Veröffentlicht am 09.12.2023 von Dr. Jörn Patzak
Nicht nur Art und Menge der Betäubungsmittel sind für den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat im Rahmen der Strafzumessung bei Verstößen gegen das BtMG von Bedeutung, sondern im Besonderen der ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht611 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.11.2023 von Dr. Jörn Patzak
Der Cyberbunker von Traben-Trarbach ist weltbekannt. Es gibt einen eigenen Wikipedia-Eintrag hierzu (s. hier ), auf Netflix läuft aktuell die Doku „Cyberbunker: Darknet in Deutschland“. Es geht ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht780 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2023 von Dr. Jörn Patzak
Das Landgericht hat einen Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (87,4 kg Heroin mit einem Wirkstoffgehalt von 49 kg Heroinhydrochlorid) zu ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht806 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2023 von Dr. Jörn Patzak
Das OVG Münster hat am 2.2.2022 entschieden, dass es keinen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels gibt (s. meinen ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht661 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2023 von Dr. Jörn Patzak
Ich stelle erstmals eine Entscheidung aus dem Vereinsrecht vor, allerdings – wie soll es anders sein – mit einem betäubungsmittelrechtlichen Hintergrund. Es geht um die beantragte Eintragung ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht1118 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2023 von Dr. Jörn Patzak
Laut Wikipedia ist "Stockfehler" ein aus dem Hockeysport entliehener Begriff (dort eine Regelwidrigkeit) beim Fußball, der einen technischen Fehler eines Spielers bei der Ballannahme mit dem ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht945 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2023 von Dr. Jörn Patzak
Der 3. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG für Levometamfetamin bei 50 g der wirkungsbestimmenden Base ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht873 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2023 von Dr. Jörn Patzak
Im August hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Cannabisgesetz (CanG) beschlossen. Es soll aus einem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und einem Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) bestehen und ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht1231 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2023 von Dr. Jörn Patzak
Das LG Hechingen hat die nicht geringe Menge von MDMB-4en-PINACA sachverständig beraten bei 1 g festgelegt, wobei es zum Vergleich den Grenzwert von 5F-ADB herangezogen hat (LG Hechingen Urt. v ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht2129 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2023 von Dr. Jörn Patzak
Hexahydrocannabinol (kurz: HHC) ist ein Stoff, der in den letzten Monaten in Deutschland und Europa vermehrt auf dem Drogenmarkt zu finden ist. HHC zählt zur Gruppe der (Phyto-)Cannabinoide. Die ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht2511 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2023 von Dr. Jörn Patzak
Am 27.7.2023 traten durch das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) mehrere Änderungen des BtMG in Kraft (BGBl. 2023 I Nr. 197 vom 26.07.2023). Das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.07.2023 von Dr. Jörn Patzak
Gibt es ein versuchtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln? Wenn man in § 29 Abs. 2 BtMG schaut und die jüngste Rechtsprechung verfolgt, müsste die Antwort JA lauten. Denn zum einen ist der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.07.2023 von Dr. Jörn Patzak
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 14.6.2023 Richtervorlagen des Amtsgerichts Bernau bei Berlin, des Amtsgerichts Münster und des Amtsgerichts Pasewalk, welche die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.07.2023 von Dr. Jörn Patzak
Die Antwort auf die Frage, was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam, ist: In beiden Fällen sind Redaktionsversehen des Gesetz- bzw. Verordnungsgebers festzustellen. In ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht2315 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2023 von Dr. Jörn Patzak
Neben der Einführung von Drug-Checking-Modellen sind Erleichterungen für Notfallsanitäter bei der Verabreichung von Betäubungsmitteln geplant. So soll ein § 13 Abs. 1b BtMG eingeführt werden, ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3827 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2023 von Dr. Jörn Patzak
Der Bundestag hat am Freitag, den 23. Juni 2023, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen beschlossen. Eingeflossen sind weitere Gesetzesänderungen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.06.2023 von Dr. Jörn Patzak
Dass chemische Strukturen im Betäubungsmittelrecht eine große Rolle spielen, ist keine wirkliche Überraschung, wie man in einer Vielzahl meiner Blog-Beiträge unschwer erkennen kann. Dabei geht ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3251 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2023 von Dr. Jörn Patzak
Amphetamin nimmt nach Auffassung des BGH auf der Gefährlichkeitsskala nur einen mittleren Platz ein, weshalb die Gefährlichkeit dieses Stoffes keinen wesentlichen Strafschärfungsgrund begründet ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht4437 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2023 von Dr. Jörn Patzak
Am 8.6.2023 trat die 23. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (23. BtMAnlÄndVO) vom 1.6.2023 in Kraft, nachdem diese am 7.6.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3108 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2023 von Dr. Jörn Patzak
Hinsichtlich der subjektiven Tatseite zur eingeschmuggelten Betäubungsmittelmenge gilt bei Kurieren Folgendes (Patzak/Volkmer/Fabricius/Patzak, 10. Aufl. 2022, BtMG § 29 Rn. 648, 649): Ist dem ... Weiterlesen
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