Veröffentlicht am 17.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Urteil vom 5.12.2017 - VI ZR 24/17 - mit der Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten bei einem Verkehrsunfall befasst und bei seiner Entscheidung betont, dass dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2553 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 15.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Nürnberg hat sich im Beschluss vom 12.12.2017 - 7 Ta 98/17 auf den zutreffenden Standpunkt gestellt, dass die hilfsbedürftige Partei nicht verpflichtet ist, während des gesamten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2691 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

§ 50 Nr. 3 GNotKG differenziert beim Wert einer schuldrechtlichen Verpflichtung zur Errichtung eines Bauwerkes danach, ob es sich um ein Wohngebäude handelt, dann 20 % des Verkehrswerts des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1502 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die fiktive Terminsgebühr gemäß VV 3104 Anm. I Nr. 2 RVG Anwendungsprobleme für die Partei, die mit einem Gerichtsbescheid obsiegt hat, aufwirft, zeigt eine Vielzahl gegensätzlicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3060 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der Rechtsprechung ist streitig, ob bei einem „eingeschränkten“ Anerkenntnis auch eine Ermäßigung der Gerichtsgebühren eintritt. Das Kammergericht hat sich zumindest im Beschluss vom 20.12. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1701 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Beschluss vom 09.11.2017 – 1 BvR 2440/16 , 1 BvR 2441/16 mit der Frage befasst, ob es verfassungswidrig ist, wenn keine Verfahrenskostenhilfe gewährt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2549 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Vergütungsfestsetzungsverfahren gegenüber dem eigenen Mandanten nach § 11 RVG gehört es zu den „gängigen“ Einwendungen, dass der Mandant geltend macht, ihm stünden Schadensersatzansprüche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2433 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

2017 war im Gebührenrecht eher ein ruhiges Jahr. Größere „Paukenschläge“ durch die Rechtsprechung blieben aus, auch der Gesetzgeber hielt sich mit gravierenden Änderungen zurück. Die 3,4 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1815 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit den Anforderungen an die Darlegung der Bedürftigkeit im Rahmen der Prozesskostenhilfe hat sich der BGH im Beschluss vom 16.11.2017 - IX ZA 21/17 befasst und sich auf den Standpunkt gestellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1919 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Dresden hat im Beschluss vom 1.12.2017 - OLGAusL 111/16 seine Auffassung bekräftigt, dass die Gebühr gemäß VV 6102 RVG nur die Verhandlung nach §§ 30 III , 31 IRG, nicht jedoch den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1255 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob hinreichend gewichtige Gründe vorhanden sind, eine weitere Klage zu erheben, statt eine bereits anhängige Klage zu erweitern, ist häufig auch im Arbeitsrecht eine schwer zu entscheidende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1254 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 08.11.2017 - VII ZB 81/16 - klargestellt, dass der Berufungsbeklagte nach Begründung des Rechtsmittels ein berechtigtes Interesse daran hat, mit anwaltlicher Hilfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
7326 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 15.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH differenziert zwischen der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr nach VV Vorbem. 3 IV RVG und der Anrechnung der Verfahrensgebühr des selbstständigen Beweisverfahrens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
4210 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Regelung des § 48 VI 3 RVG wirft in der Praxis immer wieder Anwendungsprobleme hervor, insbesondere auf dem Hintergrund der in der Rechtsprechung weit verbreiteten Meinung, dass Zeitpunkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1423 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.11.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der Rechtsprechung hält sich „hartnäckig“ die Auffassung, dass eine fiktive Terminsgebühr nach VV 3104 Anm. I Nr. 1 RVG bei einer außergerichtlichen Einigung nicht entsteht, wie das OVG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3548 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob auch eine außergerichtliche Besprechung über die Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Versäumnisurteil zu einer Terminsgebühr für eine außergerichtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2053 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Obwohl die ursprüngliche Vergleichsgebühr mit dem Außerkrafttreten der BRAGO seit 2004 der Vergangenheit angehört, werden deren Leitlinien immer wieder noch in die Entstehungsvoraussetzungen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2184 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.11.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Soll man dem Mandanten dazu raten, bereits im Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren einen Vergleich abzuschließen? Vor dieser Frage stehen Anwälte immer wieder, da es nach dem BGH, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1485 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.11.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob ein Anwaltsvertrag ein Fernabsatzvertrag ist, der ein Widerrufsrecht begründet, hat das AG Brandenburg im Urteil vom 13.10.2017 - 31 C 244/16 - ausführlich beschäftigt. Das AG Brandenburg hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
5315 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.10.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 14.6.2017 - I ZB 1/17 mit der Frage befasst, ob die Differenzverfahrens- und die Differenzterminsgebühr bei einem Mehrvergleich zu den Kosten des Rechtsstreits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
4442 Aufrufe

Seiten