Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

In einem Ausnahmefall erkannte das OLG Naumburg die Erbfolge nur anhand einer Kopie eines Testamentes an und beschloß die Alleinerbschaft des Neffen der vorverstorbenen Ehefrau des Verstorbenen ... Weiterlesen

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ErbscheinsverfahrenKopie eines TestamentesErbrecht
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Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nachdem die Freundin mit dem Beklagten Schluß gemacht hatte, würgte und quälte dieser sie höllisch; nach 30 Minuten starb sie. Für die ausgestandenen Schmerzen und die Todesangst sprach am 16.03 ... Weiterlesen

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SchmerzensgeldMordVererblichkeitErbrecht
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Veröffentlicht am 13.05.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

1. Die Kosten der Auskunftspflicht des von dem Pflichtteilsberechtigten in Anspruch genommenen Erben gehen gem. § 2314 Abs. 2 BGB zu Lasten des Nachlasses, reduzieren mithin mittelbar als ... Weiterlesen

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AuskunftPflichtteilKostentragungErbrecht
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Veröffentlicht am 09.04.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Hatte ein Verstorbener seine Ehefrau unwiderruflich zur Bezugsberechtigten seiner Lebensversicherung eingesetzt, kann der Nachlassinsolvenzverwalter diese Schenkung nicht anfechten, wenn seitdem ... Weiterlesen

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AnfechtungLebensversicherungBezugsrechtunwiderruflichErbrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hatte sich mit der Auslegung eines Widerrufs der Bestimmung des Bezugsberechtigten einer Kapitallebensversicherung auseinanderzusetzen ( 18.01.2012 – IV ZR 196/10 ). Der Verstorbene ... Weiterlesen

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LebensversicherungAuslegungBezugsrechtErbrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Koblenz hatte in seinem Hinweisbeschluss vom 22.09.2011 ( 10 U 410/11 ) ein sehr praxisrelevantes Thema zu behandeln: Ehegatten regeln in ihren Testamenten oftmals den tatsächlich sehr ... Weiterlesen

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Testamentgleichzeitiges VersterbenErbrecht
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Veröffentlicht am 23.12.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die landesrechtlichen Bestattungsgesetze regeln, wer nach dem Tod einer Person verpflichtet ist, für die Bestattung zu sorgen – unabhängig vom (testamentarischen) Erben! Diese Pflicht trifft die ... Weiterlesen

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TotenfürsorgeBestattungBestattungsgesetzErbrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Auch wenn der Testamentsvollstrecker sein Amt angenommen hat, kann ein personenverschiedener Bevollmächtigter den Verstorbenen, also den Nachlass, weiter und damit neben dem ... Weiterlesen

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VollmachtTestamentsvollstreckungErbrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat am 26.10.2011 entschieden ( IV ZB 33/10 ), dass § 14 HeimG nicht zur Unwirksamkeit führt, wenn – wie in dem Fall – ein Vater seinen schwerbehinderten Sohn zum nicht befreiten ... Weiterlesen

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BehindertentestamentHeimgesetzVor- und NacherbfolgeErbrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Entscheidung des LG Frankfurt vom 29.09.2011 ( Az.: 2-05 O 30/11 ), die durch die allgemeine Presse ging, weist zwei für den Erbrechtler praxisrelevante Themen auf. 1. Sachverhalt Der als " ... Weiterlesen

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AnfechtungErbvertragPflegeverpflichtungbedingte ErbeinsetzungErbrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Urlaubsanspruch ist nicht vererblich. Das entschied am 20.09.2011 das Bundesarbeitsgericht (Az.: 9 AZR 416/10 ). Der Arbeitnehmer, ein Kraftfahrer, war seit April 2008 bis zu seinem Tod ... Weiterlesen

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UrlaubsanspruchUrlaubsabgeltungVererblichkeitErbrecht
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Veröffentlicht am 03.10.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Vater, Mutter und Schwester hatten den Sohn durch eine über den Tod hinaus wirksame Vollmacht bevollmächtigt. Nach dem Tod von Schwester und Vater hatte der Sohn als für alle Bevollmächtigter ... Weiterlesen

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Schenkungtransmortale VollmachtErbrecht
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Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat die Wirksamkeit eines notariellen Pflichtteilsverzichtes bestätigt ( 19.01.2011, IV ZR 7/10 ), den ein – geschäftsfähiges – behindertes Kind seinen Eltern gegenüber vor einem Notar ... Weiterlesen

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BehindertentestamentPflichtteilsverzichtErbrecht
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Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das „Zweite Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder“ steht kurz vor der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten. Nun sind erb- und pflichtteilsberechtigt auch ... Weiterlesen

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Pflichtteilnichteheliche KinderErbrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2011 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Stieftochter hatte die Erbschaft nach der Verstorbenen mit der Begründung ausgeschlagen: „Der Nachlass scheint überschuldet zu sein“. Als sich später die Werthaltigkeit des Nachlasses ... Weiterlesen

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AnfechtungAusschlagungIrrtumErbrecht
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Veröffentlicht am 21.12.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH ( VII ZB 87/09 ) entschied am 11.11.2010: Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Leistungen aus einer der Altersversorgung dienenden Direktversicherung ist nach § 2 Abs. 2 Satz 4 BetrAVG ( ... Weiterlesen

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DirektversicherungPfändbarkeitErbrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Eigentümer einer Immobilie sind berechtigt, nach Wegfall eines sie belastenden Nießbrauchsrechts einen Mietvertrag zu kündigen, den noch der Nießbrauchsberechtigte zu seinen Lebzeiten mit einem ... Weiterlesen

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KündigungNießbrauchErbrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Informationen zu verwahrten Testamenten und Erbverträgen werden zukünftig nicht mehr von 5.200 Standesämtern und dem Amtsgericht Schöneberg auf Karteikarten verwahrt, sondern von dem nun ... Weiterlesen

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TestamentErbvertragZentrales TestamentsregisterNachlassgerichtEröffnungStandesamtErbrecht
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Veröffentlicht am 20.11.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Eine Klage sah als Kläger den „verstorbenen W. D.“ vor, „vertreten durch den Miterben G. F.“ Nach Klageerhebung beantragte die Klägerseite, die Klägerin soll die „Erbengemeinschaft W. D., ... Weiterlesen

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RubrumsberichtigungParteiänderungErbrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Hat ein durch Erbvertrag Begünstigter sich im Gegenzug zu Pflegeleistungen verpflichtet und kommt diesen nicht nach, so kann dem BGH vom 05.10.2010 zufolge der Erblasser von dem Vertrag sowohl ... Weiterlesen

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RücktrittErbvertragErbrecht
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