Der Jazz-Trompeter Miles Davis sagte einst, in der Musik komme es nicht auf die Noten an, die man spiele, sondern auf die, welche man nicht spiele. Ähnlich verhält es sich bei der Antwort der ... Weiterlesen

Sven Giegold hat einen Brief geschrieben. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Briefe schreiben darf man; Briefe schreiben ist schön. Sven Giegold ist Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion ... Weiterlesen

Es ist eine Binse: Die Covid-19-Pandemie beschleunigt die Digitalisierung der Gesellschaft. Gemeint ist hiermit lediglich, dass die Nutzung digitaler Geräte und Anwendungen aufgrund der Pandemie ... Weiterlesen

Das VG Hamburg hat mit Beschluss vom 21.04.2020 ( 3 E 1675/20 ) festgestellt, dass die betreffende Antragstellerin bis zur Entscheidung in der Hauptsache ihr Einzelhandelsgschäft betreiben dürfe ... Weiterlesen

„Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:" - So beginnt die offizielle Mitteilung zur „Telefonschaltkonferenz der ... Weiterlesen

Der Kollege Niko Härting ist guten Mutes: Er sei der festen Überzeugung, dass Gastronomen, Hoteliers, Einzelhändler und viele andere, die von Schließungen betroffen sind, Entschädigungsansprüche ... Weiterlesen

"Um heutzutage berühmt zu werden, dachte ich, reicht es schon, wenn man bloß auf einem Postkasten sitzt." - Der im Jahre 2011 viel zu früh verstorbene Journalist und Schriftsteller Marc Fischer ... Weiterlesen

Die Tage eingeschränkten öffentlichen Lebens ziehen ins Land. Bundesfinanzminister Olaf Scholz kann dabei die Frage nach einer Interessenabwägung zwischen dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung ... Weiterlesen

Souverän ist, wer über die Ausgangssperre entscheidet. Das liest sich gut, - schön raunend. Der Satz stimmt aber nicht. Im Verfassungsstaat gibt es keinen Souverän: "Im Verfassungsstaat gibt es ... Weiterlesen