Veröffentlicht am 23.05.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg zu betreten. Die Coffeeshops, in denen bislang der Verkauf von 5 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NiederlandeCannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischCoffeeshopAHOJG-KriterienCoffeeshop-VerbotNebenstrafrechtStrafrecht
5058 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt, in dem diese u.a. folgende Forderung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtSativexCannabismedizinHaschischDronabinolNebenstrafrechtStrafrecht
7009 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.04.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Entwicklung der Legal High-Produkte, also Kräutermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer, denen synthetische Stoffe zugesetzt sind, um Rauschzustände wie beim Konsum von Cannabis, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungLegal HighInternetshopssythetische CannabinoideArzneimittelgesetzCathinoneNebenstrafrechtStrafrecht
7250 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 22.04.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FeVabsolute FahruntüchtigkeitBetäubungsmittelrechtDrogen im Straßenverkehrrelative FahruntüchtigkeitFahrerlaubnisverordnungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
8625 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Toxikologe Prof. Krämer von der Universität Zürich berichtete anlässlich des 7. Europäischen Expertentreffens in St. Ingbert am 07.03.2012 von einer neuen Modedroge in Zürich, nämlich einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtKokainKetaminCocainTechno-SzeneNebenstrafrechtStrafrecht
27002 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 31.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es gibt viele Betäubungsmittel, die von Ärzten verschrieben werden dürfen, nämlich alle in Anl. III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführten Stoffe (z.B. Amphetamin, Opium, Kokain, Methylphenidat). ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtSubstitutionsbehandlungStrafbarkeit eines ArztesSubstitutionsarztambulante SubstitutionLevmethadonL-PolamidonKontrolluntersuchungenBtMVV§ 13 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
9648 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 28.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf presseportal.de hat das OVG Münster am 20.3.2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenArzneimittelrechtAMGNebenstrafrechtStrafrecht
20769 Aufrufe
32
Veröffentlicht am 20.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In ihrer jüngst veröffentlichten Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE widmet sich die Bundesregierung den gesundheitlichen und rechtlichen Fragen rund um die Bewertung von E‑ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenNicotin LiquidsNebenstrafrechtStrafrecht
18230 Aufrufe
19
Veröffentlicht am 17.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Österreich ist Deutschland bei der Bekämpfung des Handels mit Legal High-Produkten einen Schritt voraus. Während hier noch kontrovers diskutiert wird, ob ganze Stoffgruppen dem BtMG unterstellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsBundesdrogenbeauftragteProf. RössnerProf. VoitChemical ResearchesStoffgruppenunterstellungRechtslage in ÖsterreichNebenstrafrechtStrafrecht
5927 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 11.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtMethamphetaminMethamphetaminracematLevmethamphetaminBetäubungsmittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
6614 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.03.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gramm heraufgesetzt. Wie nicht anders zu erwarten war, wurde dies in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeEigenverbrauchEigenbedarfAbsehen von StrafverfolgungNebenstrafrechtStrafrecht
25630 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit dem 1.12.2011 ist in Deutschland das Dexamphetamin-haltige Betäubungsmittel Attentin® zugelassen. Es ist zur Behandlung von Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Störungen (ADHS) bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ADHSBetäubungsmittelrechtRitalinAttentinDexamphetamin
9415 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 03.02.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
30295 Aufrufe
57
Veröffentlicht am 05.12.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Medien berichten übereinstimmend, die Piratenpartei habe auf ihrem Parteitag in Offenbach beschlossen, alle Drogen für Erwachsene zu legalisieren (siehe z.B. hier ). In der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegalisierung von BetäubungsmittelnPiratenparteiDrogenpolitikNebenstrafrechtStrafrecht
74217 Aufrufe
66
Veröffentlicht am 04.12.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Brasilien wird von einer neuen Droge namens Oxi berichtet. Es handelt sich um eine Mischung aus Kokainpaste, Kalk, Aceton, Kaliumpermanganat, Benzin, Diesel oder Kerosin und weiteren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CrackBetäubungsmittelrechtneue DrogeOxiKokainpasteKokain
17647 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 27.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute möchte ich über eine Entscheidung des OLG Bremen berichten, die sich nur am Rande mit dem Betäubungsmittelrecht befasst, nämlich mit dem legalen Betäubungsmittel Alkohol. Es geht um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzgesetzBetäubungsmittelrechtEinsatz von jugendlichen TestkäufernGrundsatz des fairen VerfahrensNebenstrafrechtStrafrecht
6254 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Interessierte Bürger konnten der Bundeskanzlerin auf dem YouTube-Kanal der Bundesregierung Fragen stellen. Die Antworten auf die 10 bestbewertesten Fragen stehen nun Online. Die Top-Frage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegalisierung von CannabisBundeskanzlerinTHCNebenstrafrechtStrafrecht
11700 Aufrufe
36
Veröffentlicht am 19.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die generelle Strafbarkeit von Legal Highs war ja bereits Gegenstand des Blogs (s. hier ). Mittlerweile sind einige Urteile von Strafgerichten im Zusammenhang mit Legal Highs ergangen: 1. Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafbarkeitBetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBadesalzeLufterfrischerBonzai WinterboostRäuschermischungenNebenstrafrechtStrafrecht
9883 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 15.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) den Jahresbericht 2011, den sog. Reitox-Bericht, u.a. mit folgenden interessanten Ergebnissen veröffentlicht (Quelle: www.dbdd.de ):Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtReitox-BerichtDrogensituation in DeutschlandCannabiskonsum
4103 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.11.2011 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Den Verfolgern von Betäubungsmitteldelikten wird oftmals vorgeworfen, bei Betäubungsmitteltätern nur „draufzuhauen“. Dabei basiert die deutsche Drogenpolitik wie in vielen anderen Ländern auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtBtMGBetäubungsmittelrechtFrühintervention bei erstauffälligen DrogenkonsumentenFreDFreD goes net4 Säulen der DrogenpolitikNebenstrafrechtStrafrecht
9270 Aufrufe
14

Seiten