Veröffentlicht am 27.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Eingriff des Vermieters in den Besitz des Mieters gegen dessen Willen stellt eine verbotene Eigenmacht dar. Klar! Die Grenze dazu ist schneller überschritten, als sich mancher vorstellt. Ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Modernisierungverbotene EigenmachtInstandsetzungMiet- und WEG-Recht
3501 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mein Mandant hat eine ganze Etage in bester Lage in Berlin an eine GmbH vermietet. Als Vertragszweck wurde der Betrieb eines Business Center vereinbart. Der Mieter sollte die Räume zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZahlungsverzugRäumungBusiness CenterMiet- und WEG-Recht
2999 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit Montag gilt jedenfalls in Berlin die Mietpreisbremse, nachdem der Senat der Hauptstadt die Verordnung nach § 556d Abs. 2 BGB pünktlich erlassen hat. Für 2015 ist gerade ein neuer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ortsübliche VergleichsmieteMietpreisbremseseparate Vermietung von KellerräumenMiet- und WEG-Recht
4218 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 27.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Rechtsberater ist vor einem Regress gefeit, wenn er sich bei der Rechtsverfolgung sicher sein kann, dass ein Gericht nicht anders entscheidet. Das ist der Fall, wenn der BGH die maßgebliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungRenivierungMiet- und WEG-Recht
4325 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 04.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für Morgen steht die Mietpreisbremse zur 2. und 3. Lesung im Bundestag an. Grundlage ist die BT-Drucks. 18/3121, also der seit langem bekannte Entwurf der Bundesregierung. Denn wie sich den BT- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mietpreisbremsegroße KoalitionMiet- und WEG-Recht
2705 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat das Rauchen den BGH (VIII ZR 186/14) beschäftigt und erneut werden die Instanzrichter - auch außerhalb von Düsseldorf - keine Freude an der Entscheidung haben. Dabei ist weder das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchenProzesserledigungMiet- und WEG-Recht
2783 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat am 19.12.2014 (25 C 357/14) einen Vermieter verurteilt, zwei türkischen Mietern eine Entschädigung in Höhe von jeweils 15.000,00 € zu zahlen. Grund: der Vermieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungAGGAltersdiskrimierungRäumungsfristMiet- und WEG-Recht
2616 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In Heft 1 des Berliner Grundeigentums (GE) prognostiziert Frau VorRiLG Regine Paschke, dass in diesem Jahr die kleinen Buchstaben im Mietrecht abgeschafft werden und der Flughafen Berlin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zeitmietvertragvorübergehender GebrauchMiet- und WEG-Recht
2201 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In der Entscheidung über die Zulässigkeit der Urkundenklage bei Betriebskostennachforderungen behandelt der BGH auch die Frage, inwieweit der Mieter die Flächenangaben des Vermieters zum Gesamt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenUmlageschlüsselFlächeBestreitenMiet- und WEG-Recht
2543 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Bundestagswahlkampf 2013 hatten die Regierungsfraktionen übereinstimmend die Einführung einer Mietpreisbremse angekündigt. Damit sollte der vielerorts beklagte Anstieg der Mietpreise bekämpft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MietpreisbremseMiet- und WEG-Recht
3304 Aufrufe
18
Veröffentlicht am 14.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Diskussion, ob die Überlassung einer zu Beginn des Mietvertrages unrenovierten Wohnung zur Unwirksamkeit von Formularklauseln über die laufende Renovierung führt, hatte der BGH 1987 souverän ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungWirksamkeit der RenovierungsklauselMiet- und WEG-Recht
3851 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 312 Abs. 4 BGB gilt das Widerrufsrecht bei Vebraucherverträgen auch für Verträge über die Vermietung von Wohnraum. Dazu zählen auch Änderungen des Mietvertrages. Solche Änderungen werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MietvertragWiderrufgerichtlicher VergleichÄnderungenMiet- und WEG-Recht
4906 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am 13.6.2014 ist die Verbraucherrichtlinie in Kraft getreten, mit der die §§ 312 ff. BGB neu geordnet worden. Gemäß § 312 Abs. 4 BGB gilt danach das Widerrufsrecht auch für den Abschluss von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungMietvertragVerbraucherrichtlinieMiet- und WEG-Recht
4842 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gemäß § 57a ZVG ist der Ersteher in der Zwangsversteigerung (nicht in der Teilungsversteigerung, § 183 ZVG) berechtigt, ein bestehendes Miet- oder Pachtverhältnis mit der gesetzlichen Frist zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Sonderkündigung nach § 57a ZVGZwischenvermietungMiet- und WEG-Recht
4796 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.10.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei den Betriebskosten kommt es immer wieder vor, dass ein Kollege oder der Mieterverein mehrere Mieter eines Objektes vertreten. Oftmals erfolgt die Mandatierung nachfolgend, also nicht zeitgleich, so dass die Abwicklung der Betriebskostenabrechnung in getrennten Verfahren/Angelegenheiten erfolgt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenBelegprüfungmehrere MieterMiet- und WEG-Recht
2823 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.09.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Langenberg (Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 7. Auflage, H Rz. 284) vertritt die Auffassung, der Vermieter sei nach allgemeiner Ansicht verpflichtet, dem Mieter bei der Einsichtnahme in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenBelegprüfung OriginaleKopienMiet- und WEG-Recht
4099 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.09.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mit der Einführung der Einwendungsausschlussfrist des § 556 Abs. 3 S. 5 BGB hat der Gesetzgeber den Zweck verfolgt, innerhalb einer absehbaren Zeit Klarheit über die wechselseitig geltend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinwendungsfristInhalt der EinwendungMiet- und WEG-Recht
2675 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.08.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Vermieter will zwei Wohnungen in einem Mehrparteienhaus beziehen (EG, 1. OG), um sie mit seiner Familie zu nutzen. Zu diesem Zweck hat er die Immobilie erworben. Damit wird er seine Eigenbedarfskündigung (schlüssig) begründen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KündigungsfristEigenbedarfAnbietpflichtMiet- und WEG-Recht
2404 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 08.08.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist unzweifelhaft, dass dem Vermieter ein Zutrittsrecht zur Wohnung zusteht, wenn ein besonderer Anlass besteht. Dazu genügt die Vorbereitung von Instandsetzungs- oder Modernisierungsarbeiten, die Besichtigung mit Kauf- oder Mietinteressenten oder die Ablesung von Verbrauchserfassungsgeräten.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZutrittsrechtBetretungsrechtgenerellTurnus von zwei JahrenMiet- und WEG-Recht
4246 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 21.07.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Zwar steht die kalte Jahreszeit nicht unmittelbar bevor. Indessen laufen derzeit die Prozesse über die Minderungen (§ 536 BGB) wegen Schimmelbildung während der letzten Heizperiode. Deshalb sollen die gültigen Grundsätze in Erinnerung gerufen werden:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MinderungSchimmelLüftungBeweislastverteilungMiet- und WEG-Recht
2586 Aufrufe

Seiten