn das Finanzamt in Anspruch, weil er eine anlässlich seines Wechsels zum VfL Bochum erhaltene ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtFußballNettolohnAntrittsprämie4309 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger ist seit 1971 auf dem städtischen Friedhof beschäftigt. Auf dem Friedhof ist schon seit den 1940er-Jahren auch der frühere Friedhofsleiter T beigesetzt. Es handelt sich nicht um eine ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigung2793 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsGelegentlich mag einer der beiden Betriebspartner im Verlaufe der Sitzung einer Einigungsstelle den Eindruck bekommen, dass die oder der Vorsitzende befangen sein könnte. Dann stellt sich die ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtschiedsrichterliches VerfahrenBefangenheitEinigungsstelleVorsitz4871 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Arbeitsgericht Krefeld hat ein Zeitarbeitsunternehmen verurteilt, eine Arbeitnehmerin rückwirkend bis zur Verjährungsgrenze nach dem "Equal pay"-Grundsatz zu entlohnen und ihr 13.200 Euro ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZeitarbeitequal payLeiharbeitCGZP4503 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Urteil birgt Sprengkraft: Ein-Euro-Jobber, die nicht für "im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten" (§ 16d SGB II) eingesetzt werden, sondern reguläre Arbeitnehmer ersetzen, ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEin-Euro-JobsMehraufwandsentschädigungArbeitsgelegenheitSGB II7216 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsViele Arbeitnehmer erhalten als Teil ihrer Vergütung vom Arbeitgeber einen Pkw gestellt, den sie auch privat nutzen dürfen. Das BAG hatte in einem jetzt veröffentlichten Urteil (vom 14.12.2010 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKrankheitNutzungsentschädigungPKWDienstwagenNutzungsausfall8513 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDarf ein Telefonagent in einem Call-Center Kundengespräche mit den Worten "Jesus hat Sie lieb" beenden? Darüber verhandelt am kommenden Mittwoch das LAG Hamm ( 4 Sa 2230/10 ). Der klagende ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungfristlose KündigungKündigungReligion8672 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsOb Sozialpläne altersdifferenzierte Leistungen vorsehen dürfen und welche Grenzen dabei ggf. zu beachten sind, ist seit dem Inkrafttreten des AGG umstritten. § 10 Nr. 6 AGG gestattet ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAGGAltersdiskriminierungSozialplan3851 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein neues Familienpflegezeitgesetz verabschiedet und wird den Entwurf in das parlamentarische Verfahren einbringen. Die Familienpflegezeit sieht vor ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtFamilienpflegezeitBMFSFJ2536 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer an dessen Fahrzeug entstandene Unfallschäden analog § 670 BGB ersetzen, wenn das Fahrzeug mit seiner Billigung in seinem Betätigungsbereich eingesetzt ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtUnfallKraftfahrzeugArbeitnehmerhaftungEigenschaden4906 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Halbfinale des DFB-Pokals hat Schalke 04 am gestrigen Mittwoch den erst 17-jährigen Julian Draxler eingesetzt. Trainer Felix Magath wechselte ihn in der 61. Spielminute ein. Aber: Durfte ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSchalke 04Bayern MünchenDFB-PokalJulian DraxlerJArbSchG7450 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsEnde Dezember hatte ich in diesem Blog bereits angekündigt, dass das BAG über die Arbeitsverweigerung eines Moslems aus Gewissensgründen wird entscheiden müssen. Der Mann ist als Ladenhilfe in ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungAlkoholDirektionsrechtGewissenMoslem15504 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDas LAG Düsseldorf hat sich in einem jetzt veröffentlichten Beschluss auf den Standpunkt gestellt, der Arbeitgeber könne vom Betriebsrat nicht die Unterlassung von Maßnahmen des Arbeitskampfes ... Weiterlesen
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