Veröffentlicht am 10.03.2021 von Dr. Claus-Henrik Horn
Für den älteren, kranken und alleinstehenden Erblasser hatte das Betreuungsgericht eine Berufsbetreuerin bestellt. Bereits 5 Monate nach der Bestellung hat der Erblasser die Berufsbetreuerin und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht761 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2021 von Dr. Claus-Henrik Horn
Einstweilen haben Mandanten den Wunsch, dass sie einen von ihnen zu Beschenkenden dazu verpflichten wollen, das Geschenk später weiterzuschenken. Das OLG München hat in seinem Urteil vom 8.2. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht949 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2021 von Dr. Claus-Henrik Horn
Leider passiert es in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit durchaus, dass Richterinnen und Richter zum Kostenausspruch wohl die Regeln der ZPO vor Augen haben. So war zu klären, dass ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht963 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die Erblasserin hatte einer Person ihren VW Polo vermacht. Nun hat sie ihr Fahrzeug 4 Monate vor ihrem Ableben verkauft. Dem ursprünglich Begünstigten steht nicht als Surrogat der Kaufpreiserlös ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht690 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der „Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ ist auf der Ziellinie. Nach der 1. Lesung im Bundestag am 26.11.2020 und der öffentlichen Anhörung im Ausschuss ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1920 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der BFH, also nicht der BGH, hat sich in seinem Beschluss vom 01.09.2020 mit der Sittenwidrigkeit eines im Zusammenhang mit einem Vermächtnis erklärten Pflichtteilsverzichts beschäftigt (u.a. Az ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht859 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.11.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Eine Miterbin hatte im Alleingang gegen den Willen der weiteren Miterben einen gemeinschaftlichen Erbschein beantragt. Einen Miterben hat sie auf Kostenbeteiligung verklagt. Den Anteil von 1.246 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1036 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.10.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Verkürzt: Die Ehegatten haben durch Berliner Testament ihren einzigen Sohn zum Schlusserben berufen. Diese Erbeinsetzung darf geändert werden, wenn es „ mit unserem Sohn zu familiären ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1550 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Testamentsvollstrecker hat das unter seiner Verwaltung stehende Vermögen der Erblasserin mit seinem Eigenvermögen vermischt. Dem OLG München in seinem Beschluss vom 09.07.2020 zufolge stellt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1418 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der 31. Zivilsenat des OLG München hat in seinem Beschluss vom 5.5.2020 zwei wichtige Feststellungen zur Wirksamkeit eines Testamentes getroffen ( BeckRS 2020, 8724 ). Wenn ein Text mit „ ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1209 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Widerruf des Verzichts auf die Aufnahme der Erbquoten in dem Erbschein ist nur bis zur Erteilung des Erbscheins möglich. Das hat der 31. Zivilsenat des OLG München in seinem Beschluss vom 10 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1216 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Das OLG Braunschweig hatte sich in seinem Beschluss vom 20.4.2020 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Nachlasspfleger allein deshalb zur Auflösung eines Aktiendepots gehalten ist, weil es sich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1491 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
40.000 € sah das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 07.02.2020 als angemessen für Unterstützungsleistungen eines Kindes nach § 2057a BGB bei einem Nachlasswert von etwa 166.000,00 € an (Az. 13 U ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht2030 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Erblasser hatte sein handschriftliches Testament auf einem Notizzettel mit dem Aufdruck des Landkreises Pfaffenhofen im Format 10 cm x 7 cm, Papier mäßiger Qualität, errichtet, wobei dieser ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1570 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2020 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die Bundesrechtsanwaltskammer setzt sich für eine Erweiterung der vorbereitenden Ansprüche im Pflichtteilsrecht ein. Vorbereitet hat den Gesetzesentwurf zu § 2314 BGB der Ausschuss für Familien ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht2036 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Lediglich sollte die Tochter erst als Schlusserbin nach dem Tod ihrer Mutter von beiden Elternteilen begünstigt werden. So hatte sie einen Pflichtteilsverzicht gegenüber dem erstverstorbenen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht1947 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
In seinen beiden Urteilen vom 25.09.2019 hatte der BGH sich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein Erbe persönlich für Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der Mietwohnung des Erblassers ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht6105 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Ohne Indikation hatte ein Arzt der Erblasserin die Niere entfernt und dabei die Bauchspeicheldrüse verletzt. Das war die Ursache für den späteren Tod der Erblasserin. Nachdem der beklagte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht6641 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Beschluss vom 18.9.2019 des OLG München ist lesenswert, da er für das Verfahrensrecht im Erbscheinsverfahren lehrreich ist (Az. 31 Wx 274/19 - BeckRS 2019, 21774 ). Die Erblasserin hatte den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht11460 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Vater war unmittelbar nach der Geburt seines nichtehelichen Kindes gestorben. Die Kindsmutter verlangte von dessen Erben, seinen anderen Kindern, Betreuungsunterhalt nach § 1615l Abs. 2 S. 2 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Erbrecht5971 Aufrufe
Seiten