Veröffentlicht am 10.07.2018 von Hans-Otto BurschelBereits hier und dort hatte ich berichtet, dass das AG Bad Hersfeld ganz eigene Vorstellungen davon hat, was es den Eltern hinsichtlich des Gebrauchs eines Smartphones oder eines Computers durch ... Weiterlesen
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Familienrecht2699 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2018 von Hans-Otto BurschelDer Antragsteller und die Mutter sind die geschiedenen Eltern eines sechsjährigen Kindes. Die Mutter ist Inhaberin des Aufenthaltsbestimmungsrechts; im Übrigen üben die Eltern die Sorge ... Weiterlesen
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Familienrecht4759 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.07.2018 von Hans-Otto BurschelVermittels einer anonymen Samenspende hatte die Klägerin im Jahr 2006 einen Sohn bekommen, den sie gemeinsam mit ihrer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerin aufzog. Einige Zeit später sollte ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.04.2018 von Hans-Otto BurschelEin BMW 525 d war auf den Ehemann zugelassen. Versicherungsnehmerin für die Haftpflicht- und Vollkaskoversicherung des Fahrzeugs war jedoch die Ehefrau. Er kündigte am 22.12.14 die Vollkasko zum ... Weiterlesen
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Familienrecht2862 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2017 von Hans-Otto BurschelDie Bundesnetzagentur verbietet den Verkauf von Kinderuhren mit Abhörfunktion und ist bereits gegen mehrere Angebote im Internet vorgegangen. "Über eine App können Eltern solche Kinderuhren ... Weiterlesen
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Familienrecht5547 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2017 von Hans-Otto BurschelDie Ehe ist geschieden. Die beiden 2005 und 2007 geborenen Kinder werden von der Mutter betreut. Im Rahmen des Zugewinnausgleichsverfahrens schlossen die geschiedenen Ehegatten einen Vergleich, ... Weiterlesen
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Familienrecht2906 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2017 von Hans-Otto BurschelDie Kindesmutter hatte die zuständige Familienrichterin wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. In der dienstlichen Erklärung der Richterin heißt es: „Ich fühle mich in der Sache nicht ... Weiterlesen
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Familienrecht7839 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2017 von Hans-Otto BurschelDie Regelungen des Personenstandsrechts sind mit den grundgesetzlichen Anforderungen insoweit nicht vereinbar, als § 22 Abs. 3 Personenstandsgesetz (PStG) neben dem Eintrag „weiblich“ oder „ ... Weiterlesen
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Familienrecht5203 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2017 von Hans-Otto BurschelDie Eheleute trennten sich im Jahre 2013. Der Antragsgegner war zwischenzeitlich inhaftiert, in einer Obdachlosenunterkunft gemeldet und wechselte häufig seinen Wohnsitz. Er hat zwar aus der ... Weiterlesen
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Familienrecht2467 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.11.2017 von Hans-Otto BurschelBereits hier hatte ich über die neuen Mindestunterhaltssätze ab 01.01.2018 berichtet. Nunmehr hat das OLG Düsseldorf seine neue Tabelle veröffentlicht, zu finden hier . Überraschung dabei: ... Weiterlesen
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Familienrecht4623 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2017 von Hans-Otto Burscheldürften etwas gemeinsam haben: Sie werden wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten des jeweiligen Erblassers wohl leer ausgehen. Mit Urteil des LG Köln vom 27.04.2017 ( 14 O 323/15 ) ... Weiterlesen
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ErbrechtFamilienrecht3996 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2017 von Hans-Otto BurschelDie Ehegatten sind Miteigentümer zu ½ eines Hausgrundstücks. Sie leben getrennt, er ist in dem Haus geblieben, seine Frau ist ausgezogen. Das Scheidungsverfahren läuft, er betreibt parallel die ... Weiterlesen
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Familienrecht3939 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2017 von Hans-Otto BurschelDer scheidende Justizminister Heiko Maas hat am 28.09.17 gemäß § 1612 a BGB die Erste Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung erlassen. Sie ist im BGBl. 2017, 3525 veröffentlicht ... Weiterlesen
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Familienrecht43763 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.10.2017 von Hans-Otto BurschelDie Eheleute X und Y wünschten eine kostengünstige und einvernehmliche Ehescheidung. Sie wandten sich daher an die (jetzt) beklagte Rechtsanwältin, die in R. eine Schlichtungsstelle betreibt. ... Weiterlesen
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Familienrecht4880 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2017 von Hans-Otto BurschelAus der geschiedenen Ehe sind die Antragstellerin (A, geb. 2003) und die Zwillinge X und Y (geb.2006) hervorgegangen. A lebt bei ihrem Vater, X und Y bei ihrer Mutter. Y ist schwerstbehindert. ... Weiterlesen
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Familienrecht8014 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2017 von Hans-Otto Burschelmuss Papa nicht, sagt das OLG Brandenburg (Beschluss v. 11.05.2016 – 13 UF 37/16 ). Das AG hatte dem Vater in einer Entscheidung zum Umgangsrecht aufgegeben, die Sachen seines Sohnes an ... Weiterlesen
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Familienrecht4079 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2017 von Hans-Otto BurschelDer im Jahr 2000 geborene Betroffene kam 2015 als unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland. Das Amtsgericht stellte das Ruhen der elterlichen Sorge fest und bestellt das Jugendamt als Vormund. ... Weiterlesen
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Familienrecht2322 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2017 von Hans-Otto BurschelDer geschiedene Ehemann in diesem Fall hatte es für richtig befunden, sich an dem Rechtsbeschwerdeverfahren seiner Ex über die Zurückzahlung des vollstreckten Zwangsgeldes zu beteiligen. Da er ... Weiterlesen
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Familienrecht3928 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.10.2017 von Hans-Otto BurschelDas Scheidungsverfahren war anhängig. Die Ehefrau reichte trotz Erinnerung den Fragebogen zum Versorgungsausgleich nicht ein. So ging es weiter: 25.01.2015 Verhängung eines Zwangsgeldes über 500 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.09.2017 von Hans-Otto BurschelDie Kindeseltern hatten einen familiengerichtlich gebilligten Vergleich zum Umgang des Kindes mit dem Vater geschlossen. Außerhalb dieser festgelegten Umgangszeiten besuchte der Vater zusammen ... Weiterlesen
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