Veröffentlicht am 16.03.2024 von Dr. Jörn PatzakMit Einführung des KCanG und des MedCanG sowie der Änderung einer Vielzahl von Gesetzen sind auch folgende Änderungen in BtMG und BtMVV geplant. 1. Änderungen des BtMG Im BtMG werden solche ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.03.2024 von Dr. Jörn PatzakDas Cannabisgesetz (CanG) soll nach Plänen des Bundestages am 1.4.2024 in Kraft treten. Ich will dies zum Anlass nehmen, die Pläne in einer kleinen Serie vorzustellen. In Folge 1 möchte ich ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrecht1763 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2024 von Dr. Jörn PatzakOb Sicherungsverwahrung bei Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge angeordnet werden kann, hatte ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 7.1.2022 thematisiert. Diese Frage ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht1101 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2024 von Dr. Jörn PatzakAusweislich eines auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) veröffentlichten Referentenentwurfs vom 7.2.2024 sind Änderungen in der Anlage des NpSG geplant. So sollen die ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht1581 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2024 von Dr. Jörn PatzakIn einem ersten Durchgang hat das Landgericht eine Angeklagte u.a. wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.01.2024 von Dr. Jörn PatzakDas Landgericht hat einem seit 25 Jahren Rauschmittel konsumierenden, stark drogenabhängigen Angeklagten, der mehrere Therapien erfolglos absolviert hat, wegen Beschaffungstaten des besonders ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.01.2024 von Dr. Jörn PatzakDer 1. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge für das synthetische Cannabinoid 4F-MDMB-BICA bei 2 Gramm liegt. In den Urteilsgründen heißt es u.a. (BGH Beschl. v. 11.12 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.12.2023 von Dr. Jörn PatzakDie Frage, ob die nicht geringe Menge i.S.d. § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 30a Abs. 1 oder § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG beim Umgang mit einem Betäubungsmittel überschritten ist, ist ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.12.2023 von Dr. Jörn PatzakNicht nur Art und Menge der Betäubungsmittel sind für den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat im Rahmen der Strafzumessung bei Verstößen gegen das BtMG von Bedeutung, sondern im Besonderen der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 21.11.2023 von Dr. Jörn PatzakDer Cyberbunker von Traben-Trarbach ist weltbekannt. Es gibt einen eigenen Wikipedia-Eintrag hierzu (s. hier ), auf Netflix läuft aktuell die Doku „Cyberbunker: Darknet in Deutschland“. Es geht ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht1138 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2023 von Dr. Jörn PatzakDas Landgericht hat einen Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (87,4 kg Heroin mit einem Wirkstoffgehalt von 49 kg Heroinhydrochlorid) zu ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht1079 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2023 von Dr. Jörn PatzakDas OVG Münster hat am 2.2.2022 entschieden, dass es keinen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels gibt (s. meinen ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht916 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2023 von Dr. Jörn PatzakIch stelle erstmals eine Entscheidung aus dem Vereinsrecht vor, allerdings – wie soll es anders sein – mit einem betäubungsmittelrechtlichen Hintergrund. Es geht um die beantragte Eintragung ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht1612 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2023 von Dr. Jörn PatzakLaut Wikipedia ist "Stockfehler" ein aus dem Hockeysport entliehener Begriff (dort eine Regelwidrigkeit) beim Fußball, der einen technischen Fehler eines Spielers bei der Ballannahme mit dem ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.10.2023 von Dr. Jörn PatzakDer 3. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG für Levometamfetamin bei 50 g der wirkungsbestimmenden Base ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.09.2023 von Dr. Jörn PatzakIm August hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Cannabisgesetz (CanG) beschlossen. Es soll aus einem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und einem Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) bestehen und ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.09.2023 von Dr. Jörn PatzakDas LG Hechingen hat die nicht geringe Menge von MDMB-4en-PINACA sachverständig beraten bei 1 g festgelegt, wobei es zum Vergleich den Grenzwert von 5F-ADB herangezogen hat (LG Hechingen Urt. v ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.08.2023 von Dr. Jörn PatzakHexahydrocannabinol (kurz: HHC) ist ein Stoff, der in den letzten Monaten in Deutschland und Europa vermehrt auf dem Drogenmarkt zu finden ist. HHC zählt zur Gruppe der (Phyto-)Cannabinoide. Die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.08.2023 von Dr. Jörn PatzakAm 27.7.2023 traten durch das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) mehrere Änderungen des BtMG in Kraft (BGBl. 2023 I Nr. 197 vom 26.07.2023). Das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.07.2023 von Dr. Jörn PatzakGibt es ein versuchtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln? Wenn man in § 29 Abs. 2 BtMG schaut und die jüngste Rechtsprechung verfolgt, müsste die Antwort JA lauten. Denn zum einen ist der ... Weiterlesen
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