Veröffentlicht am 24.12.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 1. Weihnachtsfeiertag entzündete der Kläger nach dem Aufstehen zunächst im Wohnzimmer die Kerzen des aus echtem Tannengrün gebundenen Adventskranzes, der auf einer Glasplatte auf dem mit ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

... wäre doch ein schöner Name für mich, dachte sich die Deutsch-Britin Lieschen Müller und gab im Dezember 2011 während eines Auslandsaufenthalts gegenüber der britischen Botschaft in Bern eine ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Warnende Stimmen in der Literatur hatte es genug gegeben. Aber der Gesetzgeber ließ sich nicht belehren. Mit Wirkung vom 22.07.2017 wurde der Art. 13 EGBGB in Absatz III Nr. 1 wie folgt gefasst ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Frisch aus Düsseldorf: Die Tabelle für 2019 (zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken und ggf. in neuem Fenster/Tab öffnen). Ab dem 1. Juli 2019 beträgt das monatliche Kindergeld beträgt für ... Weiterlesen

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Unterhalt
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Veröffentlicht am 03.11.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zwei Frauen, A und B, hatten ihre seit 2014 bestehende eingetragene Lebenspartnerschaft nach Einführung der „Ehe für alle“ zu einer „echten Ehe“ upgegradet. A wurde aufgrund einer künstlichen ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 1.11.2018 ist § 45a des Personenstandsgesetzes (PStG) in Kraft getreten. Danach kann eine Person mit mehreren Vornamen die Reihenfolge der Vornamen durch Erklärung gegenüber dem Standesamt ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Single (und Alleinschläfer) hatte sich ein sog Boxspringbett mit einem gefederten Untergestell, zwei nebeneinanderliegenden Matratzen und einer aufliegenden Matte (Topper) mit den Maßen 1,60 ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier und dort hatte ich berichtet, dass das AG Bad Hersfeld ganz eigene Vorstellungen davon hat, was es den Eltern hinsichtlich des Gebrauchs eines Smartphones oder eines Computers durch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Antragsteller und die Mutter sind die geschiedenen Eltern eines sechsjährigen Kindes. Die Mutter ist Inhaberin des Aufenthaltsbestimmungsrechts; im Übrigen üben die Eltern die Sorge ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.07.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Vermittels einer anonymen Samenspende hatte die Klägerin im Jahr 2006 einen Sohn bekommen, den sie gemeinsam mit ihrer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerin aufzog. Einige Zeit später sollte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.04.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein BMW 525 d war auf den Ehemann zugelassen. Versicherungsnehmerin für die Haftpflicht- und Vollkaskoversicherung des Fahrzeugs war jedoch die Ehefrau. Er kündigte am 22.12.14 die Vollkasko zum ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.11.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Bundesnetzagentur verbietet den Verkauf von Kinderuhren mit Abhörfunktion und ist bereits gegen mehrere Angebote im Internet vorgegangen. "Über eine App können Eltern solche Kinderuhren ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehe ist geschieden. Die beiden 2005 und 2007 geborenen Kinder werden von der Mutter betreut. Im Rahmen des Zugewinnausgleichsverfahrens schlossen die geschiedenen Ehegatten einen Vergleich, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.11.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Kindesmutter hatte die zuständige Familienrichterin wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. In der dienstlichen Erklärung der Richterin heißt es: „Ich fühle mich in der Sache nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Regelungen des Personenstandsrechts sind mit den grundgesetzlichen Anforderungen insoweit nicht vereinbar, als § 22 Abs. 3 Personenstandsgesetz (PStG) neben dem Eintrag „weiblich“ oder „ ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute trennten sich im Jahre 2013. Der Antragsgegner war zwischenzeitlich inhaftiert, in einer Obdachlosenunterkunft gemeldet und wechselte häufig seinen Wohnsitz. Er hat zwar aus der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.11.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier hatte ich über die neuen Mindestunterhaltssätze ab 01.01.2018 berichtet. Nunmehr hat das OLG Düsseldorf seine neue Tabelle veröffentlicht, zu finden hier . Überraschung dabei: ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

dürften etwas gemeinsam haben: Sie werden wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten des jeweiligen Erblassers wohl leer ausgehen. Mit Urteil des LG Köln vom 27.04.2017 ( 14 O 323/15 ) ... Weiterlesen

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ErbrechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehegatten sind Miteigentümer zu ½ eines Hausgrundstücks. Sie leben getrennt, er ist in dem Haus geblieben, seine Frau ist ausgezogen. Das Scheidungsverfahren läuft, er betreibt parallel die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der scheidende Justizminister Heiko Maas hat am 28.09.17 gemäß § 1612 a BGB die Erste Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung erlassen. Sie ist im BGBl. 2017, 3525 veröffentlicht ... Weiterlesen

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