Veröffentlicht am 31.01.2022 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Kosten eines Schriftgutachtens zu einem handschriftlichen Testament hatte der Antragsteller zu übernehmen (OLG Bamberg, Beschl. v. 10.1.2022 – 2 W 30/12, BeckRS 2022, 184 ). Zwei aufgrund ... Weiterlesen

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Erbrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die vielen gerichtlichen Entscheidungen belegen, wie streitanfällig Erbeinsetzungen etwa für den Fall des gleichzeitigen Versterbens oder des gemeinsamen Versterbens sind. Solche Formulierungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Lebenswirklichkeit wird internationaler, wie der vom OLG München durch Urteil vom 23.6.2021 entschiedene Sachverhalt zeigt (Az. 20 U 6587/20, BeckRS 2021, 15669 ). Die dortige Beklagte hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Durch handschriftliches Testament vom 10.10.2002 hatte die Erblasserin ihre beiden Enkelsöhne namentlich zu ihren Erben berufen. Am 31.3.2004 wurde ein drittes Enkelkind geboren. Daraufhin hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Vollkommen zu Recht hat der BGH erneut die Vergütungsvereinbarung nach § 34 GVG für die Zusammenarbeit zwischen Anwalt und Mandant gefördert: Nachdem der BGH seine Entscheidung vom 22.8.2018 ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Endlich hat das OLG München vollkommen überzeugend festgestellt, dass auch die bloße Kopie eines Testamentes nach § 348 FamFG zu eröffnen ist. Das ist dann der Fall, wenn kein Original ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.04.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Gemeinschaftliche Testamente enthalten oftmals eine Pflichtteilsstrafklausel, die etwa wie folgt lautet: „W er den Pflichtteil verlangt, ist im zweiten Erbfall enterbt .“ Nach dem ersten Erbfall ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Für den älteren, kranken und alleinstehenden Erblasser hatte das Betreuungsgericht eine Berufsbetreuerin bestellt. Bereits 5 Monate nach der Bestellung hat der Erblasser die Berufsbetreuerin und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Einstweilen haben Mandanten den Wunsch, dass sie einen von ihnen zu Beschenkenden dazu verpflichten wollen, das Geschenk später weiterzuschenken. Das OLG München hat in seinem Urteil vom 8.2. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Leider passiert es in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit durchaus, dass Richterinnen und Richter zum Kostenausspruch wohl die Regeln der ZPO vor Augen haben. So war zu klären, dass ... Weiterlesen

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2060 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Erblasserin hatte einer Person ihren VW Polo vermacht. Nun hat sie ihr Fahrzeug 4 Monate vor ihrem Ableben verkauft. Dem ursprünglich Begünstigten steht nicht als Surrogat der Kaufpreiserlös ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.12.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der „Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ ist auf der Ziellinie. Nach der 1. Lesung im Bundestag am 26.11.2020 und der öffentlichen Anhörung im Ausschuss ... Weiterlesen

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2616 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BFH, also nicht der BGH, hat sich in seinem Beschluss vom 01.09.2020 mit der Sittenwidrigkeit eines im Zusammenhang mit einem Vermächtnis erklärten Pflichtteilsverzichts beschäftigt (u.a. Az ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.11.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Eine Miterbin hatte im Alleingang gegen den Willen der weiteren Miterben einen gemeinschaftlichen Erbschein beantragt. Einen Miterben hat sie auf Kostenbeteiligung verklagt. Den Anteil von 1.246 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.10.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Verkürzt: Die Ehegatten haben durch Berliner Testament ihren einzigen Sohn zum Schlusserben berufen. Diese Erbeinsetzung darf geändert werden, wenn es „ mit unserem Sohn zu familiären ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Testamentsvollstrecker hat das unter seiner Verwaltung stehende Vermögen der Erblasserin mit seinem Eigenvermögen vermischt. Dem OLG München in seinem Beschluss vom 09.07.2020 zufolge stellt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.06.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der 31. Zivilsenat des OLG München hat in seinem Beschluss vom 5.5.2020 zwei wichtige Feststellungen zur Wirksamkeit eines Testamentes getroffen ( BeckRS 2020, 8724 ). Wenn ein Text mit „ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.05.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Widerruf des Verzichts auf die Aufnahme der Erbquoten in dem Erbschein ist nur bis zur Erteilung des Erbscheins möglich. Das hat der 31. Zivilsenat des OLG München in seinem Beschluss vom 10 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.05.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Braunschweig hatte sich in seinem Beschluss vom 20.4.2020 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Nachlasspfleger allein deshalb zur Auflösung eines Aktiendepots gehalten ist, weil es sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.03.2020 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

40.000 € sah das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 07.02.2020 als angemessen für Unterstützungsleistungen eines Kindes nach § 2057a BGB bei einem Nachlasswert von etwa 166.000,00 € an (Az. 13 U ... Weiterlesen

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