Veröffentlicht am 04.04.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat eine richtungsweisende Entscheidung zu der in der Rspr. umstrittenen Frage getroffen, inwieweit sich ein Fahrzeugführer nach dem Konsum von Cannabis davon vergewissern muss, dass in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.03.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften verkündet (BGBl. I, 403). In den Medien wurde bereits Anfang März berichtet, das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.02.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

§ 31a Abs. 1 Satz 1 BtMG sieht vor, dass die Staatsanwaltschaft bei Betäubungsmitteldelikten zum Zwecke des Eigenkonsums von der Strafverfolgung absehen kann, wenn der Täter lediglich Umgang mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Erneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In den USA ist ein zunehmender Missbrauch von Opiaten und Opioiden zu beobachten. So ist die Zahl der Herointoten zwischen 2010 und 2014 ausweislich des National Heroin Threat Summary von Juni ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Pentedron handelt es sich um ein Cathinon-Derivat, das als sog. Legal High-Produkt in Badesalzen, Lufterfrischern oder Research Chemicals angeboten wird. Es wurde mit der 27. BtMÄndVO im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.11.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Thema der „Legal Highs“ beschäftigt mich hier im Blog schon seit dem Jahr 2011. Damit ist hoffentlich nun endlich Schluss, denn gestern ist das Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.10.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Beschluss vom 15.6.2016 hat der 1. Strafsenat des BGH die Erwägung eines Landgerichts, bei Methamphetamin handele es sich um eine harte Droge, die im Rahmen der Strafzumessung strafschärfend ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.07.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Prince war eines der großen Musikidole meiner Jugend. Ich bin mit seinen Songs wie Purple Rain, Little Red Corvette oder When Doves Cry groß geworden, habe Prince in den 1990er-Jahren zweimal in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jüngst einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch den Cannabis als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bislang ist Cannabis in ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinBfArMMedizinalhanfBedrocanCannabisagenturNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen Handeltreibens mit ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-019fahrlässiges HandeltreibenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 21.11.2015 ist die 30. BtMÄndVO in Kraft getreten (BGBl. I, S. 1992). Mit ihr wurden 6 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, davon 2 synthetische Cannabinoide (MDMB-CHMICA und NM-2201), ein ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde im Bundesgesetzblatt die 29. BtMÄndVO vom 18.5.2015 verkündet (BGBl. I, S. 723). Diese tritt am morgigen 23.5.2015 in Kraft. Unterstellt werden dem BtMG damit 9 Neue psychoaktive ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen29. BtMÄndVOsynthetische CannabinioideNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungensynthetische CannabinoideNeue Psychoaktive SubstanzenVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob 0,07 g Amphetamin, welches als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt worden war, als Betäubungsmittel i.S.d. BtMG einzustufen ist, ... Weiterlesen

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AmphetaminBtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302 ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-018JWH-073Neue Psychoaktive SubstanzenCP 47497NebenstrafrechtStrafrecht
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