Anfang Juni hatten wir hier im BeckBlog darüber berichtet, dass der Streit zwischen ver.di und der Drogeriemarktkette Schlecker um Dumpinglöhne und Missbrauch der Leiharbeit beigelegt sei. Jetzt ... Weiterlesen

Das Urteil des Zweiten Senats vom 10.6.2010 in Sachen "Emmely" ( 2 AZR 541/09 ) zeigt erste Wirkungen in der Praxis: In Düsseldorf hat jetzt ein Unternehmen eine im April ausgesprochene ... Weiterlesen

Australien, mit 7,68 Mio qkm mehr als 20 mal größer als Deutschland, hat nur gut 22 Mio Einwohner. Down Under ist also (trotz viel Wüste) noch reichlich Platz. Da die Wirtschaft im Sog Chinas ... Weiterlesen

Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen, beispielsweise Art. 5 Abs. 2 der Grundordnung der katholischen Kirche für den kirchlichen Dienst im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, normieren häufig ... Weiterlesen

Sieht eine betriebliche Regelung vor, dass Raucherpausen nur außerhalb des Gebäudes stattfinden dürfen und dafür ausgestempelt werden muss, kann ein (wiederholter) Verstoß dagegen sogar die ... Weiterlesen

Die für die Zeitarbeitsbranche, die Arbeitnehmer und die Entleiher in gleicher Weise hoch bedeutsame Frage der Tariffähigkeit der CGZP wird noch in diesem Jahr höchstrichterlich geklärt werden. ... Weiterlesen

§ 74 BetrVG stellt Betriebsratsmitglieder, die zugleich gewerkschaftlich organisiert sind, im Arbeitskampf vor eine schwierige Aufgabe. Eindeutig geregelt ist, dass Maßnahmen des Arbeitskampfes ... Weiterlesen

Gemäß § 2 Abs. 4 AGG gelten bei diskriminierenden Kündigungen ausschließlich die Bestimmungen zum allgemeinen Kündigungsschutz. Das BAG hat bislang offen gelassen, ob aus dieser Vorschrift folgt ... Weiterlesen

Nachdem es dem Gesetzgeber bislang nicht gelungen ist, die notwendigen Folgerungen aus dem "Kücükdeveci"-Urteil des EuGH (vom 19.01.2010 - C-555/07, NZA 2010, 85) zu ziehen, ist nun das ... Weiterlesen

Vor lauter Getöse über die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch den Zehnten Senat des BAG ist eine andere Entscheidung des BAG vergangene Woche beinahe untergegangen: Der Arbeitgeber ... Weiterlesen

Das Arbeitsgericht Gelsenkirchen ist der Auffassung, dass der Arbeitgeber in Betrieben ohne Betriebsrat den Arbeitnehmer vor einer Kündigung persönlich anhören muss. Anderenfalls sei die ... Weiterlesen

Der 10. Senat des BAG hat sich in einem soeben veröffentlichten Beschluss vom heutigen Tage der Rechtsauffassung des 4. Senats angeschlossen und den Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben (BAG, ... Weiterlesen

Eine leitende Mitarbeiterin der Deutschen Bahn, die im Bereich Compliance und Korruptionsbekämpfung tätig war, hat sich in erster Instanz erfolgreich gegen ihre Kündigung gewehrt (ArbG Berlin, ... Weiterlesen

Dem Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) droht in der kommenden Woche eine turbulente Hauptversammlung. Das berichtet die Wirtschaftswoche . Infolge der schweren Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr ... Weiterlesen

Das BAG hat in zwei unlängst veröffentlichten Urteilen seine Rechtsprechung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM), dessen Durchführung § 84 SGB IX vorschreibt, fortgesetzt. Erstens ... Weiterlesen

"Mehr Frauen in Führungspositionen". Unter dieser Überschrift haben die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Anteil von Frauen in Führungspositionen in der Wirtschaft ( ... Weiterlesen

In einem bemerkenswerten Beschluss hat der BGH bekräftigt, dass Rechtsanwälte nur zu "angemessenen Bedingungen" beschäftigt werden dürfen (§ 26 BORA). Kanzleien, die Berufsanfänger eine ... Weiterlesen

Der EuGH hat seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht fortgesetzt (Urteil vom 22.04.2010 - C-486/08 ). Zwar betrifft der Fall ein Gesetz des österreichischen Bundeslandes Tirol, das in Deutschland ... Weiterlesen

Barbara E., der wegen des Diebstahls zweier Pfandbons im Wert von 1,30 Euro fristlos gekündigt worden war, hat beim BAG gewonnen (Urt. vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09). Die Kündigung ist unwirksam ... Weiterlesen

Das LAG Köln hat Zweifel, ob eine Befristung von Arbeitsverhältnissen aus "Haushaltsgründen" (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG) in der Ausprägung, die diese Bestimmung durch die Rechtsprechung des BAG ... Weiterlesen