Veröffentlicht am 13.07.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit der heute in Kraft getretenen BtMRÄndV v. 2.7.2018 wurden CUMYL-PEGACLONE und CUMYL-5F-P7AICA in Anl. II des BtMG aufgenommen (BGBl. I, S. 1078). CUMYL-PEGACLONE wird auch als SGT-151 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einer aktuellen Leitsatzentscheidung hat sich der 5. Strafsenat mit der Frage beschäftigt, ob eine förmliche Einziehungsentscheidung notwendig ist, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe der ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2018, 1 StR 647/17 (BeckRs 2018, 1926 ), die Festlegung der nicht geringen Menge von BZP (Benzylpiperazin) und TFMPP (Trifluormethylphenylpiperazin) bei 37,5 g ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung tiefgründig mit der Frage beschäftigt, ob sich der Besteller von Betäubungsmitteln (im konkreten Fall die synthetischen Cannabinoide JWH-122 und ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Heilbronn hat die Grenze der nicht geringen Menge der beiden synthetischen Cannabinoide AB-CHIMNACA und 5F-AB-PINACA wegen der höheren Potenz im Vergleich zu JWH-018 jeweils bei ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 5.12.2015 habe ich eine Entscheidung des BGH vorgestellt, mit der die Verurteilung eines Head-Shop-Betreibers wegen fahrlässigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 27.08.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach übereinstimmenden Medienberichten erfreuen sich Hanfzigaretten in der Schweiz großer Beliebtheit. Sie werden in Supermärkten, Kiosken sowie Tankstellen verkauft und enthalten nach ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 20.06.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde die 18. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG (BtMAnlÄndV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I, S. 1670). Sie tritt morgen in Kraft. Es werden 12 Neue psychoaktive ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 05.06.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich habe in meinem Blog-Beitrag vom 23.10.2016 darüber berichtet, dass der 1. Strafsenat des BGH der Auffassung ist, Methamphetamin sei hinsichtlich seiner Gefährlichkeit nicht ohne weiteres mit ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 30.05.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute ist die 3. BtMVVÄndV vom 22.5.2017 in Kraft getreten (BGBl. I, 1275). Mit ihr werden umfangreiche Änderungen der Regelungen zur Verschreibung von Substitutionsmitteln nach der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.04.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat eine richtungsweisende Entscheidung zu der in der Rspr. umstrittenen Frage getroffen, inwieweit sich ein Fahrzeugführer nach dem Konsum von Cannabis davon vergewissern muss, dass in ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 09.03.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften verkündet (BGBl. I, 403). In den Medien wurde bereits Anfang März berichtet, das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.02.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

§ 31a Abs. 1 Satz 1 BtMG sieht vor, dass die Staatsanwaltschaft bei Betäubungsmitteldelikten zum Zwecke des Eigenkonsums von der Strafverfolgung absehen kann, wenn der Täter lediglich Umgang mit ... Weiterlesen

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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Erneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In den USA ist ein zunehmender Missbrauch von Opiaten und Opioiden zu beobachten. So ist die Zahl der Herointoten zwischen 2010 und 2014 ausweislich des National Heroin Threat Summary von Juni ... Weiterlesen

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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Pentedron handelt es sich um ein Cathinon-Derivat, das als sog. Legal High-Produkt in Badesalzen, Lufterfrischern oder Research Chemicals angeboten wird. Es wurde mit der 27. BtMÄndVO im ... Weiterlesen

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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Thema der „Legal Highs“ beschäftigt mich hier im Blog schon seit dem Jahr 2011. Damit ist hoffentlich nun endlich Schluss, denn gestern ist das Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.10.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Beschluss vom 15.6.2016 hat der 1. Strafsenat des BGH die Erwägung eines Landgerichts, bei Methamphetamin handele es sich um eine harte Droge, die im Rahmen der Strafzumessung strafschärfend ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.07.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... Weiterlesen

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