Veröffentlicht am 31.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vergeblich haben wir in diesem Jahr auf die Umsetzung der 2. Mietrechtsnovellierung gewartet. Sie wird auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen. Dennoch wird sich noch etwas ändern. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
3179 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit der Lockerung der Anforderungen an den Eigenbedarf durch das BVerfG (BVerfG v. 23.11.1993 – 1 BvR 904/93 ) und den BGH (BGH v. 20.1.1988 – VIII ARZ 4/87 ) wurden die Rechtsfolgen diskutiert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1816 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Ende der Mietzeit klagt der Mieter häufig auf Rückzahlung der Kaution, obwohl der Vermieter außergerichtlich z.B. die Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen erklärt hat. Die Gerichte geben der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
2464 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 08.11.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bis hin zum OLG Düsseldorf (v. 22.4.1993 – 10 U 193/92 Rz. 3) und bis in die heutige Zeit (AG Potsdam v. 9.7.2015 - 24 C 247/14 ) wird in der Rechtsprechung gerne zitiert, dass der Mieter ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
2429 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gerade in der Gewerberaummiete ist es nicht unüblich, als Mietsicherheit eine (Bank-) Bürgschaft zu vereinbaren. Dazu bestimmt § 767 Abs. 1 Satz 3 BGB , dass sich die Haftung des Bürgen nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1560 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Gesetzgeber will im Anschluss an die Entscheidung des BGH vom 18.11.2015 ( VIII ZR 266/14 ) nicht nur die Mieterhöhung gemäß § 558 BGB , sondern auch die nach § 559 BGB sowie die Abrechnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
3004 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 29.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Irgendwie hat es der Diskussionsentwurf des 2. Mietrechtsnovellierunggesetzes nun doch in die Öffentlichkeit geschafft. Wesentlicher Inhalt sind gesetzliche Bestimmungen zur Flächenabweichung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Flächenabweichung2. MietrechtsnovellierungsgesetzGerauchbeeinträchtigungMiet- und WEG-Recht
2269 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 14.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Durch die Bolzplatz-Entscheidung vom 29.04.2015 (BGH v. 29.4.2015 – VIII ZR 197/14) hat der BGH die Grundsätze zur Relevanz von Umweltmängeln an § 906 BGB orientiert und das Prinzip aufgestellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mangel der MietsacheBaulärmUmweltmangelBolzplatzMiet- und WEG-Recht
2202 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Während wir uns jahrelang Gedanken darüber gemacht haben, wie eine inhaltlich bestimmte, insbesondere formularmäßige Umlagevereinbarung wirksam geschaffen werden kann, haben wir nicht realisiert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenUmlagevereinbarungMiet- und WEG-Recht
2459 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.03.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Beim Landgericht Wiesbaden sind derzeit eine Reihe von Prozessen über die Wirksamkeit von Formularklauseln zur Beibringung einer Kaution in Form einer Bürgschaft anhängig. Die R+V Allgemeine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KautionBürgschaftEinrede nach § 770 Abs. 2 BGBMiet- und WEG-Recht
2750 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.02.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Freitag und Samstag (26./27.2.2016) findet der alljährliche Mietgerichtstag in Dortmund statt. Man kann sich auf viele Gespräche mit Kollegen, Richtern und sonstigen Personen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BefangenheitMietgerichtstagMiet- und WEG-Recht
2362 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 14.02.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nicht ganz überraschend hat der BGH die Anforderungen an die formelle Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung erneut gesenkt. Bei der ersten der vier Mindestanforderungen, nämlich der Angabe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betriebskostenbereinigte GesamtkostenMiet- und WEG-Recht
2153 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.01.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat seine Rechtsprechung, wonach Flächenabweichungen nur relevant sind, wenn sie 10% überschreiten, jedenfalls für die Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgegeben (BGH v. 18.11.2015 – VIII ZR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungMinderungFlächenabweichungMiet- und WEG-Recht
2282 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 17.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bisher war anerkannt, dass Baulärm aus der Nachbarschaft die Sollbeschaffenheit der Mietsache ungünstig tangiert und dem Mieter daher nach § 536 BGB mindern darf. Die Bolzplatz-Entscheidung (BGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MinderungBaulärmBoltzplatz-EntscheidungMiet- und WEG-Recht
1890 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFreizeichnungFormularklauselMiet- und WEG-Recht
2345 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der VII. Senat (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hat für den Architektenvertrag eine Formularklausel, die die Aufrechnung auf rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderung beschränkt, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewerberaummieteAufrechnungVerbotMiet- und WEG-Recht
2046 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenRenovierungunrenovierte WohnungrenovierungsbedürftigMiet- und WEG-Recht
3150 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. Oft waren die unteren Gerichte der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AusschlussRäumungsvergleichSchadensersatzansprücheMiet- und WEG-Recht
2270 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenAbgeltungsanspruchQuotenklauselMiet- und WEG-Recht
1984 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Düsseldorf (v. 25.7.2013 – 10 U 114/12, ZMR 2015, 543) hat eine Klausel in einem Gewerberaummietvertrag, wonach dem Mieter die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchonfristWirksamkeitAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht
2104 Aufrufe
1

Seiten