Veröffentlicht am 10.11.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hatte wenige Jahre vor seinem Tod denjenigen zu seinem Erben bestimmt, der ihn „bis zu meinem Tod pflegt und betreut“. Sodann nannte er die Person, die dies gegenwärtig tut. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Kindsvater hatte als befreiter Vorerbe eine Immobilie verkauft und beantragte die Löschung eines Nacherbenvermerks. In diesem Fall sind die Nacherben anzuhören. Schließlich könnte es sich um ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.10.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Mittels der ihnen vom Erblasser erteilten Vollmacht hatten zwei Söhne eine Immobilie nach dem Erbfall verkauft. Das Grundbuchamt weigerte sich, den Eintragungsantrag auszuführen. Das OLG Bremen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.08.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Auch der nach § 2227 BGB entlassene Testamentsvollstrecker kann einen Vergütungsanspruch haben. Dies bestätigte das OLG Saarbrücken in seinem Urteil vom 26.07.2023 (Az. 5 U 98/22, BeckRS 2023, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.04.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Pflichtteilsstrafklauseln sind in Berliner Testamenten durchaus üblich. Die Ehegatten haben sich für den ersten Erbfall gegenseitig zu Erben berufen; Schlusserben sind dann die gemeinsamen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.02.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Erblasserin ist durch Ehemann und Tochter beerbt worden. Die Erblasserin hatte ihrem Ehemann eine Vorsorgevollmacht erteilt. Als Miterbin verklagte die Tochter ihren miterbenden Vater auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Konstellation ist außerordentlich praxisrelevant: Die Ehegatten hatten ein gemeinsames Testament errichtet. Später setzte der Längerlebende ein abweichendes Testament auf. Dann stellt sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2022 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Kosten eines Schriftgutachtens zu einem handschriftlichen Testament hatte der Antragsteller zu übernehmen (OLG Bamberg, Beschl. v. 10.1.2022 – 2 W 30/12, BeckRS 2022, 184 ). Zwei aufgrund ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die vielen gerichtlichen Entscheidungen belegen, wie streitanfällig Erbeinsetzungen etwa für den Fall des gleichzeitigen Versterbens oder des gemeinsamen Versterbens sind. Solche Formulierungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Lebenswirklichkeit wird internationaler, wie der vom OLG München durch Urteil vom 23.6.2021 entschiedene Sachverhalt zeigt (Az. 20 U 6587/20, BeckRS 2021, 15669 ). Die dortige Beklagte hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Durch handschriftliches Testament vom 10.10.2002 hatte die Erblasserin ihre beiden Enkelsöhne namentlich zu ihren Erben berufen. Am 31.3.2004 wurde ein drittes Enkelkind geboren. Daraufhin hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Vollkommen zu Recht hat der BGH erneut die Vergütungsvereinbarung nach § 34 GVG für die Zusammenarbeit zwischen Anwalt und Mandant gefördert: Nachdem der BGH seine Entscheidung vom 22.8.2018 ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Endlich hat das OLG München vollkommen überzeugend festgestellt, dass auch die bloße Kopie eines Testamentes nach § 348 FamFG zu eröffnen ist. Das ist dann der Fall, wenn kein Original ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.04.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Gemeinschaftliche Testamente enthalten oftmals eine Pflichtteilsstrafklausel, die etwa wie folgt lautet: „W er den Pflichtteil verlangt, ist im zweiten Erbfall enterbt .“ Nach dem ersten Erbfall ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Für den älteren, kranken und alleinstehenden Erblasser hatte das Betreuungsgericht eine Berufsbetreuerin bestellt. Bereits 5 Monate nach der Bestellung hat der Erblasser die Berufsbetreuerin und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Einstweilen haben Mandanten den Wunsch, dass sie einen von ihnen zu Beschenkenden dazu verpflichten wollen, das Geschenk später weiterzuschenken. Das OLG München hat in seinem Urteil vom 8.2. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Leider passiert es in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit durchaus, dass Richterinnen und Richter zum Kostenausspruch wohl die Regeln der ZPO vor Augen haben. So war zu klären, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Erblasserin hatte einer Person ihren VW Polo vermacht. Nun hat sie ihr Fahrzeug 4 Monate vor ihrem Ableben verkauft. Dem ursprünglich Begünstigten steht nicht als Surrogat der Kaufpreiserlös ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.12.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der „Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ ist auf der Ziellinie. Nach der 1. Lesung im Bundestag am 26.11.2020 und der öffentlichen Anhörung im Ausschuss ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.12.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BFH, also nicht der BGH, hat sich in seinem Beschluss vom 01.09.2020 mit der Sittenwidrigkeit eines im Zusammenhang mit einem Vermächtnis erklärten Pflichtteilsverzichts beschäftigt (u.a. Az ... Weiterlesen

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