Das BAG hat entschieden, dass die formularmäßige Vereinbarung "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam ist. Sie verstößt gegen das AGB-rechtliche ... Weiterlesen

Erweist sich eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung als sozial nicht gerechtfertigt, ist jedoch dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zuzumuten, kann das Gericht ... Weiterlesen

Bislang entsprach es ständiger Rechtsprechung, dass eine mit "falscher", weil zu kurzer Frist ausgesprochene Kündigung nicht unwirksam ist, sondern das Arbeitsverhältnis zu dem "richtigen", ... Weiterlesen

Stellenbewerber, die aufgrund ihres Alters vom Arbeitgeber (zunächst) nicht eingestellt worden sind, können eine Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG auch dann beanspruchen, wenn der Arbeitgeber ... Weiterlesen

Auch Arbeitsverhältnisse von Arbeitnehmern, die gar nicht beim Betriebsveräußerer, sondern einem Dritten angestellt sind, können anlässlich eines Betriebsübergangs auf den Betriebserwerber ... Weiterlesen

Ein englisches Busunternehmen hat in Blackpool zwei Busfahrer mit der Aufforderung nach Hause geschickt, sie müssten innerhalb von vier Wochen mehrere Kilogramm abnehmen . Anderenfalls würden ... Weiterlesen

Das "Emmely"-Urteil des BAG (vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09) veranlasst die Instanzgerichte zunehmend, auch bei Eigentums- und Vermögensdelikten von Arbeitnehmern mit größeren Schäden eine ... Weiterlesen

Die Betriebsparteien können bislang in Sozialplänen vorsehen, dass ältere, rentenberechtigte Arbeitnehmer geringere oder sogar gar keine Abfindungen erhalten. Die darin liegende Benachteiligung ... Weiterlesen

Mit einem außerhalb der mündlichen Verhandlung geschlossenen Vergleich ist der Streit um eine Entschädigung für die als "(–) Ossi" abgelehnte Stellenbewerberin beigelegt worden. Die aus Berlin ( ... Weiterlesen

Streng genommen hat der Fall im Arbeitsrechts-Blog nichts zu suchen, denn es geht nicht um Arbeits-, sondern um Beamtenrecht: Der Kläger ist Zeitsoldat im Dienstgrad eines Hauptgefreiten. Die ... Weiterlesen

Die Tarifvertragsparteien dürfen eine allgemeine "Altersgrenze 65" festlegen, mit deren Erreichen das Arbeitsverhältnis automatisch endet. Ebenso zulässig ist, dass ein solcher Tarifvertrag für ... Weiterlesen

In vielen Mitgliedstaaten der EU bestehen für Frauen und Männer unterschiedliche Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung und anderen Versorgungssystemen. Auch in Deutschland können ... Weiterlesen

Arbeitsverhältnisse sind in Deutschland heute noch genauso stabil wie vor 20 Jahren. 10,8 Jahre bleibt ein Arbeitnehmer durchschnittlich in seinem Betrieb oder Unternehmen beschäftigt. 1990 lag ... Weiterlesen

Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das ... Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist selbst Arbeitgeber, er beschäftigt etwa 750 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Obwohl die im DGB organisierten Gewerkschaften für ihre Mitglieder derzeit ... Weiterlesen

Der Arbeitgeberverband der Stahlindustrie und die IG Metall haben sich Ende vergangener Woche auf einen neuen Tarifvertrag für die etwa 85.000 Arbeitnehmer der Stahlindustrie in Nordrhein- ... Weiterlesen

Alle Beschlüsse der arbeits- und sozialrechtlichen Abteilung des 68. Deutschen Juristentages finden Sie hier .Weiterlesen

Einen breiten Konsens gab es auf dem 68. Deutschen Juristentag in Berlin hinsichtlich der Tarifautonomie. Der Antrag Die Tarifautonomie ist eine tragende Säule der sozialen Marktwirtschaft. Sie ... Weiterlesen

Der 68. Deutsche Juristentag in Berlin hat sich soeben für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ausgesprochen, ohne jedoch einen konkreten Stundenlohn zu beschließen. Nach einer ... Weiterlesen

"Komm her du Arschloch, ich hau dir paar in die Fresse" sollte man zu seinem Vorgesetzten besser nicht sagen. Es sei denn, man riskiert eine Kündigung. Die ist aber trotz dieser drastischen ... Weiterlesen