Veröffentlicht am 01.09.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas KCanG sieht in § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG und in § 34 Abs. 1 KCanG unterschiedliche „Freimengen“ vor. So ist einer Person über 18 Jahre ausdrücklich erlaubt, nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.08.2024 von Prof. Dr. Jörn Patzak3-CMC (Clophedron, 3-Chlormethcathinon) ist ein Cathinon-Derivat, das mit der 33. BtMÄndVO v. 16.12.2022 in das BtMG aufgenommen worden ist. Das Landgericht Münster hat den Grenzwert der nicht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakSeit Inkrafttreten des KCanG wird diskutiert, wie sich die im neuen Gesetz geregelten Freimengen auf die Einziehung von Tatprodukten nach § 37 KCanG, § 74 StGB auswirken müssen. Darf bei ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Frage, ob es sich bei einem Haftraum um einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt i.S.d. Konsumcannabisgesetzes (KCanG) handelt, habe ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 19.7.2024 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Landgericht verurteilte einen Angeklagten im November 2023 u.a. wegen „unerlaubten“ Erwerbs von Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe, weil er von einem Unbekannten 13,16 g Marihuana ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakMit Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) stellt sich die Frage, ob Cannabis im Gefängnis angebaut und besessen werden darf, also quasi: Hanfanstalt anstatt Haftanstalt? 1. Grundsatz: Nach ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas ist schon rekordverdächtig: Kaum ist das KCanG in Kraft getreten (1.4.2024), ist es zum 1.7.2024 schon geändert worden (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.6.2024 ). Jetzt ist die nächste Änderung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Landgericht hatte einen Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung und „unerlaubten“ Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakGestern wurde im Bundesgesetzblatt die 5. Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) verkündet (BGBL. 2024 I Nr. 210). Durch Erweiterung der Stoffgruppen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakGestern wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) vom 20.6.2024 verkündet (BGBL. 2024 I Nr. 207). Die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 21.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakWie im BtMG ist auch im Konsumcannabisgesetz (KCanG) unter Anbau das Erzielen pflanzlichen Wachstums durch gärtnerische Bemühungen zu verstehen, wozu die Aussaat von Cannabissamen sowie die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakZu Hexahydrocannabinol (HHC) habe ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 18.8.2023 in der Rubrik „Neues vom Drogenmarkt“ Ausführungen gemacht. Mich hat nun die Frage erreicht, ob HHC dem ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakSachverhalt: Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, in seiner Wohnung vier Cannabispflanzen zum Eigenkonsum angebaut zu haben. Diese Pflanzen wurden am 12.5.2024 in einem eigens dafür errichteten ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakAusweislich eines Gesetzentwurfs vom 14.5.2024 (BT-Drs. 20/11366 ) planen die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Änderungen des KCanG und des MedCanG, welche erst am 1.4.2024 in Kraft ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.05.2024 von Prof. Dr. Jörn Patzak1. Erlaubte Freimengen beim Besitz Ich habe im meinen Blog-Beitrag vom 7.4.2024 schon berichtet, dass nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG Erwachsenen der Besitz von bis zu 25 g Cannabis außerhalb ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakAuch das Kammergericht hat nun entschieden, den Grenzwert der nicht geringen Menge von Cannabis bei 7,5 g THC zu belassen (KG Beschl. v. 30.4.2024 – 5 Ws 67/24 – 121 GWs 38/24, BeckRS 2024, 9370 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer Angeklagte führte im September 2022 ca. 11 Gramm Marihuana bei sich. Ein Teil der Betäubungsmittel war zur Übergabe an eine andere Person bestimmt. Als der Angeklagte auf dem Weg zu seinem ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakNeben dem erlaubten privaten Eigenanbau gem. § 9 KCanG (dazu mein Blog-Beitrag vom 7.4.2024 ) sieht das KCanG einen Anbau von Cannabis in Anbauvereinigungen vor. Das gewonnene Cannabis darf ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.04.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas BayObLG hatte zu entscheiden, ob das BtMG oder das KCanG nach dem Mehrbegünstigungsprinzip des § 2 Abs. 3 StGB als milderes Gesetz anzuwenden ist (BayObLG Beschl. v. 12.4.2024 – 206 StRR 129 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.04.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakIn meinem letzten Blog-Beitrag habe ich ausgeführt, dass der Gesetzgeber davon ausgeht, dass man aufgrund der geänderten Risikobewertung von Cannabis an der bisherigen Definition der nicht ... Weiterlesen
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