Veröffentlicht am 19.06.2022 von Dr. Jörn Patzak
Passend zu meinem Beitrag von gestern möchte ich eine Entscheidung des BGH vorstellen, die sich mit der Überschreitung der Grenze nicht geringen Menge als Strafzumessungsgesichtspunkt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht1110 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2022 von Dr. Jörn Patzak
Auf die Wichtigkeit der richtigen Berechnung der Überschreitung der nicht geringen Menge bei Betäubungsmitteldelikten gem. § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 30 Abs. 1 Nr. 4, § 30a Abs. 1, § 30 a Abs. 2 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht1201 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.06.2022 von Dr. Jörn Patzak
Der 6. Strafsenat des BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, wie viel Einwirkung nötig ist, um ein Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gem. § 30a Abs. 2 Nr. 1 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht1041 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2022 von Dr. Jörn Patzak
In meinem letzten Blog-Beitrag habe ich eine Entscheidung des 3. Strafsenats thematisiert, in der es um einen Angeklagten ging, der Betäubungsmittel über einen Online-Shops bestellt hatte. Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht1793 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2022 von Dr. Jörn Patzak
Der Verkauf und Ankauf von Betäubungsmitteln über Online-Shops, die per Post an den Käufer übersandt werden, gewinnt immer mehr an praktischer Bedeutung. Der BGH hat sich mit einem solchen Fall ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrecht1765 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2022 von Dr. Jörn Patzak
Der 3. Strafsenat hat im Beschluss v. 8.2.2022 (3 StR 136/21 = BeckRS 2022, 8755) die nicht geringe Menge verschiedener synthetischer Cathinone, Phenethylamine, synthetischer Cannabinoide und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht2080 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2022 von Dr. Jörn Patzak
Das Betäubungsmittelrecht hält einige Fallstricke bereit. Dies gilt auch für die Urteilstenorierung, wie sich aus zwei aktuellen BGH-Entscheidungen ergibt: 1. Zur Bezeichnung „unerlaubt“ Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3245 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2022 von Dr. Jörn Patzak
Mit Beschluss vom 11.1.2022 hat der 6. Strafsenat erstmals eine obergerichtliche Entscheidung zum Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) getroffen (BGH Beschl. v. 11.1.2022 – 6 StR 461/21, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht4378 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2022 von Dr. Jörn Patzak
Der 5. Strafsenat des BGH hat EncroChat-Daten in einem zur Veröffentlichung in BGHSt. vorgesehenen Beschluss mit sehr ausführlicher Begründung für verwertbar erklärt (BGH Beschl. v. 2.3.2022 – 5 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht3351 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.03.2022 von Dr. Jörn Patzak
In einer gestern veröffentlichten und zur Veröffentlichung in BGHSt. vorgesehenen Entscheidung hat der 3. Strafsenat des BGH die Grenze zur nicht geringen Menge für die synthetischen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3572 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2022 von Dr. Jörn Patzak
Der 3. Strafsenat des BGH hat die praxisrelevante Frage beantwortet, ob ein Kurierfahrer Besitz an Betäubungsmitteln hat, die er im Auftrag eines Dritten im Kofferraum mit sich führt. In dem ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3602 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2022 von Dr. Jörn Patzak
Nach mehreren Oberlandesgerichten (s. dazu meinen Blog-Beitrag vom 16.1.2022 ) hat nun auch erstmals ein BGH-Senat EncroChat-Daten in einem deutschen Strafverfahren für verwertbar erklärt (BGH ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht3499 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2022 von Dr. Jörn Patzak
In gemeinsamen Fachartikeln mit verschiedenen Naturwissenschaftlern stelle ich seit Jahren die durchschnittlichen THC-Wirkstoffgehalte des in Deutschland sichergestellten Cannabis zusammen. Im ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3205 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.02.2022 von Dr. Jörn Patzak
Grundsätzlich darf die Tatbegehung mit einer nicht geringen Menge i.S.d. § 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 30 Abs. 1 Nr. 4, § 30 a Abs. 2 Nr. 2 nicht strafschärfend berücksichtigt werden, weil dies ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3543 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2022 von Dr. Jörn Patzak
Das VG Köln hat in mehreren Verfahren Klagen von Personen zurückgewiesen, die zuvor erfolglos eine Erlaubniserteilung zum Erwerb von Natrium-Pentobarbital zum Zwecke der Selbsttötung beim BfArM ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht3180 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2022 von Dr. Jörn Patzak
Das Landgericht verurteilte einen Drogendealer wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in vier Fällen und Handeltreibens mit Betäubungsmitteln u.a. in sieben Fällen zu ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht3359 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2022 von Dr. Jörn Patzak
Das Landgericht Traunstein hat zwei Drogenkuriere, die im Auftrag eines anderen 43.906 Gramm Heroin mit einer Wirkstoffmenge von 23.859,9 Gramm Heroinhydrochlorid in einem Hohlraum in einem PKW ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht3360 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2022 von Dr. Jörn Patzak
Die Problematik um die Verwertbarkeit von EncroChat-Inhalten beschäftigt die Gerichte nun schon geraume Zeit. Es geht um die Sicherstellung der Kommunikation auf Servern des Unternehmens ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht4321 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.01.2022 von Dr. Jörn Patzak
Das OLG Zweibrücken hat sich mit der Frage beschäftigt, wie die Überschreitung der nicht geringen Menge im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen ist (OLG Zweibrücken Urt. v. 22.11.2021 – ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3672 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.01.2022 von Dr. Jörn Patzak
Im Verfahren mit dem Aktenzeichen 5 StR 161/21 geht es um die Frage, ob ein erheblich vorbestrafter Angeklagter, der wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht9073 Aufrufe
Seiten